Ortschaftsratssitzungen
Termine
15.10.2024
19.11.2024
03.12.2024
Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 15.10.2024
Am Dienstag, den 15.10.2024, findet um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Schulentwicklungsbericht 2024
- Drucksache G-24/139
- anwesend zu diesem TOP Frau Geiß, Amt für Schule und Bildung - - Beschluss
a) zur Aufstellung einer Satzung der Stadt Freiburg i. Br. über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Wohnungen (Stellplatzsatzung) und
b) des Entwurfs für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlagebeschluss)
- Drucksache G-24/134
- anwesend zu diesem TOP Herr Dr. Schick, Garten- und Tiefbauamt - - Bezuschussung von Investitionsvorhaben der Sportvereine im Rahmen des Sonderprogramms Kunstrasenplätze – Vergabe 2025 und 2026
- Drucksache G-24/145 - - Online-Bauantrag, vereinfachtes Verfahren: Erstellung eines Carports auf Flst. Nr. 5290/20, Im Moos 7
- Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Nachträge und Ergänzungen der Tagesordnung werden durch Anschlag an der Verkündungstafel der Ortsverwaltung ortsüblich bekannt gemacht.
Die Einwohnerinnen und Einwohner sind zur Sitzung herzlichst eingeladen.
Petra Zimmermann, Ortsvorsteherin
Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 10.09.2024
Am Dienstag, den 10.09.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- Absenkung der Fahrtkostenpauschale für Stadträt_innen- Auszahlung der Entschädigung bei gleichberechtigtem Fraktionsvorsitz- Zuschuss zum digitalen Arbeiten für Ortschaftsrät_innen- Erhöhung der Entschädigung der ehrenamtlichen Vorsitzenden und stellvertretenden ehrenamtlichen Vorsitzenden im Behindertenbeirat- Drucksache G-24/143 - - Pauschaletat des Ortschaftsrates
- Übernahme der Kosten für Erstellung und Verteilung eines Flyers des DRK -- Drucksache ORW-24/001 - - Online-Bauantrag: Neubau einer offenen Garage mit Abstellraum auf Flst. Nr. 36, Am Kähnerbrunnen 16
- Online-Bauantrag, vereinfachtes Verfahren: Erweiterung und Dachgeschossausbau eines Einfamilienwohnhauses auf Flst. Nr. 5290/21, Im Moos 9
- Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat in seiner Sitzung der Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit mit Absenkung der Fahrtkostenpauschale für Stadträt_innen, Festlegungen über die Auszahlung der Entschädigung bei gleichberechtigtem Fraktionsvorsitz, Einführung eines Zuschusses zum digitalen Arbeiten für Ortschaftsrät_innen und Erhöhung der Entschädigung der ehrenamtlichen Vorsitzenden und stellvertretenden ehrenamtlichen Vorsitzenden im Behindertenbeirat.
Übernahme der Kosten für Erstellung und Verteilung eines Flyers des DRK beschlossen
Beschlossen hat der Ortschaftsrat, die Kosten für Erstellung und Verteilung eines Flyers des DRK zu übernehmen. In dem Flyer sollen die Standorte der vier in Waltershofen installierten Defibrillatoren vermerkt und weitere Infos für Ersthelfende aufgenommen werden. Der Flyer soll an alle Haushalte verteilt und im Rathaus an Neubürger/innen ausgegeben werden.
Bauanträgen zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat den Bauanträgen auf Neubau einer offenen Garage mit Abstellraum auf Flst. Nr. 36, Am Kähnerbrunnen 16, und auf Erweiterung und Dachgeschossausbau eines Einfamilienwohnhauses auf Flst. Nr. 5290/21, Im Moos 9.
