Sitzungsberichte

Aus dem Jahr 2023

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2023

Den Pressebericht von der Badischen Zeitung finden Sie hier:

TOP 1
Flugroute über Lehen
Herr Amschlinger Betriebsleiter vom Flugplatz Freiburg und Herr Herz vom Regierungspräsidium in Stuttgart haben uns zu diesem Thema einige Hintergrundinfos wie auch rechtliche Vorgaben und statistische Zahlen nähergebracht. Die Fragen aus der Mitte des Ortschaftsrates konnten beantwortet und einige Zusammenhänge verständlich erklärt werden. So sind die Verfolgung und Sanktionierung von Piloten sehr schwierig, aber auch eher die Minderheit. Beide Parteien stehen im engen Kontakt und meist reicht eine Verwarnung an die Piloten aus. Die hiesigen kennen die Platzrunden und halten diese auch ein.
TOP 2
Eigenbetrieb Friedhöfe mit Bestattungsdienst:
Kalkulation der Friedhofsgebühren 2024/2025 Fortschreibung des Vermögens- und Finanzplans 2023 - 2027 Bericht über die aktuelle Entwicklung des Eigenbetriebs Friedhöfe mit Bestattungsdienst Änderung der Friedhofssatzung
- Drucksache G-23/102 -
Herr Bornhauser vom Eigenbetrieb Friedhöfe stellte die Drucksache kurz vor und erläuterte die wichtigsten Punkte für Lehen. Es gab 2 Fragen aus dem Gremium die auch beantwortet werden konnten.
Der Ortschaftsrat sprach sich einstimmig für die Drucksache aus.
TOP 3
Vorstellung der Erschließungsanlage im Zinklern und deren zeitlicher Ablauf
Herr Wachter und Herr Wieschhörster vom Garten- und Tiefbauamt erläuterten uns die bereits stattgefundenen Maßnahmen und was aktuell noch folgen wird. Ein Ausblick auf die Zukunft zeigte uns das die Vorarbeiten bis April 2024 abgeschlossen sein sollen und der Erschließungsbeginn derzeit für Mai 2024 geplant ist.
TOP 4
Änderung des Flächennutzungsplans 2020 - "Dietenbach"a) Entscheidung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmenb) Feststellungsbeschluss
- Drucksache G-23/192 –
Herr Prof.Dr. Engel und Herr Oschwald von der PG Dietenbach stellte die Drucksache im Wesentlichen kurz vor und ging auf die Fragen der Ortschaftsräte_innen ein und beantworteten diese.
Der Ortschaftsrat lehnte die Drucksache ab.
TOP 5
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung mit Neukalkulation der Verwaltungsgebühren
- Drucksache G-23/099 –
Stellvertretender Ortsvorsteher Hr. Disch erläuterte die Drucksache hinsichtlich der Änderung für Lehen kurz vor.
Der Ortschaftsrat stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 6
Durchführung eines verfahrensfreien Vorhabens i.S. von § 50 LBO hier: Antrag auf Abweichungen/Ausnahmen/Befreiungen nach § 31 Abs. BauGB: Errichtung von zwei Fertiggaragen
Freiburg i.Br.-Lehen, Breisgauer Str. 1A, Flst. 1796/0
Stellv. OV Hr. Disch erläuterte kurz das Bauvorhaben und las die baurechtliche Erstbewertung vor. Anschließend sprach sich der Ortschaftsrat einstimmig für den Bauantrag aus.
TOP 7
ONLINE-Antrag: Antrag auf Bauvorbescheid: Errichtung zweier Doppelhaushälften
Freiburg i.Br.-Lehen, Jos-Fritz-Str. 2, Flst. 1740/0
Stellv. OV Hr. Disch stellte die Bauvoranfrage und die baurechtliche Erstbewertung kurz vor. Der Ortschaftsrat war sich aber einig, dass man anhand der wenigen Infos die in der Bauvoranfrage vorliegen, derzeit keine Entscheidung treffen und ggfs. den Bauantrag abwarten möchte.
TOP 8
Aktuelles, Anfragen und Anträge
- mündlicher Bericht –
* in den letzten Wochen gab es vermehr Brände (Hallenparkplatz, verschiedene P&R, Bagger in Landwasser ect.), weshalb sich inzwischen auch die Kripo eingeschalten hat. Dennoch wird auch die Bevölkerung gebeten wachsam zu sein und ggfs. Beobachtungen bei der Polizei zu melden.
* Der Bauantrag „Auf der Bleiche 12“ wurde durch das Baurechtsamt genehmigt.
* Es gab einige Rückmeldungen zu Anfrage aus der Oktober-Sitzung:
            - Laut Schreiben des Amtes für Schule und Bildung ist die Schulkindbetreuung an
              der Johannes-Schwarz-Schule fast wieder voll besetzt.
            - Das Garten- und Tiefbauamt teilte uns mit, dass der kleinen Bagger, das
              Wackelnashorn und die Tischtennisplatte werden (anstelle der im Entwurf
              angedachten Gruppenschaukel nahe der Feuerwehrzufahrt) erhalten bleiben und
              in die neue Gestaltung integrieren.
              Die anderen Elemente wie die Drehscheibe, Schaukel oder das Spielhaus haben
              aber ihr Lebensalter deutlich überschritten. Da macht ein Versetzen keinen Sinn,
              denn genau diese Elemente waren ja der Grund dafür, dass die Sanierung in
              Angriff genommen wurde. An einem neuen Standort müssten die Geräte ggfs.
              noch mal 20 Jahre „durchhalten“ – das schaffen die alle nicht.
TOP 9
Frageviertelstunde
Aus dem Zuhörerbereich gab es einige Anmerkungen und Hinweise, die an dieser stelle teilweise erst einmal geprüft werden müssen.
 
