Ortschaftsratssitzungen

Termine

21.07.2020
25.08.2020 (Not-Termin)
22.09.2020
13.10.2020
17.11.2020
15.12.2020

Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 16.06.2020

Am Dienstag, den 16.06.2020, fand um 20:00 Uhr in der Steinriedhalle eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Neufassung der Bekanntmachungssatzung
    - Drucksache G-20/114 -
  3. Bauantrag: Errichtung eines Lagergebäudes auf Flst. Nr. 128, Riedgraben 4
  4. Informationen – Verschiedenes
  5. Anfragen des Ortschaftsrates
  6. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner


Änderung der Bekanntmachungssatzung zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat in der Sitzung der beabsichtigten Änderung der Bekanntmachungssatzung, wonach künftig offizielle Bekanntmachungen der Stadt Freiburg nicht nur im städtischen Amtsblatt und an den Verkündungsbrettern in den Ortsteil-Rathäusern erfolgen, sondern zusätzlich im Internet veröffentlicht werden sollen.

Bauantrag zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat dem Bauantrag auf Errichtung eines Lagergebäudes auf Flst. Nr. 128, Riedgraben 4.

Informationen/Verschiedenes
Bekanntgegeben wurde, dass

  • das Baugebiet Niedermatten entgegen den ursprünglichen Zusagen der Stadtverwaltung nicht vor der Sommerpause im Bauausschuss behandelt wird, sondern voraussichtlich erst in der Sitzung am 23.09.2020, worüber Unverständnis geäußert wurde;
  • die Dachsbejagung seit 01.06.2020 erlaubt ist und die Jäger mit der Dachsbejagung wieder begonnen haben;
  • der Offenlagebeschluss für das Baugebiet „Alter Sportplatz Breikeweg“ von ursprünglich vorgesehen Juli auf voraussichtlich November 2020 verschoben worden ist;
  • derzeit die digitalen Planunterlagen im Rahmen des Anhörungsverfahrens zum Aus- und Neubau der Rheintalbahn, Planfeststellungsabschnitt 8.2, unter https://evit-net.de/2653_VS01_ABS-NBS_Karlsruhe-Basel_PFA_8-2/ eingesehen werden können;
  • die Onlineplattform Freiburghaeltzusammen.de im Rahmen des Projekts SoNaTe als lokale, werbungsfreie Plattform gestartet ist und alle Interessierten sich dort registrieren können.

Gedankt wurde in der Sitzung Familie Döling für deren in den vergangenen drei Monaten regelmäßig sonntags veranstalteten Balkonkonzerte.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 19.05.2020

Am Dienstag, den 19.05.2020, fand um 20:00 Uhr in der Steinriedhalle eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Vorstellung der Gesamtkonzeption Schulkindbetreuung an Grundschulen           
    - Drucksache G-20/008 -
  3. Ausbau von Gymnasien
    - Standortentscheidung für ein weiteres Gymnasium -   
    - Drucksache G-20/053 -
    - anwesend zu TOP 2 u. 3 Herr Maier, Leiter des Amtes für Schule und Bildung -
  4. Freiburger Waldkonvention 2020                             
    - Drucksache G-20/119 -
    - anwesend zu TOP 4 Herr Menzinger und Herr Müller, Forstamt -
  5. Erhalt der Biodiversität in Freiburg mit Schwerpunkt auf Insekten und Vögel
    - Sachstand der Umsetzung des Aktionsplans Biodiversität im Jahr 2019 -
    - Drucksache UKA-20/003 -
  6. Sauberkeit in der Stadt
    - interfraktioneller Antrag nach § 34 GemO vom 29.08.2018 -           
    - Drucksache G-20/064 -
  7. Bauantrag: vereinfachtes Verfahren zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf Flst. Nr. 5691, Im Wännele 1
  8. Informationen – Verschiedenes
  9. Anfragen des Ortschaftsrates
  10. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner


