26. Mai 2019
Europawahl und Kommunalwahlen
Am 26. Mai 2019 wählen die Freiburgerinnen und Freiburger das Europäische Parlament, den Freiburger Gemeinderat sowie in sieben der acht Freiburger Ortschaften den Ortschaftsrat.
Bereits Mitte April hat das Wahlamt die beiden Wahlbenachrichtigungen verschickt. Wer bislang keine Unterlagen bekommen hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte sich umgehend an das städtische Wahlamt wenden. Anders als bei sonstigen Wahlen schickt die Stadt etwa eine Woche vor der Wahl auch die Stimmzettel für die Gemeinderats- und Ortschaftswahlen nach Hause zu, damit man sich in aller Ruhe mit dem Wahlverfahren und den Kandidatenlisten beschäftigen kann. Auch wer bereits Briefwahlunterlagen beantragt oder erhalten hat, bekommt die Stimmzettel ein zweites Mal nachhause geschickt, was an den automatisierten Abläufen des Versands liegt. Trotzdem dürfen die Stimmzettel nur ein Mal ausgefüllt und abgegeben werden. Den Stimmzettel für die Europawahl erhält man am Tag der Wahl direkt im Wahllokal. Alle Infos dazu gibt es auf den folgenden Seiten.
Rund 173 000 Menschen sind am 26. Mai aufgerufen, den Freiburger Gemeinderat zu wählen. Die rund 20 500 Bürgerinnen und Bürger der acht Freiburger Ortschaften wählen zusätzlich ihren Ortschaftsrat.
Hinweis: Die Ortschaftsratswahl in Munzingen muss auf einen späteren Termin verschoben werden - weitere Informationen gibt es hier
Wer darf wählen?
Wählen dürfen Menschen mit deutschem bzw. EU-Pass, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und vor der Wahl seit mindestens drei Monaten (= 26. Februar 2019) mit Hauptwohnsitz in Freiburg gemeldet sind.
Wer wird gewählt und wie?
Der Freiburger Gemeinderat verfügt über 48 Sitze, um die sich in diesem Jahr 18 Listen mit insgesamt 806 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben. Sie werden für fünf Jahre gewählt. Wahlberechtigte können entweder für eine ganze Liste stimmen, oder für einzelne Kandidierende von mehreren Listen.
Mehr zum Wahlverfahren, Stimmabgabe und Briefwahl
Alle Listen im Überblick:
Wahlvorschläge für den Gemeinderat / Wahlvorschläge für die Ortschaftsräte
Der Freiburger Gemeinderat
Der Gemeinderat der Stadt Freiburg besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem und 48 ehrenamtlich tätigen Stadträtinnen und Stadträten. Sie werden direkt von der Bürgerschaft auf fünf Jahre gewählt. Der Gemeinderat ist das Hauptorgan der Gemeinde. Derzeit sind dort acht Fraktionen bzw. Fraktionsgemeinschaften bzw. eine Gruppierung vertreten.
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Die Freiburger Ortschaften
Seit Beginn der 70er-Jahre gilt in den eingemeindeten Stadtteilen Ebnet, Hochdorf, Kappel, Lehen, Munzingen, Opfingen, Tiengen und Waltershofen die Ortschaftsverfassung mit Ortschaftsrat, Ortsvorsteher / Ortsvorsteherin und örtlicher Verwaltung.
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Zeitgleich mit den Kommunalwahlen findet auch die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Dazu sind in Freiburg rund 157 000 Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, 63,6 Millionen Wahlberechtigte sind es deutschlandweit.
Wer darf wählen?
Wählen dürfen Menschen mit deutschem bzw. EU-Pass, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und vor der Wahl seit mindestens drei Monaten (= 26. Februar 2019) mit Hauptwohnsitz in Freiburg gemeldet sind. EU-Bürgerinnen und Bürger können entweder in ihrem Heimatland wählen oder ihre Stimme in Freiburg abgeben. Dazu müssen sie sich ins örtliche Wählerverzeichnis eintragen lassen, sofern sie dort nicht schon vermerkt sind. Der Antrag dazu muss bis spätestens Sonntag, 5. Mai, gestellt werden.
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Eintrag ins Wählerverzeichnis beantragen:
Antragsformular
Wer wird gewählt und wie?
Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union mit derzeit 751 Mitgliedern, die sich auf acht Fraktionen verteilen. Sie werden für fünf Jahre gewählt. Zur Wahl stehen Listen der zur Wahl zugelassenen Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen, aber keine Einzelpersonen.
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Parteien und politische Vereinigungen im Überblick:
Wahlvorschläge für die Europawahl
Weiterführende Infos:
Die Listen mit allen Kandidierenden für Deutschland sowie ausführliche Infos zur Europawahl gibt es auf den Seiten der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg unter www.europawahl-bw.de
Informationen zu den Aufgaben des Europäischen Parlaments gibt es unter www.europarl.europa.eu/portal/de