Beginn der Sitzung: 19:28 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 8
Zuhörer: 10
Ende der Sitzung: 21:50 Uhr

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2023


 
 Den Pressebericht von der Badischen Zeitung finden Sie hier:


TOP 1
Verpflichtung Herr Volker Licht im Ortschaftsrat Lehen
 
Nach Ausscheiden von Ortschaftsrätin Frau Löwisch, wurde heute Herr Licht verpflichtet.
 
TOP 2
Digitale Infrastruktur in der Stadt Freiburg
Sachstand zum Ausbau des Breitbandnetzes in Freiburg
- Drucksache G-23/125 -
 
Herr Pfahlsberger vom Garten- und Tiefbauamt berichtete über die weitere Planung, Lehen soll erst im 2. Abschnitt ab 2025-2030 dabei sein. Es sollte aber keine Nachteile geben, da Lehen auch jetzt schon sehr gute Verbindungen hat.
Der Ortschafsrat stimmte der Drucksache zu.
 
TOP 3
Mobilfunk in der Stadt Freiburg i. Br.
a) Sachstand zum Ausbau des Mobilfunknetzes 5Gb) Aufhebung des derzeit gültigen Mobilfunkbeschlusses
            - Drucksache G-23/124 –
 
Herr Schätzle und Frau Kleiber (Digitales und IT) berichteten über die aktuelle Situation, kein Mobilfunkmasten in der Nähe von öffentlichen Gebäuden, wie Schulen etc. innerhalb von 500 Metern erlaubt. Das führt dazu, dass Netzabdeckung nur schwer geleistet werden kann. Für Lehen würde aber auch nach Änderung alles weitestgehend gleich bleiben, nur ein Masten würde versetzt werden und ggf. käme im neuen Baugebiet „im Zinklern“ noch ein neuer Mast dazu.
 
Der Ortschaftsrat stimmt mehrheitlich der Drucksache zu.
 
TOP 4
Online-Bauantrag: Vereinfachtes Verfahren: Errichtung einer Doppelgarage mit Überdachung, Änderungen Bestandsgebäude, Erweiterung der Bauhofsnutzung
Freiburg Lehen, Am Silberhof 6A, Flst. 1636/0
 
Der Ortschaftsrat befürwortete diese Errichtung, es kamen noch Fragen auf, ob der Platz auch ausreichend sei und was z.B. mit den „Ammonshörnern“ geschieht, da diese das Gebäude mit nutzten. Herr Schätzle bestätigte, dass der Platz ausreichen sollte und sich auch um die „Ammonshörner“ gekümmert wird.
 
Der Ortschaftsrat stimmte dem Bauantrag einstimmig zu.
 
 
TOP 5
Online-Bauantrag: Temporäre Nutzungsänderung des kleinen Saals der Bund-schuhhalle als Übergangsrathaus für die Ortsverwaltung Lehen bis Dezember 2026, Aufstellen eines temporären Lagercontainers
Freiburg Lehen, Lindenstr. 4, Flst. 1789/1
 
Es wurden Fragen seitens der Ortschaftsräte bezüglich des Foyers gestellt, diese wurden anhand des Bauplans erläutert. Außerdem konnte noch einmal bestätigt werden, dass die große Halle wie bisher weiter genutzt werden kann. Die Sitzungen des Ortschaftsrates werden voraussichtlich bereits ab November im Cyriaksaal stattfinden.
Der Herbstbasar kann auch am 19.11 veranstaltet werden, es soll noch einmal angefragt werden, wann genau mit dem Umbau begonnen wird.
 
Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig dem Bauantrag zu.
 
 
TOP 6
 
Bauantrag: Nutzungsänderung Autohaus Weber in eine Arztpraxis
Freiburg Lehen, Breisgauer Str. 20, Flst. 106/0
 
Herr Schätzle stellte das Bauvorhaben kurz vor, es gab keine Einwände oder Fragen dazu.
 
Der Ortschaftsrat stimmte dem Bauantrag einstimmig zu.
 
 
TOP 7
Ortschaftsrat-Mittel
 
Die bereits getätigten Ausgaben über 23.664€ wurden noch einmal aufgelistet. Es sind noch Ausgaben in Höhe von ca. 1.500€ zu erwarten. Die ca. 400 € die noch zur Verfügung stehen werden, sollen dem Förderkreis der Johannes-Schwartz Schule zukommen. Darüber wurde einstimmig ein Beschluss gefasst.
 
 
TOP 8
Termine Ortschaftsratsitzung und Neujahrsempfang 2024
Der Ortschaftsrat beschließt folgende Termine:
Neujahrsempfang am Freitag, 12.01.2024 sowie folgende ORS-Termine:
Mittwoch 17.01.2024, Mittwoch 21.02.2024, Mittwoch 13.03.2024, Mittwoch 10.04.2024, Donnerstag 02.05.2024, Mittwoch 05.06.2024, Mittwoch 03.07.2024 (Verabschiedung + Konstituierung), Donnerstag 25.07.23 (Ersatztermin), Mittwoch 11.09.24, Mittwoch 16.10.2024, Mittwoch 13.11.2024, Mittwoch 04.12.2024
 