Schulkindbetreuungskonzeption zugestimmt – Tuniberg-spezifische Betreuungszeiten gefordert
Hermann Maier, Leiter des städtischen Amts für Schule und Bildung, stellte in der Sitzung die Gesamtkonzeption zur Schulkindbetreuung an Grundschulen vor, an der ab dem kommenden Schuljahr auch die Hofackerschule beteiligt sein wird. Von den angebotenen Zeitkorridoren wurden durch die Eltern 11 Kinder für Modul 1 (Betreuung der Kinder von 7:30 Uhr bis 13 Uhr), 35 Kinder für Modul 2 (7:30 Uhr bis14 Uhr) und 2 Kinder für Modul 3 (7:30 Uhr bis 17 Uhr) gemeldet, sodass es keine Ganztagesbetreuung geben wird. Ein Mittagessen soll wegen zu geringer Nachfrage nicht angeboten werden. Da die Betreuung somit nur bis 14 Uhr erfolgen soll, wird es gemäß der Konzeption keine Hausaufgabenbetreuung geben. Vom Grundsatz stimmte der Ortschaftsrat der vorgestellten Konzeption zu. Da eine Vielzahl der Eltern in Waltershofen eine Betreuung bis 15 Uhr mit Hausaufgabenbetreuung wünscht, weil um 15 Uhr die örtlichen Angebote für Kinder durch Kindertreff und Vereine beginnen, forderten die Ratsmitglieder eine entsprechende Erweiterung der Auswahlmöglichkeiten. Herr Maier stellte in Aussicht, dies bei entsprechendem Bedarf für die Zukunft zu prüfen, nicht aber zu Beginn der Schulkindbetreuung im kommenden Schuljahr.

Gymnasium soll am Tuniberg gebaut werden – Ortschaftsrat fordert schnellere Realisierung
Wie Hermann Maier in der Sitzung berichtete, ist gesamtstädtisch der Bedarf für ein weiteres Gymnasium gegeben. Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung soll dieses am Tuniberg gebaut werden, was die Ratsmitglieder begrüßten. Nicht einverstanden zeigte der Rat sich jedoch mit der Absicht der Stadtverwaltung, die Planung erst nach Vorliegen der Ergebnisse des Tuniberg-Rahmenplans zu beginnen, was zu einer Inbetriebnahme erst ab ca. 2030 führen würde. Das Ortschaftsratsgremium forderte deshalb, die konkrete Umsetzung und Planung ungeachtet der Ergebnisse der Rahmenplanung Tuniberg anzugehen, um eine zeitnahe Realisierung zu gewährleisten.

Freiburger Waldkonzeption zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der von Berno Menzinger und Markus Müller vom städtischen Forstamt vorgestellten Freiburger Waldkonvention 2020.

Sachstand der Umsetzung des Aktionsplans Biodiversität im Jahr 2019 zur Kenntnis genommen
Ohne Diskussion zur Kenntnis genommen hat der Ortschaftsrat in der Sitzung den Sachstand der Umsetzung des Aktionsplans Biodiversität im Jahr 2019.

Bericht zur Sauberkeit in der Stadt zur Kenntnis genommen
Ebenfalls zur Kenntnis genommen hat der Ortschaftsrat die Ausführungen zur Verunreinigung des öffentlichen Raumes in Freiburg, deren Ausmaß in Waltershofen nicht so gravierend wie innerstädtisch ist.

Bauantrag zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf Flst. Nr. 5691, Im Wännele 1.

Informationen/Verschiedenes
Bekanntgegeben wurde, dass die VAG beabsichtigt, auch in Waltershofen einen Frelo-Standort einzurichten. Die von der Ortsverwaltung vorgeschlagenen Standorte in der Nähe der Haltestelle „Fass“ und beim Friedhof werden geprüft. Informiert wurde weiter, dass das Regierungspräsidium den Radweg Waltershofen – Gottenheim nach wie vor nachrangig einstuft und Oberbürgermeister Horn sich weiterhin für eine baldige Inangriffnahme einsetzen will. Zudem wurde informiert, dass die Post AG an der Paketausgabe in Umkirch wegen der dortigen längeren Öffnungszeiten festhalten und diese in Waltershofen nicht anbieten will.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 18.02.2020

Am Dienstag, den 18.02.2020, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Votum des Ortschaftsrates über die Vorgehensweise zum Thema „weiterführende Schule am Tuniberg“            - Anlage zu TOP 2 -
  3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung und im Wege des Umlaufverfahren
  4. Informationen – Verschiedenes
  5. Anfragen des Ortschaftsrates
  6. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner


Ortschaftsrat unterstützt Beauftragung einer rechtlichen Stellungnahme zu einer weiterführenden Schule am Tuniberg
Um eine unabhängige, neutrale rechtliche Einschätzung zu den das Thema „weiterführende Schule am Tuniberg“ betreffenden Passagen in den Eingemeindungsverträgen zu erhalten, unterstützt der Ortschaftsrat Waltershofen die Beauftragung eines Rechtsanwalts durch den Ortschaftsrat Opfingen und stellt hierfür Mittel aus dem Pauschaletat bis zu 1.500 € zur Verfügung.

Informationen/Verschiedenes
Bekannt gegeben wurde in der Sitzung, dass

  • der Ortschaftsrat in nichtöffentlicher Sitzung der Besetzung einer Stelle bei der Ortsverwaltung Waltershofen in Teilzeit mit 50 % zum 01.03.2020 durch Frau Nadine Schroff zugestimmt hat;
  • der Ortschaftsrat im schriftlichen Verfahren dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einliegerwohnung und Garage auf Flst. Nr. 434/14, Am Hohberg 1a, zugestimmt hat;
  • der Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan „Alter Sportplatz Breikeweg“ Ende 2020 und der Satzungsbeschluss Mitte 2021 vorgesehen sind, der Baubeginn in 2021 und die Bauzeit ca. zwei Jahre dauern werde;
  • das beauftragte Stadtplanungsbüro seinen Bebauungsplanentwurf für das Baugebiet Niedermatten derzeit in Detailpunkten überarbeiten muss und in den Juni-Sitzungen Ortschaftsrat und Bauausschluss zum Plan angehört werden sollen.

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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 03.12.2019

Am Dienstag, den 03.12.2019, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Ehrung der Ortsvorsteherin Petra Zimmermann im Auftrag des Städtetags Baden-Württemberg und der Stadt Freiburg für 30jährige ehrenamtliche Tätigkeit als Ortschaftsrätin
    - anwesend Herr Oberbürgermeister Martin Horn -
  3. Eigenbetrieb Friedhöfe mit Bestattungsdienst
    - Kalkulation der Friedhofsgebühren 2020/2021
    - Fortschreibung der Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2019 bis 2023
    - Bericht über die aktuelle Entwicklung des Betriebes
    - Anhörung des Ortschaftsrates -   
    - Drucksache G-19/205 -
    - anwesend Herr Schätzle, Eigenbetrieb Friedhöfe -
  4. Verwaltung der Jagdgenossenschaft Freiburg- Anhörung des Ortschaftsrates -
    - Drucksache G-19/025.1 -
  5. 3. + 4. Gleis Rheintalbahn
    - Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren, Abschnitt 8.2 Freiburg bis Schallstadt -- Anhörung des Ortschaftsrates -
    - Drucksache G-19/244 -
  6. Bauantrag: Neubau von 3 Doppelhäusern mit Garage im Untergeschoss
    - Nachtrag zur Baugenehmigung vom 16.02.2017 -
  7. Informationen – Verschiedenes
  8. Anfragen des Ortschaftsrates
  9. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner


Petra Zimmermann für 30 Jahre Ortschaftsrätin geehrt
Ortsvorsteherin Petra Zimmermann erhielt in der Sitzung aus den Händen von Oberbürgermeister Martin Horn für 30jährige ehrenamtliche Tätigkeit als Ortschaftsrätin eine Ehrenurkunde und das Verdienstabzeichen in Gold des Städtetages Baden-Württemberg sowie von der Stadt Freiburg ein Geschenk.

Friedhofsgebührenkalkulation zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der von Adrian Schätzle vom städtischen Eigenbetrieb Friedhöfe vorgestellten Gebührenkalkulation mit Neufestsetzung der Friedhofsgebühren ab 01.01.2020.

Anpassung der Satzung der Jagdgenossenschaft zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat auch der Anpassung der Satzung der Jagdgenossenschaft Freiburg an die Regelungsinhalte des 2015 in Kraft getretenen neuen Jagdrechtes für Baden-Württemberg sowie der Fortführung der Verwaltung der Jagdgenossenschaft durch die Stadt Freiburg.

