So funktioniert der Beteiligungshaushalt

Grafik Beteiligungshaushalt

Wofür gibt die Stadt Geld aus? Wo kann gespart werden? Wo soll investiert werden?

Vom 20. September bis zum 6. Oktober 2022 haben Freiburger Bürger_innen auf www.mitmachen.freiburg.de die Möglichkeit, eigene Vorschläge zum städtischen Haushalt 2023/2024 zu machen und mitzureden. Wer keinen eigenen Vorschlag einreichen möchte, kann auch die Ideen der anderen mit der eigenen Stimme unterstützen.

Neu im Beteiligungshaushalt 2023/24 ist das Dialog-Treffen, das am 4. und 5. November stattfinden wird. Bei der Veranstaltung können Vertreter_innen der Stadtgesellschaft die Vorschläge aus dem Online-Forum gemeinsam diskutieren und entscheiden, welche sie für besonders relevant halten.

Im Zeitplan sind alle Schritte zum Beteiligungshaushalt 2023/2024 aufgeführt.

Grafik zu wer beschließt den Haushalt der Stadt Freiburg?
Die Vorschläge aus dem Beteiligungshaushalt werden an den Gemeinderat weitergeleitet. (Grafik: Grafikdesign Sommer)

Wer kann mitmachen?

Beim Online-Forum können alle Freiburger Bürger_innen mitmachen.

Zum Dialog-Treffen anmelden können sich alle Freiburger Bürger_innen ab 18 Jahren. Gibt es mehr Anmeldungen als Plätze, werden die Teilnehmer_innen so ausgewählt, dass sie eine möglichst große Bandbreite der Stadtgesellschaft repräsentieren.

Wie mache ich mit?

Informieren Sie sich:
Wie funktioniert der städtische Haushalt?
Was wurde aus den Vorschlägen der Bürger_innen im letzten Beteiligungshaushalt?

Beteiligen Sie sich:
Auf www.mitmachen.freiburg.de können Sie eigene Vorschläge zum Haushalt machen, andere Vorschläge unterstützen und mitreden. Die Plattform ist vom 20. September bis zum 6. Oktober 2022 geöffnet.

Diskutieren Sie mit:
Melden Sie sich unter www.mitmachen.freiburg.de für das Auswahlverfahren für das Dialog-Treffen am 4. und 5. November an und diskutieren Sie mit, welche Vorschläge aus dem Online-Forum besonders relevant für die Freiburger Stadtgesellschaft sind und daher priorisiert werden sollten.

Was bringt der Beteiligungshaushalt?

Der Freiburger Beteiligungshaushalt ist die Schnittstelle zwischen den Bürger_innen, der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat.

Ein Ziel ist es, die Abläufe und Entscheidungen vom Entwurf bis zum Beschluss des Doppelhaushaltes 2023/24 für die Bürger_innen nachvollziehbar mitzuteilen.

Ein weiteres Ziel ist es den Gemeinderatsmitgliedern einen Eindruck zu vermitteln, welche Themen Freiburger Bürger_innen beschäftigen. Über Änderungsanträge können die Fraktionen diesein den Haushalt aufnehmen.

Was passiert mit meinem Vorschlag?

Die 120 Vorschläge mit den meisten Stimmen aus vier Themenbereichen werden beim Dialog-Treffen Anfang November diskutiert und priorisiert. Das Ergebnis wird dem Gemeinderat übergeben. Damit haben die Fraktionen im Gemeinderat die Möglichkeit, die Vorschläge in ihre Änderungsanträge einzubeziehen. So können die Vorschläge und Anregungen aus dem Online-Forum Eingang in die Haushaltsberatungen finden.

Erhält ein Änderungsantrag eine Mehrheit in den Haushaltsberatungen, wird Geld dafür bereitgestellt.

Wie funktioniert der städtische Haushalt?

Eine Stadt kostet Geld. Wie die Stadt Freiburg ihr Geld verwendet, wird alle zwei Jahre geplant. Dafür gibt es die Haushaltsberatungen. Der Gemeinderat berät und beschließt den Haushaltsplan, der alle Einnahmen und Ausgaben für 2023 und 2024 enthält. Ausführlichere Infos zur Aufstellung des Haushalts finden Sie hier.

Kontakt Beteiligungshaushalt