 
TOP 9
Aktuelles, Anfragen und Anträge
*Herr Schätzle berichtete, dass auf dem Lehener Bergle der Grenzweg fertig verlegt wurde
 * Es gab eine Verkehrsrechtliche Anordnung in der Breisgauerstr 29-31, um den Geh- weg sicherer zu machen. In den Lehener Nachrichten vom 11.10. wurde dies auch gemeldet.
*Herr Schätzle bedauert die zügige Schließung der Raiffeisenbank. Es fanden Gespräche mit der Bank statt. Inzwischen wird nicht mehr Gas, sondern Sprengstoff verwendet, um an das Geld zu kommen. Dadurch ist es noch gefährlicher für Bewohner und auch der Bestand des Hauses unsicher. Farbkassetten wären eine Lösung, aber für diese bestehen Lieferprobleme, genau so wie für besser geschützte Geldautomaten. Es wurde versichert, dass die Bank zurückkommt.
*Es fand aktuell ein Gespräch mit dem Gebäudemanagement statt, die Löschfahrzeuge der Feuerwehr sollen großteils in Lehen bleiben.
*Es wurde angeregt, dass der Ziegelhofspielplatz doch Spielgeräte des Lindenstraßnspielplatzes übernehmen könnte, wenn dieser umgestaltet werden soll.
* Eine öffentliche Beleuchtung im Bereich des Humbergweges wurde angeregt, wenn doch auch die Feuerwehr dort einzieht. Außerdem kam die Bitte zu klären, ob das Tor zum Tierhygienischen Institut geschlossen werden kann, um Diebstähle zu vermeiden.
* Das Loch in der Kirchbergstraße soll weiter beobachtet werden, da es sich schon wieder leicht absenkt.
*Vor einem Gebäude in der Breisgauer Straße lagern Dinge zum Mitnehmen, die aber eher zur Müllhalde werden. Hier soll ggf. über den Eigentümer eine Änderung erreicht werden.
* Die Leuchten an dem Weg zur Bundschuhhalle wurden jetzt von Regiobäder vom Grün befreit. Lob!
 
TOP 10
Frageviertelstunde
 
*Es kam ein Hinweis, dass trotz LKW Verbot, LKW nach Grünschnitt- und Glasabholung durch Lehen fahren. Dem wird von der Verwaltung nachgegangen.*Es wurde mitgeteilt, dass das Autohaus Weber nicht geschlossen wird, sondern nur ein Bereich davon umgebaut wird. Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 11
Zuhörer: 10
Ende der Sitzung: 21:13 Uhr

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2023

Den Pressebericht von der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Anpassung der Eintrittspreise in den städtischen Hallen- und Freibädern
- Drucksache G-23/188 -
Herr Dr. Müller vom Freiburger Stadtbau erläuterte die Drucksache an Hand einiger Zahlen der Vergangenheit sowie Vergleiche mit anderen Gemeinden/Städten die Bäder haben. Es gab einige Fragen aus der Mitte des Ortschaftsrates, die beantwortet werden konnten und auch nachvollziehbar waren. Wichtig ist dem Ortschaftsrat, dass längere Publikumszeiten ermöglicht werden und die sehr günstigen Tarife für Familien und Personen mit Förderungsbedarf wie die Familien-Card und den Freiburg Pass nicht erhöht und über diese Möglichkeit informiert werden. Der Ortschaftsrat sprach sich mehrheitlich für die Drucksache aus.
TOP 2
Flugroute über Lehen
OV Schätzle erläuterte die Vorgehensweise der Ortsverwaltung und berichtete über das Gespräch mit dem Regierungspräsidium (RP). Er schlägt vor diesem und auch dem Tower eine Resolution zuübermitteln. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gab es einige Anmerkungen sowie die Bitte, dass ein Vertreter des RP’s zu einer kommenden Sitzung kommt.
Der Ortschaftsrat beschließt einheitlich dieses Vorgehen.
TOP 3
Online-Bauantrag: Neubau eines Feuerwehrhauses und Ortsverwaltung
Freiburg-Lehen, Breisgauer Str. 61, FlurSt. 55/0 und 56/0
OV Schätzle erläuterte kleinere Änderungen zur Bauvoranfrage und sprach sich für den Bauantrag aus. Der Ortschaftsrat stimmte diesem einstimmig zu.
TOP 4
Aktuelles, Anfragen und Anträge
* In der Breisgauer Str. 27-31 hat die Stadt veranlasst, dass weitere Park-markierungen und Piktogramme eingezeichnet werden sollen, die die Situationverbessern sollen.* Der Erstentwurf zum Spielplatz Lindenstr. wurde kurz vorgestellt. Der Ortschaftsrat freut sich darüber, dass die Wünsche der Kinder so toll umgesetzt und berücksichtigt wurden. Baubeginn ist frühestens Mitte 2024 zu erwarten, da die Spielgeräte einige Monate Lieferzeit haben.
* OV Schätzle weißt auf das aktuelle Blättle hin. In diesem wurde auf mehrere Veranstaltungen zum Thema Fernwärme hingewiesen, die die Stadt Online im Oktober anbietet. Sobald näheres für Lehen bekannt wird es hier eine eigene Veranstaltung geben.
TOP 5
Frageviertelstunde
* Es gab zwei Hinweise zur Parksituation in Lehen:  Eines betrifft die Seitenstraßen Höhe Paduaallee, die auf Grund der neuen  Regelung des P&R-Parkplatzes, stark zu geparkt sind.  Zum anderen die untere Breisgauer Str., Höhe Auweg: dort sollte, schon alleine  wegen dem Busverkehr, das Parken eingeschränkt oder ganz verboten werden.  OV Schätzle erklärt, dass hier durch die Baumaßnahmen des neuen Feuerwehr-  hauses mit integrierter Ortsverwaltung, die Bushaltestellen verlegt werden müssen und  dann das Parken nicht mehr möglich ist.TOP 6
Ausscheiden von Frau Ortschaftsrätin Sigrun Löwisch aus dem Ortschaftsrat
Lehen
- Drucksache ORL-23/002-
Nach einigen persönlichen Worten und Übergabe der Geschenke von OB Horn, OV Schätzle und eines Vertreters der Einwohnerschaft, wurde über die Drucksache abgestimmt. Der Ortschaftsrat sprach sich einstimmig für den Wunsch von OR Löwisch aus, den Ortschaftsrat zu verlassen.
 