Stellungnahme der Stadt zum Bau des 3. und 4. Gleises der Rheintalbahn zugestimmt
Ebenfalls zugestimmt hat der Ortschaftsrat der von der Stadtverwaltung vorbereiteten Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren des Planfeststellungsabschnittes Freiburg bis Schallstadt, von dem Waltershofen mit einer kleinen Fläche östlich der Autobahn betroffen ist.

Nachtragsbauantrag nachträglich nicht zugestimmt
Nicht zugestimmt hat der Ortschaftsrat dem Nachtragsbaugesuch beim Neubau von drei Doppelhäusern in der Gottenheimer Straße, bei dem es lediglich um die Errichtung von zwei Zäunen ging, da die Zäune bereits errichtet worden sind. Das Baurechtsamt soll die Entscheidung nach alleine baurechtlichen Gesichtspunkten treffen.

Informationen/Verschiedenes
Informiert wurde in der Sitzung darüber, dass voraussichtlich ab 27.01.2020 weitere Schürfungen im Baugebiet Niedermatten wegen des Verdachts auf ein Bodendenkmal stattfinden werden.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 05.11.2019

Am Dienstag, den 05.11.2019, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Pauschaletat des Ortschaftsrates - Drucksache ORW-19/003 -
  3. Informationen – Verschiedenes
  4. Informationen – Verschiedenes
  5. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner


Ausgaben des Pauschaletats beschlossen
Beschlossen hat der Ortschaftsrat, dass im Jahr 2019 aus seinem Pauschaletat auf Verwendungsnachweis ein Zuschuss an die örtlichen Vereine mit Jugendarbeit sowie für die Freiwillige Feuerwehr Waltershofen ein Zuschuss für Aktivitäten im Zusammenhang des 90jährigen Jubiläums im kommenden Jahr gewährt wird.

Informationen/Verschiedenes

  • Informiert wurde in der Sitzung, dass das Manuskript zur Ortschronik mittlerweile der Ortsverwaltung vorliegt. Dort müssen noch weitere Vorarbeiten erledigt werden, bevor das Manuskript dem Verlag weitergeleitet werden kann.
  • Bekannt gegeben wurde, dass die Auswertung der Fragebogenaktion der VAG ergeben hat, dass die Kundschaft am Tuniberg insgesamt mit der ÖPNV-Anbindung zufrieden ist. Der Wunsch nach einer Querverbindung zwischen den Tuniberg-Stadtteilen wird durch die VAG geprüft.
  • Befürwortet wurde im Gremium die Absicht der in Waltershofen gegründeten Nachhaltigkeitsinitiative, Möglichkeiten für Carsharing-Angebote in Waltershofen auszuloten.

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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 15.10.2019

Am Dienstag, den 15.10.2019, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Ehrung des Ortschaftsrats Norbert Glöckler im Auftrag des Städtetags Baden-Württemberg und der Stadt Freiburg für 30jährige ehrenamtliche Tätigkeit als Ortschaftsrat
  3. Pauschaletat des Ortschaftsrates - Drucksache ORW-19/002 -
  4. Informationen – Verschiedenes
  5. Anfragen des Ortschaftsrates
  6. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner


Norbert Glöckler für 30 Jahre Ortschaftsrat geehrt
Ortschaftsrat Norbert Glöckler erhielt in der Sitzung aus der Hand von Ortsvorsteherin Petra Zimmermann für seine 30jährige ehrenamtliche Tätigkeit als Ortschaftsrat von Waltershofen eine Ehrenurkunde und das Verdienstabzeichen in Gold des Städtetages Baden-Württemberg sowie im Auftrag des Oberbürgermeisters der Stadt Freiburg ein Buchgeschenk.

Ausgaben des Pauschaletats beschlossen
Beschlossen hat der Ortschaftsrat, dass im Jahr 2019 aus seinem Pauschaletat folgende Ausgaben getätigt werden sollen:

  • Für die Fertigstellung der Ortschronik wurden Mittel bereitgestellt unter der Bedingung, dass das fertige Manuskript der Chronik der Ortsverwaltung bis zum 30.10.2019 vorliegt.
  • Zwei weitere Hundestationen sollen gekauft und errichtet werden.
  • Eine Sitzbank für die Streetballanlage soll angeschafft werden.
  • Die am Jahresende noch vorhandenen Restmittel des Pauschaletats sind an die örtlichen Bürgerprojekte zu überweisen.