Informationen/Verschiedenes
Informiert wurde in der Sitzung, dass das Baugebiet Alter Sportplatz Breikeweg inklusive der Altbebauung an der Straße Zum Steinriedle demnächst durch die Deutsche Glasfaser GmbH mittels direkten Anschlusses an die aus Umkirch kommende Leitung mit Glasfaser erschlossen wird. Baubeginn wird voraussichtlich in KW 38 sein. Für die Glasfasererschließung des restlichen Dorfes sucht die Deutsche Glasfaser GmbH nach wie vor nach Bauunternehmen für deren Erstellung. Die Stadt Freiburg ist mittlerweile mit zwei weiteren Glasfaseranbietern in Verhandlung, die derzeit eine Glasfaserversorgung prüfen. Zudem wurde bekanntgegeben, dass die Ortsverwaltung die fehlende Beschilderung des neu gebauten Radweges zwischen Merdingen und Waltershofen beim Garten- und Tiefbauamt der Stadt bereits angemahnt hat.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 23.07.2024 - Konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrates -
Am Dienstag, den 23.07.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Online-Bauantrag: Neubau eines Kindergarten- und Kinderhortgebäudes auf Flst. Nr. 5290/8, Im Moos 15
- Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte
- Verpflichtung der gewählten Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte
- Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin zum Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Freiburg
- Wahl von Ortsvorsteherstellvertretern / Ortsvorsteherstellvertreterinnen zum Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Freiburg
- Wahl des Vertreters / der Vertreterin des Ortschaftsrats Waltershofen in die Vorstandschaft des Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V.
- Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Erweiterung der Tagesordnung
Die am Dienstag, den 23.07.2024, 20:00 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses, Schulhalde 12 in Freiburg-Waltershofen, stattfindende öffentliche Ortschaftsratssitzung wird um folgenden Tagesordnungspunkt erweitert:
3. Online-Bauantrag, vereinfachtes Verfahren: Umbau des Dachgeschosses und Ausbau des Dachspitz zu Wohnzwecken
Weitere Nachträge und Ergänzungen der Tagesordnung werden durch Anschlag an der Verkündungstafel der Ortsverwaltung ortsüblich bekannt gemacht.
Die Einwohnerinnen und Einwohner sind zur Sitzung herzlichst eingeladen.
Petra Zimmermann, Ortsvorsteherin
Bauanträgen zugestimmt
Vor Konstituierung des neuen Ortschaftsrates stimmte noch das alte Gremium den Bauanträgen auf Neubau eines Kindergarten- und Kinderhortgebäudes auf Flst. Nr. 5290/8, Im Moos 15, sowie auf Umbau des Dachgeschosses und Ausbau des Dachspitz zu Wohnzwecken auf Flst. Nr. 254/3, Niedermattenstraße 12, jeweils zu.
Neuer Ortschaftsrat im Amt – Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder und Verpflichtung des neuen OrtschaftsratsVon Ortsvorsteherin Petra Zimmermann verabschiedet wurden in der Sitzung nach 10-jähriger Mitgliedschaft Jürgen Landmann, Carola Sonne und Klaus Weis sowie nach 5-jähriger Mitgliedschaft Jürgen Allgeier und Sabine Zeller-Schock. Ortsvorsteherin Zimmermann bedankte sich in der Sitzung beim bisherigen Ortschaftsrat und insbesondere bei den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern für das Wirken in der vergangenen Wahlperiode. Anschließend wurde der neue Ortschaftsrat verpflichtet, nachdem bekanntgegeben wurde, dass die Ortschaftsratswahl laut Wahlprüfungsbescheid des Regierungspräsidiums rechtskräftig geworden ist. Neu in den Ortschaftsrat gewählt worden sind Reiner Allgeier, Tom Beirow, Marcel Kohler, Franziska Potthast und Sonja Steiger. Weitere Ratsmitglieder sind Norbert Glöckler, Eugen Hänsler, Felicitas Heitzler, Manuel Hercher, Walter Prochnau, Jan-Hendrik Wehmeyer und Petra Zimmermann.
