Zeitplan

Doppelhaushalt 2023/2024 und Beteiligungshaushalt

Juli bis August 2022

Freiburg-Umfrage 2022

Die Stadt Freiburg führt alle zwei Jahre eine repräsentative Befragung von rund 6.000 Freiburger Bürgerinnen und Bürgern durch - stellvertretend für die gesamte Bürgerschaft. Die Fragebögen werden an zufällig ausgewählte Haushalte verschickt. Die Stadtverwaltung möchte mit der Freiburg-Umfrage ein möglichst umfassendes Meinungsbild zu ausgewählten Themen erhalten, das der Verwaltung wertvolle Hinweise für weitere Planungen gibt, die sich an den Interessen der Freiburgerinnen und Freiburger orientiert.

20. September bis 6. Oktober 2022

Jetzt mitmachen! Eigene Vorschläge auf der Online-Plattform einreichen

Vom 20. September bis zum 6. Oktober konnten Freiburger Bürgerinnen und Bürger auf www.mitmachen.freiburg.de eigene Vorschläge zum städtischen Haushalt einbringen, Vorschläge von anderen unterstützen und kommentieren. Im Online-Forum unter www.mitmachen.freiburg.de wurden knapp 300 Ideen gesammelt und mit insgesamt über 17.000 „Daumen hoch“ bewertet. Die Vorschläge mit den meisten Stimmen fanden Eingang ins Dialog-Treffen.

Oktober 2022

Jugendbeteiligung

Um auch Jugendlichen das Thema „kommunaler Haushalt“ näher zu bringen, war das Team des Jugendbüros, begleitet von Gemeinderätinnen und -räten aus unterschiedlichen Fraktionen, an fünf öffentlichen Plätzen in verschiedenen Stadtteilen vor Ort. Dabei wurden die Themen und Projekte gesammelt, für die aus Sicht der Jugendlichen in den kommenden Jahren Geld in die Hand genommen werden soll. Die Top 20 Vorschläge aus der Jugendbeteiligung sind hier zu finden: www.freiburgxtra.de/allgemein/eure-top-twenty-fuer-den-haushalt-der-stadt.

4. und 5. November 2022

Dialog-Treffen

Ein neues Element im Beteiligungshaushalt 2023/2024 war das Dialog-Treffen. Im Bürgerhaus Zähringen kamen am 4. und 5. November knapp 40 Freiburgerinnen und Freiburger zusammen, um gemeinsam die Ideen aus dem Online-Forum nach ihrer Bedeutung für die gesamte Stadtgesellschaft zu gewichten. Dabei gab es auch eine Austauschrunde mit Mitgliedern des Gemeinderats. Vier Gemeinderätinnen und -räte aus den Fraktionen Eine Stadt für alle und SPD/Kulturliste waren vor Ort dabei und haben sich den Fragen der Teilnehmenden gestellt.

Neben 103 Vorschlägen aus dem Online-Forum standen beim Dialog-Treffen auch 17 Ideen aus der Jugendbeteiligung zur Diskussion. Die Ergebnisse der Priorisierung zeigen, welche Themen den Bürgerinnen und Bürgern besonders am Herzen liegen: Unter den ersten 15 Vorschlägen finden sich die Forderungen, mehr in Solar- und Windkraft zu investieren, die Integration geflüchteter Kinder und Jugendlicher voranzutreiben, den Fuß- und Radverkehr auszubauen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und das Amt für Migration mit weiteren Stellen für die Einbürgerung aufzustocken. Auf www.mitmachen.freiburg.de sind alle Vorschläge weiterhin einsehbar.

5. Dezember 2022

Einbringung Doppelhaushalt 2023/2024 im Gemeinderat

Oberbürgermeister Martin Horn und Finanzbürgermeister Stefan Breiter stellen den Haushaltsentwurf im Gemeinderat vor.

5. Dezember 2022

Infophase zum Doppelhaushalt 2023/2024 startet

Auf www.freiburg.de/haushalt öffnet die Online-Plattform mit Informationen zum städtischen Haushalt.

Dezember 2022

Erste Ergebnisse der Freiburg-Umfrage 2022

Die Ergebnisse der Freiburg-Umfrage 2022 für den Themenbereich "Städtische Finanzen" sind im Dezember erschienen. Unter www.freiburg.de/statistischeveroeffentlichungen kann die Broschüre mit den Ergebnissen kostenlos heruntergeladen werden. Zusätzlich steht unter www.freiburg.de/statistik ein interaktives Dashboard mit den Befragungsergebnissen bereit.

Dezember 2022

Änderungsanträge der Fraktionen

Die Ergebnisse aus Online-Forum, Dialog-Treffen und Jugendbeteiligung werden dem Gemeinderat vorgelegt. Die Fraktionen können die Vorschläge aufgreifen und in ihre Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf einbeziehen. Dadurch können die Vorschläge und Anregungen aus dem Online-Forum Eingang in die Haushaltsberatungen finden. Bis zum 14. Februar 2023 müssen die Fraktionen ihre Änderungsanträge abgeben.

16. Januar 2023

Erste Vorberatung zum Doppelhaushalt 2023/2024

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzauschuss gehen zusammen  den Haushaltsentwurf durch und stellen ihre Fragen an die Verwaltung. Diese erste Beratung ist nicht öffentlich.

27. und 28. März 2023

Zweite Vorberatung zum Doppelhaushalt 2023/2024

Der Haupt- und Finanzausschuss berät in zwei öffentlichen Sitzungen den Haushaltsentwurf 2023/2024. Die Fraktionen bringen ihre Änderungsanträge, die Verwaltung ihre Änderungsliste zum Haushaltsentwurf ein. Die Änderungsanträge werden diskutiert und bereits mehrheitlich befürwortet oder abgelehnt. 

Für welche Änderungsanträge und auch Vorschläge gab es eine Mehrheit? Für alle die nicht vor Ort dabei sind, gibt es online Infos zu den Abstimmungsergebnissen.

9. Mai 2023

Der Gemeinderat beschließt den Doppelhaushalt 2023/2024

Der Gemeinderat beschließt in einer öffentlichen Sitzung den Doppelhaushalt 2023/2024.
Alle erfolgreichen Vorschläge können dann auf der Online-Plattform zum Beteiligungshaushalt unter www.mitmachen.freiburg.de eingesehen werden, Infos zum weiteren Verlauf der Vorschläge gibt es auf www.freiburg.de/haushalt im Rückblick zum Beteiligungshaushalt.

Juli 2023

Genehmigung des Freiburger Haushalt durch das Regierungspräsidium

Nach dem Beschluss des Gemeinderates prüft das Regierungspräsidium (RP) Freiburg. Mit der Genehmigung des RP kann der städtische Doppelhaushalt offiziell in Kraft treten.

Kontakt Beteiligungshaushalt