Informationen/Verschiedenes

  • Informiert wurde in der Sitzung durch Matthias Rausch vom städtischen Umweltschutzamt, dass die Energiekarawane der Stadt Freiburg voraussichtlich Ende des kommenden Jahres nach Waltershofen kommen wird. Hierbei handelt es sich um eine kostenlose und herstellerneutrale Energieberatungskampagne in Zusammenarbeit mit der Verbraucherschutzzentrale Baden-Württemberg. Zusätzlich zur Fördermittelberatung wird es auch einen finanziellen Anreiz zur Umsetzung von Maßnahmen durch die Stadt geben. Näheres hierzu wird rechtzeitig im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
  • Bekannt gegeben wurde, dass durch Schürfungen im Baugebiet Niedermatten verschiedene Funde freigelegt worden sind. So wurden römische Scherben und ein ca. 2.500 Jahre alter Pferdezahn gefunden, sodass die Experten nun vermuten, dass am Hohberg Siedlungsreste vorhanden sind. Deshalb werden voraussichtlich im kommenden März / April weitere Schürfungen im Baugebiet westlich des Giesentalgrabens Richtung Gottenheimer Straße vorgenommen. Aller Voraussicht nach wird der vorgesehene Zeitlauf des Baugebiets hierdurch nicht verzögert.

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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 20.08.2019

Am Dienstag, den 20.08.2019, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf Flst. Nr. 280/1 und 280/2, Niedermattenstraße 32
  3. Informationen – Verschiedenes
  4. Anfragen des Ortschaftsrates
  5. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner


Bauantrag zugestimmt
Der Ortschaftsrat hat dem Bauantrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport auf Flst. Nrn. 280/1 und 280/2, Niedermattenstraße 32, zugestimmt.

Informationen/Verschiedenes
Am Mittwoch, 16.10.2019, wird Herr Oberbürgermeister Horn im Rahmen seiner Stadtteilbesuche „OB vor Ort“ Waltershofen besuchen. Die öffentliche Veranstaltung wird ab 20 Uhr in der Steinriedhalle stattfinden.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 16.07.2019

Am Dienstag, den 16.07.2019, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Bürgerfragen
  2. Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte
  3. Verpflichtung der gewählten Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte
  4. Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin zum Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Freiburg
  5. Wahl von Ortsvorsteherstellvertretungen zum Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Freiburg
  6. Wahl einer Vertretung des Ortschaftsrats Waltershofen in die Vorstandschaft des Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V.
  7. Ziele und Perspektiven für die Ortspolitik 2019/2020
  8. Informationen – Verschiedenes
  9. Anfragen des Ortschaftsrates
  10. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner


Neuer Ortschaftsrat im Amt – Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder und Verpflichtung des neuen Ortschaftsrats
Von Ortsvorsteherin Petra Zimmermann verabschiedet wurden in der Sitzung nach 25-jähriger Mitgliedschaft Barbara Fiedler, nach 15-jähriger Mitgliedschaft Christian Balzer, nach 10-jähriger Mitgliedschaft Dr. Dorothea von der Ruhr und nach 7-jähriger Mitgliedschaft Hans-Jürgen Pfaff. Ortsvorsteherin Zimmermann bedankte sich in der Sitzung beim bisherigen Ortschaftsrat und insbesondere bei den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern für das Wirken in der vergangenen Wahlperiode, deren Ergebnisse sich sehen lassen können, wie sie anhand der zu Beginn der vergangenen Wahlperiode aufgeschriebenen Ziele des Gremiums anschaulich erklärte. Anschließend wurde der neue Ortschaftsrat verpflichtet, nachdem bekannt gegeben wurde, dass die Ortschaftsratswahl laut Wahlprüfungsbescheid des Regierungspräsidiums rechtskräftig geworden ist. Neu in den Ortschaftsrat gewählt worden sind Jürgen Allgeier, Felicitas Heitzler, Jan-Hendrik Wehmeyer und Sabine Zeller-Schock. Weitere Ratsmitglieder sind Norbert Glöckler, Eugen Hänsler, Manuel Hercher, Jürgen Landmann, Walter Prochnau, Carola Sonne, Klaus Weis und Petra Zimmermann.