Beginn der Sitzung: 19:29 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 11
Zuhörer: im Lauf der Sitzung bis zu 28
Ende der Sitzung: 21:11 Uhr
 
 
 
 
 

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 18.07.2023


 Den Pressebericht von der Badischen Zeitung finden Sie hier:



TOP 1
Erschließung zukünftiges Baugebiet "Im Zinklern":
a) Projektgenehmigung b) Beantragung der vorzeitigen Besitzeinweisung
-   Drucksache G-23/134   -
 
Herr Sommer vom Amt für Projektentwicklung und Stadterneuerung erläuterte die weitere Vorgehensweise bezüglich der Beantragung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Nachdem die Fragen beantwortet wurden sprach sich der Ortschaftsrat einstimmig für die Drucksache aus.
 
 
TOP 2
Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2023/2024
- Drucksache G-23/110 –
 
Frau Krüger vom Amt für Kinder- Jugend und Familie berichtete über die Kindertagesstättenbedarfsplanung für ganz Freiburg und den Stadtteil Lehen und ging auch noch auf nähere Fragen ein. Lehen hat bei den Unter-Dreijährigen eine Versorgungssituation von 60,8 Prozent, bei den Über-Dreijährigen sind es 105,9 Prozent.
Der Ortschaftsrat sprach sich einstimmig für die Drucksache aus.
 
TOP 3
Bauantrag Nutzungsänderung im EG von Geschäftsräumen in ein Restaurant-Imbiss, hier 1. Nachtrag zur Baugenehmigung HAZ 3475-22: Anbau einer
Terrasse als Holzkonstruktion, innere Umbaumaßnahmen
Freiburg-Lehen, Breisgauer Str. 31, FlurSt. 72/0
 
Der Ortschaftsrat hatte große Bedenken, was die Parksituation angeht, die durch das Podest noch verschärft wird. Es sei zudem unklar, ob die Verkehrssicherheit des Podestes gegeben ist. Die anfänglichen Vorbehalte des Ortschaftsrates, die zur ursprünglichen Ablehnung führten, seien alle eingetroffen. Der Ortschaftsrat lehnte den nachträglich eingereichten Genehmigungsantrag einstimmig ab.
 
TOP 4
 
Bauantrag für eine Werbeanlage Anbringung einer Werbeanlage als
hinterleuchteter LED-Schriftzug an der Gebäudefassade "MIVAN GRILLHAUS"
(6,50m B x 0,60m H) - nachträgliche Beantragung
Freiburg-Lehen, Breisgauer Str. 31, FlurSt. 72/0
Der Ortschaftsrat empfindet die Werbeanlage als zu hell und zu grell leuchtend. Es wäre zu prüfen, ob diese nicht gedimmt werden kann, da auch Nachbarn durch diese beeinträchtigt werden.
Der Ortschaftsrat lehnte den nachträglich eingereichten Genehmigungsantrag einstimmig ab.
 
TOP 5
Aktuelles, Anfragen und Anträge
- mündlicher Bericht –* Es wird geprüft, wie ein „Mitfahrbänkle“ Richtung Umkirch umgesetzt werden kann.* Es wurde beantragt einen TOP bezüglich Einhaltung der Flugrouten über Lehen in die nächste Sitzung auf zu nehmen
 
TOP 6
Frageviertelstunde
- mündlicher Bericht – 
*Es gab mehrere Hinweise zu den Bauanträgen. U.A. auch, dass Parkplätze anders ausgewiesen waren wie beim ersten Antrag und auch ohne Außenfläche. Die Radplätze seien so auch nicht möglich wie eingezeichnet. Es käme zu Beeinträchtigungen durch die Gaststätte.*Es soll ein Antrag an die Stadt gehen, mit dem Vorschlag, den ruhenden Verkehr auch im Hinblick auf Zinklern neu zu planen           
 
 
Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 11
Zuhörer: 12
Ende der Sitzung: 21:40 Uhr

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 21.06.2023

Den Pressebericht von der Badischen Zeitung finden Sie hier:

TOP 1
Umlegung "Im Zinklern (Lehen)" - Anordnung des Umlegungsverfahrens
- Drucksache BaUStA-23/009 -
Frau Schonefeld vom Vermessungsamt erläutert die Drucksache ganz kurz an Hand des Bebauungsplans. Nachdem es keine Anmerkungen oder Fragen aus der Mitte des Ortschaftsrates gab, sprach sich dieser einstimmig für die Drucksache aus.
TOP 2
Baubeschluss für den Neubau Feuerwehrhaus Lehen mit integrierter Ortsverwaltung
- Drucksache G-23/133 -
Ortsvorsteher Hr. Schätzle stellte die Drucksache vor und erläuterte einige Punkte. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gab es Fragen die die Feuerwehr betreffen, die aber beantwortet werden konnten.
Der Ortschaftsrat stimmte der Drucksache einstimmig zu.
TOP 3
Online-Bauantrag: Vereinfachtes Verfahren: Umbau eines Mehrfamilienhauses
Freiburg-Lehen, Auf der Bleiche 12, FlurSt. 1767/0
Hr. Schätzle las die baurechtliche Erstbewertung vor und wies darauf hin, dass es sich hier um ein Verfahren handelt, dass in die 2. Runde ging, da das Baurechtsamt einige Veränderungen wollte.
Der Ortschaftsrat stimmte dem Baugesuch einstimmig zu
TOP 4
Aktuelles, Anfragen und Anträge
* Der Parkstreifen in der Breisgauer Str. 49 wird auf 1 Parkplatz auf Grund eines Grundsatzurteils gekürzt.
* Die Spendenaktion für die Schultoiletten haben bisher schon 700€ eingebracht.
TOP 5
Frageviertelstunde
Die anwesende Feuerwehr bedankte sich durch Kommandant Hr. Will für das einstimmige Votum in TOP 2.
 