Petra Zimmermann zur Ortsvorsteherin als Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Freiburg gewähltIn geheimer Wahl wurden die Wahlen zur Ortsvorsteherin und deren Stellvertretungen vorgenommen. Dabei wurde Petra Zimmermann bei 12 anwesenden Stimmberechtigten mit 12 Ja-Stimmen als Ortsvorsteherin gewählt. Zum neuen 1. Ortsvorsteherin-Stellvertreter wurde mit 11 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung Jan-Hendrik Wehmeyer gewählt. Zur neuen 2. Ortsvorsteherin-Stellvertreterin wurde mit 12 Ja-Stimmen Felicitas Heitzler gewählt. Alle drei Gewählten nahmen die Wahl an. Die Wahlen müssen nun noch vom Gemeinderat der Stadt Freiburg bestätigt werden. Termin für die Wahlen der Ortsvorsteher_innen der eingemeindeten Stadtteile mit Ortschaftsverfassung und deren Stellvertretungen im Gemeinderat ist der 17. September 2024. Bis dahin bleibt Petra Zimmermann geschäftsführend im Amt.
Felicitas Heitzler als Vertreterin des Ortschaftsrates Waltershofen in die Vorstandschaft des Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V. gewähltOrtschaftsrätin Felicitas Heitzler wurde in der Sitzung ebenfalls in geheimer Wahl mit 12 Ja-Stimmen als satzungsmäßige Vertreterin des Ortschaftsrates in die Vorstandschaft des Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V. gewählt.
Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 11.06.2024
Am Dienstag, den 11.06.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Neuer Biotopverbundplan Tuniberg mit Mooswaldniederung
- Drucksache UKA-24/005 - - anwesend zu diesem TOP Herr Mette-Christ, Umweltschutzamt - - Bauantrag, vereinfachtes Verfahren: energetische Sanierung, Aufstockung um ein Vollgeschoss des bestehenden Wohnhauses auf Flst. Nr. 6970/4, Propsteiweg 5
- Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Neuer Biotopverbundplan Tuniberg mit Mooswaldniederung zur Kenntnis genommen
Zur Kenntnis genommen hat der Ortschaftsrat den von Holger Mette-Christ vom Umweltschutzamt vorgestellten neuen Biotopverbundplan Tuniberg mit Mooswaldniederung.
Bauantrag zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat dem Bauantrag auf energetische Sanierung und Aufstockung um ein Vollgeschoss des bestehenden Wohnhauses auf Flst. Nr. 6970/4, Propsteiweg 5, nachdem in früherer Zeit bereits einer entsprechenden Bauvoranfrage zugestimmt worden ist.
Informationen/Verschiedenes
- Die Offenlage für den Bebauungsplan Niedermatten kann voraussichtlich noch im Jahr 2024 erfolgen.
- Der Bauantrag für den Neubau des Kindergartens Im Moos ist beim Baurechtsamt eingegangen. Er ist derzeit noch unvollständig.
- Die Deutsche Glasfaser GmbH wird den Einkaufsmarkt und die im Baugebiet erstellten Wohnungen mit Glasfaseranschluss Für die restliche Ortschaft ist noch keine Lösung in Sicht.
Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 07.05.2024
Am Dienstag, den 07.05.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/25 und Aufhebung der Satzung über die Umsetzung des Anspruchs auf den Besuch eines Kindergartens
- Drucksache G-24/084 -
- anwesend zu diesem TOP Frau Krüger, Amt für Schule und Bildung - - 33. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 „Niedermatten“ (Waltershofen) Einleitungsbeschluss Beschluss des Vorentwurfs für die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Drucksache BaUStA-24/005 - - Fortschreibung des Tourismuskonzepts für die Stadt Freiburg: Tourismuskonzept Freiburg 2024 (TK2)
- Drucksache G-24/064 -
- anwesend zu diesem TOP Frau Böhme, Freiburg Wirtschaft, Touristik und Messe GmbH & Co. KG (FWTM) - - Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/25 zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der von Birte Krüger vom Amt für Schule und Bildung vorgestellten Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2024/25. Zwar sind die Waltershofen betreffenden Zahlen „nicht berauschend“, wie Frau Krüger ausführte, durch den erfolgten Baubeschluss des Gemeinderats für einen neuen Kindergarten Im Moos wird sich die Situation jedoch in absehbarer Zeit deutlich entspannen.