Petra Zimmermann zur Ortsvorsteherin als Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Freiburg gewählt
In geheimer Wahl wurden die Wahlen zur Ortsvorsteherin und deren Stellvertretungen vorgenommen. Dabei wurde Petra Zimmermann bei 12 anwesenden Stimmberechtigten mit 10 Ja-Stimmen als Ortsvorsteherin gewählt. Zum neuen 1. Ortsvorsteher-Stellvertreter wurde einstimmig Manuel Hercher gewählt. Zur neuen 2. Ortsvorsteher-Stellvertreterin wurde mit 10 Ja-Stimmen Sabine Zeller-Schock gewählt. Alle drei Gewählten nahmen die Wahl an. Die Wahlen müssen nun noch vom Gemeinderat der Stadt Freiburg bestätigt werden. Termin für die Wahlen der Ortsvorsteher_innen der eingemeindeten Stadtteile mit Ortschaftsverfassung und deren Stellvertretungen im Gemeinderat ist der 17. September 2019. Bis dahin bleibt Petra Zimmermann geschäftsführend im Amt.

Jan-Hendrik Wehmeyer als Vertreter des Ortschaftsrates Waltershofen in die Vorstandschaft des Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V. gewählt
Ortschaftsrat Jan-Hendrik Wehmeyer wurde in der Sitzung ebenfalls in geheimer Wahl mit 9 Ja-Stimmen als satzungsmäßiger Vertreter des Ortschaftsrates in die Vorstandschaft des Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V. gewählt.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 08.07.2019

Am Montag, den 08.07.2019, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Niedermatten“, Plan-Nr. 5-109 (Waltershofen)
    a) Kenntnisnahme des Leistungsbildes und des Konzeptplans für den städtebaulichen Entwurf
    b) Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
    - Anhörung des Ortschaftsrates -           
    - Drucksache BA-19/009 -
    - anwesend zu diesem TOP Frau Alt, Stadtplanungsamt -
  3. Informationen – Verschiedenes
  4. Anfragen des Ortschaftsrates
  5. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner


Bebauungsplan Niedermatten unter Bedingung zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat vor zahlreichen interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern der von Susanne Alt vom Stadtplanungsamt vorgestellten Drucksache zum Bebauungsplan Niedermatten unter der Bedingung, dass die Haupterschließung im Bereich Gottenheimer Straße über einen zu errichtenden Kreisverkehr erfolgt.
 
Frau Alt erklärte in der Sitzung den Verfahrensstand des Bebauungsplans sowie Prozess und Inhalte zum städtebaulichen Entwurf. Wie Frau Alt ausführte, reicht laut des vorliegenden Baugrundgutachtens im überwiegenden Teil des Baugebietes das Grundwasser nahezu bis zur Geländeoberkante, sodass eine Geländemodellierung mit Aufschüttung notwendig ist. Durch den hohen Grundwasserspiegel sind die Gebäude ohne Keller und Tiefgarage auszubilden. Zudem ist das Baugebiet für eine technische Versickerung im Untergrund nicht geeignet, sodass anfallendes Regenwasser auf flach geneigten Retentionsdächern zwischengespeichert und oberflächennah in einem offenen System zu einer Sammelstelle geleitet werden muss.
 
Die Erkundung der Verdachtsfläche auf ein Bodendenkmal soll im Laufe des September 2019 mit großen Baggern erfolgen.
 
Arbeitsauftrag für das Stadtplanungsamt ist laut Frau Alt auch der umsichtige Umgang mit Bauland. Aus diesem Grund können im Baugebiet neben verdichteter Einfamilienhausbebauung in Form von Doppelhäusern und Reihenhäusern auch Mehrfamilienwohnhäuser mit bis zu sechs, in Ausnahmen mit bis zu acht Wohneinheiten, vorgesehen werden. Was letztlich tatsächlich gebaut werden kann, wird sich im weiteren Verfahren zeigen. Insgesamt sollen acht Planungsbüros zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, unter denen dann zwei ausgewählt werden, die städtebauliche Entwürfe als Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplans fertigen sollen.
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