Beginn der Sitzung: 20:03 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 11
Zuhörer: 13
Ende der Sitzung: 21:10 Uhr

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 10.05.2023

TOP 1
Neuer Stadtteil Dietenbach: Entwicklungsziel "Revitalisierung der Dreisam im Bereich Betzenhausen – Dietenbach - Lehen"
- Drucksache G-23/026 -
Ortvorsteher Hr. Schätzle stellte die Drucksache an Hand einer Präsentation des Fachamtes vor. Nach einigen Anmerkungen, Fragen sowie einer kurzen Debatte sprach sich der Ortschaftsrat mehrheitlich für die Drucksache aus.
TOP 2
Fernwärme in Freiburg-Lehen
Ortsvorsteher Hr. Schätzle stellte die derzeit bekannten Informationen mit einer Präsentation, die von der Badenova Wärmeplus zur Verfügung gestellt wurde, im Wesentlichen kurz vor. Nach einem kurzen Austausch – auch von teils noch offenen Fragen, wurde festgehalten, dass eine Einwohnerversammlung zum Thema, begleitet durch die Badenova, zu einem späteren Zeitpunkt, wenn mehr Informationen vorliegen, erfolgen soll.
TOP 3
Verfügungsmittel Ortschaftsrat
Die Vorschläge für deren Verwendung wurde durch Ortsvorsteher Hr. Schätzle erläutert. Nach einer Beratung des Ortschaftsrates wurde folgender Beschluss gefasst:
Der Ortschaftsrat stimmt folgender Verfügung über die Ortschaftsratmittel einstimmig zu:
Sanierungszuschuss Katholische Kirche St. Cyriak                                    =       10.000 €
Obstbaumzuschuss (wie jedes Jahr + eine Höchstfördersumme v. 150€) =             500 €
Zuschuss zum Defibrillator                                                                           =          3.000 €
Schultoilettensanierung – Zuschuss                                                            =          5.000 €
TOP 4
Bauantrag: Umbau des Gästehaus Hirschgarten zu einem Mehrfamilienwohn-haus mit 11 Wohneinheiten und einem Kleingewerbe, Errichtung einer Fahrrad-garage; Freiburg-Lehen, Breisgauer Str. 51, FlurSt. 61; 62/1Ortsvorsteher stell das Baugesuch kurz vor und liest die baurechtliche Erstbewertung vor. Es gibt einige Anmerkungen bzw. offene Fragen, die aus den Unterlagen nicht hervorgehen, daher einigte sich der Ortschaftsrat auf folgendes Abstimmungsergebnis: Vorbehaltlich der KFZ-Stellplätze und der Zuwegung, die nicht klar ersichtlich ist, stimmt der Ortschaftsrat dem Baugesuch einstimmig zu.
TOP 5
Aktuelles, Anfragen und Anträge
* Der Ortschaftsrat hat mit weiteren Fachleuten die Schule selbst besucht um den Zustand der Toiletten vor Ort zu klären. Man möchte nun, mit einem finanziellen Zuschuss aus den Ortschaftsratmitteln, sowie mit Arbeiten in Eigenleistung, eine schnelle Verbesserung des bisherigen Zustands herbeiführen. Eine Umsetzung in den Sommerferien 2024 ist hier realistisch.
* Das Freiflächenpodest in der Breisgauer Str., soll nach Rücksprache mit dem Baurechtsamt eine Freisitzfläche für das Restaurant werden. Diese war beim bisherigen Bauantrag nicht enthalten, weshalb dies im Nachtrag noch genehmigt werden muss. In diesem Verfahren wird es auch wieder zur Stellungnahme im Ortschaftsrat kommen und beraten werden.  
* Zur Stellungnahme des Ortschaftsrates Lehen zur letzten Drucksache RadNETZ plus erging folgende Rückmeldung: Die Belange des Busverkehrs, des Fuß- und Radverkehrs sowie der Feuerwehr soll bei den weiteren Planungen berücksichtigt werden.
* Zur Stellungnahme des Ortschaftsrates Lehen zur Drucksache Lärmaktionsplan, aus der letzten Sitzung, erhielten wir folgende Rückmeldung:
Die vom Ortschaftsrat Lehen vorgeschlagenen deutlich niedrigeren Auslösewerte würden hingegen bedeuten, dass im Lärmaktionsplan deutlich mehr Handlungsbedarf zur Lärmminderung festgestellt würde, dann aber rechtlich die Handhabe fehlt, entsprechende Lärmminderungsmaßnahmen festzusetzen.Zum Hinweis des Ortschaftsrates zum Fluglärm wurde auf die rechtlichen Rahmenbedingungen hingewiesen, welche Luftverkehrslärm nach der Umgebungslärmrichtlinie der Europäischen Union und deren Umsetzung im nationalen Recht in der Lärmkartierung nur im Umfeld von Großflughäfen mit mehr als 50.000 Flugbewegungen im Jahr zu kartieren ist. Hierzu gehört der Flugplatz Freiburg nicht.TOP 5
Frageviertelstunde
Es gab Fragen von zwei Zuhörern, die vom Ortsvorsteher und Sitzungsleiter Hr. Schätzle beantwortet werden konnte.
Ein Hinweis eines Zuhörers wird entsprochen bzw. dieser an die entsprechend zuständige Stelle des Fachamtes der Stadt Freiburg weitergeleitet.
 
Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 12
Zuhörer: 6
Ende der Sitzung: 21:52 Uhr

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2023

Den Pressebericht von der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Alois-Eckert-Straße", Plan-Nr. 5 124 (Lehen) - Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
Entscheidung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Bereitstellung planexterner CEF-Flächen
    - Drucksache G-23/096 –
Frau Lebherz vom Stadtplanungsamt stellte die Drucksache kurz vor. Anschließend gab es einige Fragen aus der Mitte des Ortschaftsrates, wobei überwiegend die Freude über eine Einigung mit dem Eigentümer zu erkennen war. Nachdem die Fragen beantwortet wurden sprach sich der Ortschaftsrat einstimmig für die Drucksache aus.
TOP 2
Lärmaktionsplanung: Umfang und Methodik der Lärmkartierung 2022, Festsetzung der Auslösewerte für die Lärmaktionsplanung 2024 und Beteiligung der
Öffentlichkeit
- Drucksache G-23/060 –
Ortsvorsteher Hr. Schätzle stellte die Drucksache mit einer Präsentation, die vom Fachamt zur Verfügung gestellt wurde, im Wesentlichen vor. Nach einer kurzen Debatte war sich das gesamte Gremium einig, dass die zu Festsetzenden Auslösewerte zu hoch seien. Der Ortschaftsrat empfiehlt die Auslösewert niedriger anzusetzen und bittet die Stadt, den in der Drucksache nicht aufgeführten Fluglärm mit aufzunehmen. Daher stimmte der Ortschaftsrat dem Beschlussantrag 1 und 3 aus der o.g. Drucksache einstimmig zu und lehnte den Beschlussantrag zu 2 einstimmig ab.
TOP 3
RadNETZplus - weitere Umsetzung und Weiterentwicklung des Freiburger
Radkonzepts
- Drucksache G-23/058 -
Die Drucksache wurde durch Ortsvorsteher Hr. Schätzle vorgestellt. Laut dieser soll die Breisgauer Str. zur Radvorrangroute werden. Dies wird sehr kritisch gesehen, da bereits in der Vergangenheit, auf Grund der Parksituation in Lehen, die VAG den Busverkehr einstellen wollte. Man befürchte, dass dies bei einer Radvorrangroute wieder zum Thema werden würde. Auch für die Feuerwehr, die schnell zum Einsatz muss, bedeutete dies eine große Beeinträchtigung. Gerade auch unter dem Gesichtspunkt, dass wir gute und schnelle Anbindungen an den FR1-Radweg haben, macht dies in der Breisgauer Str. keinen Sinn.
Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache bzw. dem Weiterausbau von Radwegen im Stadtgebiet Freiburg einstimmig zu, tritt aber dem Beschlusspunkt 2, Radwegausbau in der Breisgauer Str., entschieden und unter Beachtung der o.g. Gründen entgegen.
TOP 4
Aktuelles, Anfragen und Anträge
* Eine erneute Besichtigung der Schultoilette hat stattgefunden und die versprochene Chlorreinigung wurde ebenfalls bereits ausgeführt. Der Ortschaftsrat hat entschieden sich zusammen mit einem Fachkundigen, das Problem vor Ort selbst nochmals anzusehen.
* Die Verkehrsschau in der Lindenstraße/Waldallee zwecks nicht einsehbarer Kreuzung blieb erfolglos- es wird keine neue Verkehrsanordnung geben.
* Die Verkehrsschau in der Ziegelhofstr./Einmündung In den Kirchenmatten wird auf Grund des Buslinienverkehrs geändert. Es erfolgte eine Anordnung zur Vorfahrtsänderung.
* Der Bauantrag in der Bundschuhstr. 18a wurde durch das Baurechtsamt genehmigt.
* Auf Antrag eines Ortschaftsratsmitglied wird die Fernwärme in einer der nächsten Ortschaftsratsitzungen behandelt. Erstmal müssen weitere Erkundigungen über die Stadt eingeholt werden. Alle Interessierten werden frühzeitig zur Sitzung oder evtl. weiter folgenden Informationsveranstaltungen zeitnah über die Lehener Nachrichten informiert und eingeladen.
TOP 5
Frageviertelstunde
Es gab eine Anmerkung aus dem Zuhörerbereich: Abstimmung des Ortschaftsrates zum Freiburger Radvorrangroute positiv aufgenommen. Auch die Problematik der Feuerwehr, wenn Radstraße in der Breisgauer Str. käme dargestellt und gebeten dies mitaufzunehmen und weiterzugeben.
 
Beginn der Sitzung: 20:02 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 10
Zuhörer: 3
Ende der Sitzung: 21:35 Uhr