Änderung des Flächennutzungsplans 2020 „Niedermatten“ zugestimmt
Ebenfalls zugestimmt hat der Ortschaftsrat der erforderlich gewordenen Änderung des Flächennutzungsplanes, da nach Neuaufstellung der Hochwassergefahrenkarten des Landes der Teil des Bebauungsplangebietes Niedermatten, der zuvor als Überschwemmungsgebiet ausgewiesen war, nicht mehr als hochwassergefährdet angesehen werden konnte, sodass auch dieser Teil einer Bebauung zugeführt werden kann. Vor Aufstellung des Bebauungsplans muss der Flächennutzungsplan entsprechend geändert werden.
Fortschreibung des Tourismuskonzepts für die Stadt Freiburg zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat auch der von der Geschäftsführerin der FWTM, Hanna Böhme, vorgestellten Fortschreibung des Tourismuskonzepts für die Stadt Freiburg, das verschiedene Leitziele definiert und in dem auch verschiedene Schlüsselprojekte zur Zielerreichung enthalten sind, die auch die Tunibergortschaften betreffen.
Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 16.04.2024
Am Dienstag, den 16.04.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Baubeschluss für den Neubau einer Kindertageseinrichtung Im Moos in Waltershofen
- Drucksache G-24/082
- anwesend zu diesem TOP Frau Höfler, Gebäudemanagement Freiburg - - 1. Teilbebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Alter Sportplatz Breikeweg“ Plan Nr. 5-111.1 (Waltershofen)
- Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
a) Beschluss über die im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
c) Berichtigung des Flächennutzungsplanes 2020 nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Drucksache G-24/033 - - Pauschaletat des Ortschaftsrates
- Zuschuss zum Erwerb von T-Shirts für das Team Waltershofen beim Stadtteilturnier - - Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Baubeschluss für den Neubau einer Kindertageseinrichtung Im Moos zugestimmt
Erfreut zeigten sich die Ratsmitglieder über den anstehenden Baubeschluss für den Neubau einer Kindertageseinrichtung Im Moos, dessen Plankonzeption von Sarah Höfler vom städtischen Gebäudemanagement in der Sitzung vorgestellt wurde. Dem Baubeschluss wurde zugestimmt.
Teilbebauungsplan „Alter Sportplatz Breikeweg“ zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat auch dem Satzungsbeschluss zum Teilbebauungsplan „Alter Sportplatz Breikeweg“ mit Beschluss über eingegangene Stellungnahmen sowie der durch den Bebauungsplan erforderlich gewordenen Änderung des Flächennutzungsplans.
Zuschuss zum Erwerb von T-Shirts aus dem Pauschaletat
Beschlossen hat der Ortschaftsrat, aus Mitteln des Pauschaletats den Erwerb von einheitlichen T-Shirts für das am Stadtteilturnier am 2. Juni teilnehmende Team Waltershofen zu bezuschussen.
Informationen/Verschiedenes
Informiert wurde, dass sich beim Baugebiet Niedermatten eine weitere Verzögerung von ca. ½ Jahr ergibt, weil ein zusätzliches Bodengutachten für den Straßenbau erforderlich wird.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 12.03.2024
Am Dienstag, den 12.03.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Umlegung Niedermatten – Einleitung der Umlegung
- Drucksache BaUStA-24/003 - - Neufassung Sportförderungsrichtlinien der Stadt Freiburg i. Br.
- Drucksache G-24/044 - - Freiburger Sportentwicklungsplan 2024 – 2040 (u. a. Antrag der CDU-Fraktion vom 14.02.2023)
- Drucksache G-24/045 - - Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung
- Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Einleitung der Umlegung Niedermatten zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der Einleitung der Umlegung Niedermatten, die somit noch vor Offenlage des Bebauungsplans, die für das 3. Quartal 2024 vorgesehen ist, beginnen kann.
Neufassung der Sportförderungsrichtlinien zugestimmt
Ebenfalls zugestimmt hat der Ortschaftsrat der geplanten Neufassung der Sportförderungsrichtlinien, die Erhöhungen der Zuschüsse an die Sportvereine vorsehen.
Sportentwicklungsplan abgelehnt
Abgelehnt hat der Ortschaftsrat hingegen den Sportentwicklungsplan, da die darin enthaltene Empfehlung – Umbau der Radsporthalle zu einem vielseitigen Sport- und Bewegungsraum – nicht der gültigen Beschlusslage entspricht, wonach die alte Halle abgerissen und stattdessen ein Neubau als Anbau an die Steinriedhalle erstellt werden soll.
Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung
Bekanntgegeben wurde, dass der Ortschaftsrat in nichtöffentlicher Sitzung am 20.02.2024 dem Kauf des Grundstücks Flst. Nr. 5351, Niedermatten, zugestimmt hat.
Informationen/Verschiedenes
Informiert wurde in der Sitzung, dass die Erweiterung des Gewerbegebiets Moos im Rahmenplan Tuniberg enthalten ist, kurz- und mittelfristig seitens der Stadtverwaltung aber kein großer Bedarf gesehen wird, zumal im Mischgebiet Moos derzeit noch ein freies Grundstück vorhanden ist. Berichtet wurde zudem, dass in einer Verkehrsschau Verkehrsproblematiken begutachtet wurden, die in verschiedenen Ortschaftsratssitzungen angesprochen worden sind. So kann in der Sonnenbrunnenstraße auf Höhe des Anwesens 15a ein vorgeschlagener zusätzlicher Fußgängerüberweg ebenso wenig eingerichtet werden wie in der Schutternstraße auf Höhe der Einmündung Propsteiweg eine zusätzliche Fußgängerampel. Die Radwegführung am Ortseingang aus Richtung Umkirch kann wegen der dortigen Gegebenheiten nicht anders gestaltet werden.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 20.02.2024
Am Dienstag, den 20.02.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Glasfaserausbau in Waltershofen
- Entscheidung über die Zulässigkeit und die Forderungen des Einwohner_innenantrags zum Thema „Ausbaustopp für Mobilfunk 5G in Freiburg“ des Aktionsbündnisses „Freiburg 5G-frei“
- Drucksache G-24/036 - - Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Ausgleichsflächen auf den Gemarkungen Freiburg, Lehen, Waltershofen, Opfingen und Hochdorf „Dietenbach – Am Frohnholz“, Plan-Nr. 6-175
a) Entscheidung über die im Rahmen der ersten förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss des Planentwurfs für die erneute förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlagebeschluss) und das weitere Verfahren
c) Beschluss des zentralen Versorgungsbereichs „Stadtteilzentrum Dietenbach“
d) Beschluss zur Durchführung vorgezogener funktionserhaltender Artenschutzmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) sowie bau- und naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen
e) Beschluss zur Waldumwandlung
f) Beschluss zu vorbereitenden und vorgezogenen Erschließungsmaßnahmen
- Drucksache G-24/002 - - Neufassung der Friedhofssatzung
- Drucksache G-24/055 - - Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung
- Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Glasfaserausbau: Stadt soll andere Telekommunikationsunternehmen ansprechen
Der Ortschaftsrat stimmte in seiner Sitzung dem von Johannes Pfahlsberger vom städtischen Garten- und Tiefbauamt vorgestellten Vorschlag zu, ab sofort wieder bei anderen Telekommunikationsanbietern nach ihrem Ausbauinteresse an Glasfaser anzufragen, nachdem die Deutsche Glasfaser zwar das Interesse bekundet hat, aber seit drei Jahren nichts vorangeht. Wie Herr Pfahlsberger in der Sitzung informierte, hat der Glasfaserausbau in Freiburg und damit auch in Waltershofen durch die Firmen eigenwirtschaftlich zu erfolgen, da es keine Förderungen durch Land und Bund gibt. Zunächst hat es Anfang 2021 mit Vodafone und Deutsche Glasfaser zwei Firmen mit Ausbauinteresse in Waltershofen gegeben, seit März 2022 verblieb nach dem Rückzug von Vodafone mit Deutsche Glasfaser jedoch nur noch ein Interessent. Im Sommer 2022 sprang die erste von Deutsche Glasfaser beauftragte Baufirma ab, im August 2023 die zweite. Seither hat es zwar viele Termine und Besprechungen seitens der Stadt mit der Deutsche Glasfaser gegeben und verschiedene Vorarbeiten wurden erledigt, jedoch hat die Deutsche Glasfaser derzeit keine neue Baufirma für den Ausbau verpflichtet. Aus diesen Gründen sprachen sich die Ratsmitglieder für die Wiederaufnahme von Gesprächen mit anderen Anbietern aus.
Ortschaftsrat stimmt Beschlussantrag der Stadtverwaltung zum Thema „Ausbaustopp für Mobilfunk 5G in Freiburg“ zu
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat dem Vorschlag der Stadtverwaltung, wonach der Einwohner_innenantrag zu einem geforderten bundesweiten Moratorium als nicht zulässig gewertet werden soll, da dieses nicht die Zuständigkeit der Stadt betrifft, sondern an den Bund gerichtet ist. Die weiteren Anträge – keine Sendeanlagen für 5G auf städtischen Gebäuden, Grundstücken und Einrichtungen sowie Baustopp für Sendemasten und Einrichtung einer Beratungs- und Meldestelle für Mobilfunknebenfolgen – sind als zulässig anzusehen, sollen aber abgelehnt werden.
Bebauungsplan Dietenbach mit Ausgleichsflächen in Waltershofen zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat auch dem von Dr. Rüdiger Engel, Leiter der Projektgruppe Dietenbach, und Alexander Kruß vom Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen vorgestellten Bebauungsplan „Dietenbach – Am Frohnholz“, der einige Ausgleichsflächen auf Gemarkung Waltershofen vorsieht. Wie die beiden Herren berichteten, konnte mit den betroffenen Landwirten eine einvernehmliche Lösung erzielt werden.
Neufassung der Friedhofssatzung zugestimmt
Ebenfalls zugestimmt hat der Ortschaftsrat der vorgeschlagenen Neufassung der Friedhofssatzung, die für Waltershofen keine gravierenden Änderungen mit sich bringen wird.
Bekanntgabe eines Beschlusses aus nichtöffentlicher Sitzung
Bekanntgegeben wurde ein Beschluss aus nichtöffentlicher Ortschaftsratssitzung vom 16.01.2024, wonach der Ortschaftsrat dem Kauf des Grundstücks Flst. Nr. 5378, Niedermatten, durch die Stadt zugestimmt hat.
Informationen/Verschiedenes
Informiert wurde in der Sitzung, dass die konstituierende Sitzung des neuen Ortschaftsrates voraussichtlich am 23.07. stattfinden wird. Zudem wurde bekannt gegeben, dass die Landesbauordnung geändert worden ist. Neu ist insbesondere, dass Angrenzer zu Bauanträgen und Bauvoranfragen nur noch dann angehört werden, wenn Abweichungen, Ausnahmen oder Befreiungen von nachbarschützenden Vorschriften beantragt werden. Zudem können Anträge ab 2025 nur noch digital eingereicht werden. Hingewiesen wurde außerdem auf ein vom SC Freiburg initiiertes Stadtteil-Fußballturnier, das am 02.06. im Dreisamstadion stattfinden wird.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 16.01.2024
Am Dienstag, den 16.01.2024, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Pauschaletat des Ortschaftsrates
- Bauvoranfrage: Aufstockung des bestehenden Wohnhauses auf Flst. Nr. 6970/4, Propsteiweg 5
- Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Ortschaftsrat bewilligt Zuschuss an den Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V.
Der Ortschaftsrat beschloss in der Sitzung, dem Kinder- und Jugendarbeit Tuniberg e. V. auf dessen Antrag einen Zuschuss aus dem Pauschaletat in Höhe von 1.500 € für den Bau eines Rundbauwagens und die Beschaffung von Lastenfahrrädern zu gewähren. Hervorgehoben wurde dabei die Wichtigkeit der offenen Jugendarbeit, die der Verein in allen vier Tuniberg-Stadtteilen leistet.