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2023

Den Pressebericht von der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Aufhebung Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Zinklern (SEM Zinklern)
- Drucksache G-23/013 –
TOP 2
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Ausgleichsflächen in Lehen, Betzenhausen und St. Georgen "Im Zinklern", Plan-Nr. 5-100 (Lehen):   a) Entscheidung über die im Rahmen der zweiten förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
- Drucksache G-23/030 –
TOP 3
Änderung des Flächennutzungsplans 2020 - "Im Zinklern" im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan "Im Zinklern", Plan-Nr. 5-100 (Lehen)a) Entscheidung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmenb) Feststellungsbeschluss
- Drucksache G-23/064 –
Alle 3 Drucksachen wurden zusammengefasst vorgestellt und anschließend auch gemeinsam debattiert. Dabei machte Hr. Etter vom Stadtplanungsamt den Anfang und erläuterte die wesentlichsten Änderungen in kürze. Fr. Mayer-Salomon stellte dann die Städtebaulichen Daten und auch den weiteren Zeitplan vor. Es gab einige Fragen aus der Mitte des Ortschaftsrates, die auch größtenteils beantwortet werden konnten. Zur Frage wie man ein Grundstück, Haus oder eine Wohnung als Lehener Bürger kommt, konnte nicht abschließend beantwortet werden, da diese Konzepte erst erstellt werden können, wenn die Besitzeinweisung erfolgt und klar ist, wem was zur Verfügung steht.
Der Ortschaftsrat stimmt allen 3 Drucksachen einstimmig zu.
TOP 4
Verschiedenes & Anträge
* Nach erneuter Nachfrage beim Fachamt, haben wir nun eine konkrete Aussage erhalten was die Straßenmarkierung in der Breisgauer Str. angeht. Dies war bisher auf Grund der kalten Temperaturen nicht möglich durchzuführen. Dies soll aber jetzt bis Ende März/Anfang April wieder angebracht werden.
* Eine junge Dame, die sich sehr in der Lebensrettung engagiert und auch schon in Lehen Einsätze hatte, ist aufgefallen, dass es keinen öffentlich zugänglichen Defibrillator in Lehen gibt. Daher möchte Sie zu Ihrem runden Geburtstag Geld sammeln, was in einen Defibrillator für Lehen gehen soll. Es gab Übereinkunft im Gremium, dass sowohl eine Spendenaktion als auch Mittel des Ortschaftsrats ein solches Gerät ermöglichen sollen. Dazu soll auch in den kommenden Ausgaben der Lehener Nachrichten ein Aufruf zur Beteiligung der Lehener Bürger kommen.
* Der Bauantrag in den Kirchenmatten wurde durch das Baurechtsamt genehmigt.
TOP 5
Frageviertelstunde
Es gab einige Fragen und eine Bitte aus dem Zuhörerbereich, die durch den Ortsvorsteher beantwortet werden konnten.
 
Beginn der Sitzung: 19:59 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 10
Zuhörer: 7
Ende der Sitzung: 21:25 Uhr

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 23.02.2023

Den Pressebericht von der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 3
Bericht zum Beteiligungshaushalt 2023/2024 im Rahmen der Bürger_innenbeteiligung im Online-Forum und Dialog-Treffen
- Drucksache HFA-23/001 -
OV Schätzle erläutert die Drucksache und geht auf einige Punkte näher ein. Es gab keine Fragen oder Wortmeldungen aus der Mitte des Ortschaftsrates. Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache einstimmig zu.
TOP 1
Erweiterung Johannes-Schwartz-Schule mit Errichtung einer Kindertageseinrichtung - Grundsatzbeschluss
- Drucksache G-22/006   -
Frau Donnermeyer-Weisser vom Amt für Schule und Bildung erläuterte in wesentlichen Teilen die wichtigsten Infos aus der Drucksache. Ebenso wurde eine derzeitige Prognose zum Zeitplan kurz vorgestellt. Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde dies mit Freude angenommen. Dennoch äußerte ein Mitglied, dass der Zustand der Schultoiletten nicht warten könne und diese noch dieses Jahr zwingend gemacht werden müssen. Frau Donnermeyer-Weisser nimmt dies ebenso mit wie die Unterschriftenliste und gibt diese entsprechend weiter.  Der Ortschaftsrat nimmt die Drucksache einstimmig an.
TOP 2
Schulart Tuniberg - Grundsatzentscheidung
- Drucksache G-22/119.2 -
Frau Donnermeyer-Weisser erläuterte uns auch diese Drucksache in Kürze und erklärte, wieso es zu den Verzögerungen kam. Es gab unterschiedliche Wortmeldungen und Ansichten aus der Mitte des Ortschaftrates die kurz besprochen und teils beantwortet wurden.  Der Ortschaftsrat lehnte die Drucksache mehrheitlich ab.
TOP 4
Online-Bauantrag: Vereinfachtes Verfahren: Umbau eines Mehrfamilienhauses,
Freiburg-Lehen, Auf der Bleiche 12, FlurSt. 1767/0
OV Schätzle las die baurechtliche Erstbewertung vor und erklärte kurz das Bauvorhaben. Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauvorhaben einstimmig zu.
TOP 5
Online-Bauantrag: Umbau und Sanierung des Bestandsgebäude sowie Vergrößern von bestehenden Dachgauben zu einem Gaubenband
Freiburg-Lehen, Kirchbergstr. 23, FlurSt. 540/0; 543/0; 561/0
OV Schätzle erläuterte das Bauvorhaben und die baurechtliche Erstbewertung. Dem Bauantrag wurde einstimmig zu gestimmt.
TOP 6
Jagdpachtvertrag über den gemeinschaftlichen Jagdbezirk Freiburg i.Br., Teil Gemarkung Lehen
OV Schätzle erklärt die wesentlichen Punkte des neuen Pachtvertrages und befürwortet diesen. Der Ortschaftsrat stimmt diesem einstimmig zu. 
TOP 7
Verschiedenes & Anträge
* Freiburg putzt sich raus, findet wieder statt am Samstag, 04.03.2023. Treffpunkt ist um 9:30 Uhr hinterm Rathaus- bitte eigene Warnwesten mitbringen.
* Eine Verkehrsschau in der Ziegelhofstr. bei der Firma Grafried hat ergeben, dass die Zuwegung zum Grundstück/zur Einfahrt nicht immer uneingeschränkt nutzbar ist. Daher werden dort Sperrflächen angebracht.
TOP 8
Frageviertelstunde
Ein Zuhörer hatte einige Anregungen und Fragen, die überwiegend beantwortet werden konnten.
 