Bauvoranfrage zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der Bauvoranfrage auf Aufstockung des bestehenden Wohnhauses auf Flst. Nr. 6970/4, Propsteiweg 5.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 14.11.2023
Am Dienstag, den 14.11.2023, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Eigenbetrieb Friedhöfe mit Bestattungsdienst:
1. Kalkulation der Friedhofsgebühren 2024/2025
2. Fortschreibung des Vermögens- und Finanzplans 2023 - 2027
3. Bericht über die aktuelle Entwicklung des Eigenbetriebs Friedhöfe mit Bestattungsdienst
4. Änderung der Friedhofssatzung
- Drucksache G-23/102 - - Änderung der Verwaltungsgebührensatzung mit Neukalkulation der Verwaltungsgebühren
- Drucksache G-23/099 - - Pauschaletat des Ortschaftsrates
- Drucksache ORW-23/001 - - Online-Antrag Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses auf Flst. Nr. 5699, 5700, St. Elisabethenstr. 16
- Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren: Neubau Dachgauben, Anbau Balkon und Außentreppe an das bestehende Wohnhaus auf Flst. Nr. 6971/1, Propsteiweg 13
- Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Neukalkulation der Friedhofsgebühren zugestimmt
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat den von der Stadtverwaltung neu errechneten Friedhofsgebühren, die ab Januar 2024 gelten sollen. Demzufolge sollen sich die Gebühren für Bestattungen verteuern, die Grabnutzungen sollen jedoch günstiger werden.
Änderung der Verwaltungsgebühren zugestimmt
Ebenfalls zugestimmt hat der Ortschaftsrat der ab Januar 2024 beabsichtigten Änderung der Verwaltungsgebührensatzung. Die Zusatzgebühr für Trauungen auf dem ehemaligen Wasserreservoir soll demnach von bisher 53,90 Euro auf 66,00 Euro steigen.
Pauschaletat verausgabt
Beschlossen hat der Ortschaftsrat, die noch vorhandenen Restmittel des Jahres 2023 wie folgt zu verausgaben: Beschaffung von zwei Himmelsliegen, Beschaffung einer elektrischen Ameise für den Bauhof und Beteiligung an den Reparaturkosten am Soccercourt des SV Waltershofen. Abgelehnt wurde der Vorschlag, Mittel zur Beschaffung von Stores für den Ratssaal zur Verfügung zu stellen. Der am Jahresende noch zur Verfügung stehende Restbetrag des Pauschaletats soll den Bürgerprojekten zur Verfügung gestellt werden.
Bauangelegenheiten
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der Bauvoranfrage auf Neubau eines Einfamilienhauses auf Flst. Nr. 5699, 5700, St. Elisabethenstr. 16, sowie dem Bauantrag auf Neubau von Dachgauben sowie Anbau eines Balkons und einer Außentreppe an das bestehende Wohnhaus auf Flst. Nr. 6971/1, Propsteiweg 13.
Informationen/Verschiedenes
Informiert wurde, dass die für die Sitzung vorgesehene Drucksache zum Baubeschluss für einen neuen Kindergarten Im Moos von der Stadtverwaltung kurzfristig abgesetzt wurde, da der Bau aus Kostengründen entgegen den ursprünglichen Planungen doch keine Einfachwohnungen im OG haben soll. Der Baubeschluss wird sich hierdurch um ca. ein halbes Jahr verschieben. Bekanntgegeben wurde zudem, dass sich die Wasserqualität des Waltershofener Sees deutlich verschlechtert hatte, sodass er drohte zu kippen. In einer großen Aktion haben Behördenvertretende, Sportfischer, THW, Feuerwehren, Taucher und Fischereiverband Anstrengungen unternommen dem entgegenzuwirken. Die Ursachen sind vielfältig, an einer dauerhaften Lösung wird gearbeitet.
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Öffentliche Ortschaftsratssitzung am 17.10.2023
Am Dienstag, den 17.10.2023, fand um 20:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Ortschaftsratssitzung mit folgender Tagesordnung statt:
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
- Öffentlicher Personennahverkehr – vorgesehene Änderungen
- anwesend zu diesem TOP Herr Benz und Herr Grasser, beide Freiburger Verkehrs AG - - Digitale Infrastruktur in der Stadt Freiburg i. Br.
- Sachstand zum Ausbau des Breitbandnetzes in Freiburg -
- Anlage G-23/125 -
- anwesend zu diesem TOP Herr Pfahlsberger, Garten- und Tiefbauamt - - Mobilfunk in der Stadt Freiburg i. Br.
a. Sachstand zum Ausbau des Mobilfunknetzes 5G -
b. Aufhebung des derzeit gültigen Mobilfunkbeschlusses -
- Anlage G-23/124 -
- anwesend zu diesem TOP Frau Kleiber, Digitales und IT - - Informationen – Verschiedenes
- Anfragen des Ortschaftsrates
- Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner
Öffentlicher Personennahverkehr – vorgesehene Änderungen
Der Vorstand der Freiburger Verkehrs AG, Oliver Benz, und sein Mitarbeiter Maximilian Grasser informierten in der Sitzung über die vorgesehenen Änderungen im Linienverkehr zum kommenden Fahrplanwechsel im Dezember. Als Neuerung am Tuniberg wird die „Ortsteillinie 32 neu“ kommen, die weiterhin mit Andienung der Haltestelle Paduaallee über Umkirch durchgängig an allen Tagen, auch samstags und sonntags, im 30-Minuten-Takt die Ortsteile Waltershofen, St. Nikolaus, Opfingen, Tiengen und Munzingen untereinander verbinden wird. Die Linie 31 bleibt unverändert. Die gewünschte Anbindung des S-Bahnhofs in Gottenheim kann nicht realisiert werden, da sich die umliegenden Landkreis-Gemeinden mehrheitlich gegen eine Routenänderung ausgesprochen haben. Neu wird auch das Nachtbusangebot für den Tuniberg der Linie N40 eingeführt. An Wochenenden und vor ausgewählten Feiertagen fahren die Busse der neuen Linie ab Hauptbahnhof jeweils um 2:10 Uhr, 3:40 Uhr und 5:00 Uhr über Umkirch nach Waltershofen und weiter zu den anderen städtischen Tuniberg-Ortschaften. Für die Nutzung dieser städtischen Linie wird künftig kein Aufschlag mehr erhoben, sodass auch die Inanspruchnahme der bisher bei der Ortsverwaltung erhältlichen Berechtigungsscheine entfallen wird.
Glasfaserausbau verzögert sich weiter
Johannes Pfahlsberger vom Garten- und Tiefbauamt der Stadt informierte darüber, dass die Firma Deutsche Glasfaser, die Waltershofen mit Glasfaser ausstatten will, den Baubeginn erneut verschieben musste, da der mit der Ausführung beauftragten Baufirma gekündigt wurde, nachdem schon der ersten beauftragten Firma gekündigt werden musste. Baubeginn soll nun nach Angaben der Deutsche Glasfaser im Frühjahr 2024 sein. Wie Herr Pfahlsberger betonte, hat die Stadt hierbei keinerlei Entscheidungsmöglichkeit, sondern kann nur beratend und unterstützend tätig werden, da die Netzbetreiber den Glasfaserausbau bundesweit eigenwirtschaftlich stemmen müssen. Herr Pfahlsberger zeigte sich zuversichtlich, dass der neue Zeitplan nun eingehalten wird, weil die Deutsche Glasfaser mittlerweile den PoP („Point of Presence“) an der Gottenheimer Straße fertiggestellt hat.
Mobilfunkausbau – Ortschaftsrat stimmt Aufhebung bisheriger Gemeinderatsbeschlüssen zu
Zugestimmt hat der Ortschaftsrat der von Anita Kleiber vorgestellten Beschlussvorlage zur Aufhebung bisheriger Gemeinderatsbeschlüsse, die festlegten, dass auf städtischen Gebäuden kaum Mobilfunkantennen errichtet werden durften. Laut Frau Kleiber sind aktuell für Waltershofen hierdurch keine Änderungen absehbar, da es keine Standortanfragen für städtische Gebäude in Waltershofen gibt. Ausschlusskriterium für die Mobilfunkanbieter ist bei den meisten städtischen Gebäuden insbesondere die Höhe der Gebäude. Insgesamt hat der Ortskern Waltershofens eine gute Netzabdeckung, Funklöcher sind lediglich bei Wippertskirch und Richtung Umkirch vorhanden.
Informationen/Verschiedenes
Der Seniorennachmittag wird am 21.01.2024 stattfinden.
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