Beginn der Sitzung: 20:02 Uhr
Anwesende Ortschaftsräte: 10
Zuhörer: 4
Ende der Sitzung: 21:19 Uhr
 

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Neuer Stadtteil Dietenbach:
a) Erwerb von Gesellschaftsanteilen der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
GmbH & Co. KG (EMD), Änderung der Gesellschaftsverträge und Neubestellung
der Geschäftsführung
b) Erwerb von Grundstücken durch die EMDc) Angebot eines Optionsvertrags für Baublock 1.20d) Erstellung eines Konzepts für Erbbaurechts-Schlüsselgrundstückee) Überleitung der Geschäfte der EMD auf die Stadt Freiburg
- Drucksache G 23/024 –
Prof. Dr. Engel von der Projektgruppe Dietenbach und Hr. Pfau vom Rechtsamt erläuterten die wesentlichen Punkte der Drucksache. Auf einige Rückfragen aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde Stellung bezogen. Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
TOP 2
Erhöhung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen
und Änderungen der Richtlinien zur Förderung von Kindertageseinrichtungen
in Freiburg im Breisgau
- Drucksache G-22/221 –
OV Schätzle stellte die Drucksache vor und erläuterte einige Punkte. Das Gremium war sich überwiegend einig, dass eine Erhöhung, nach allem was die Eltern während der Pandemie erleben mussten, nicht verhältnismäßig sei. Jeder kämpft derzeit mit den steigenden Kosten. Aus diesem Grund lehnte der Ortschaftsrat die Drucksache mehrheitlich ab.
TOP 3
Doppelhaushalt 2023 / 2024 – Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die
Haushaltsjahre 2023 und 2024
- Drucksache G-22/242 –
OV Schätzle sprach sich für die Drucksache aus, Lehen ist hier mit vielen und auch großen Themen (Neubau Feuerwehrhaus und Rathaus, Baugebiet „Im Zinklern“ sowie Schulerweiterung) berücksichtigt worden. Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
TOP 4
Belegung des Kirchenfeldes auf dem alten Lehener Friedhof durch dieSeelsorgeeinheit Freiburg Nordwest- Drucksache ORL-23/001 –OV Schätzle erklärt die Gründe für diese Drucksache sowie die geplante zukünftige Handhabe: Die Kirche bzw. die Seelsorgeeinheit soll zukünftig über das eigene Kirchenfeld frei verfügen können. Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig zu.
TOP 5
Bauantrag: Umbau und Sanierung des bestehenden Wohnhauses,Errichtung einer Wohnung im DG (ehj/jor)Freiburg-Lehen, Bundschuhstr. 18a, FlurSt. 1702/01OV Schätzle erläuterte das Bauvorhaben und die baurechtliche Erstbewertung. Es gab einige Wortmeldungen aus der Mitte des Ortschaftsrates. Dem Bauantrag wurde einstimmig zu gestimmt.TOP 6
Online-Antrag – Bauvoranfrage: Neubau eines Verwaltungsgebäudes für die Ortsverwaltung Lehen, Errichtung eines Feuerwehrhauses mit Carport/Garage und Parkgarage für die Gemeindefahrzeuge (trc/fs)Freiburg-Lehen, Breisgauer Str. 61, FlurSt. 55/0 und 56/0OV Schätzle erläuterte die wesentlichen Änderungen zur 1. Bauvoranfrage. Ein Mitglied des Ortschaftsrates hatte noch eine Frage, ansonsten sind alle froh, dass sich hier einiges tut. Daher wurde der Bauvoranfrage einstimmig entsprochen.  TOP 7Verschiedenes & Anträge* Freiburg putzt sich raus, findet bereits am 04.03.2023 wieder statt. Anmeldungen sind bereits möglich. Nähere Informationen erhalten Sie hier im Nachrichtenblatt.* Im Dezember erhielt wir im Nachgang zum Bauantrag, Breisgauer Str. 38 (ehemalige Apotheke) einen geänderten Parkplan. U.a. auf Grund dessen wurde dem Bauantrag durch das Baurechtsamt (BRA) entsprochen. Das Vorhaben ist somit genehmigt.* In der Ziegelhofstr. (Höhe Hausnr. 22) hat eine Verkehrsschau stattgefunden und folgende Anordnung wurde erlassen: Die Beschränkung des Parkens auf PKW in nördliche Richtung wird ausgedehnt.* Der Bauantrag In den Kirchenmatten 54-56 wurde durch das BRA genehmigt.* 2 Zedern auf dem alten Friedhof müssen gefällt werden – näheres hier im Blättle.* Der Bewegungsparcour bei der Bundschuhhalle soll am Aschermittwoch, 22.02.2023 eingeweiht werden. Sobald uns nähere Angaben vorliegen, werden wir diese in den Lehener Nachrichten mitteilen.* Die März-Sitzung wird auf Grund von Beratungszyklen auf den Donnerstag, 16.03. verschoben.TOP 8FrageviertelstundeEin Zuhörer hatte eine Verständnisfrage zu TOP 4 die geklärt werden konnte. Auch zwei weitere Fragen konnten beantwortet werden. Beginn der Sitzung: 20 UhrAnwesende Ortschaftsräte: 9Zuhörer: 4Ende der Sitzung: 22:15 Uhr

Aus dem Jahr 2022

Bericht aus der Sitzung vom 01.12.2022

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Ausscheiden ORrat Lauble
OV Schätzle erläuterte den Sachverhalt aus der Drucksache: Aus beruflichen Gründen scheidet ORrat Stefan Lauble nach 5-jährigem Dienst im Ortschaftsrat auf eigenen Wunsch aus.
Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache einstimmig zu.
TOP 2
Verpflichtung ORrätin Strecker
Auf Grund des Ausscheidens von ORrat Lauble rückt Fr. Gerda Strecker in den Ortschaftsrat nach. Nach Ihrer Verpflichtung nahm Sie im Sitzungsbereich Platz.
Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig zu.
TOP 3
Neufassung der Richtlinien für die Überlassung von öffentlichen Einrichtungen der Stadt Freiburg i. Br.
- Drucksache G-22/163 -
OV Schätzle erläuterte die Drucksache und über die im Nachgang eingegangen Informationen. So wird die Mehrwert- und Umsatzsteuer nicht wie in der Drucksache mitgeteilt zum 01.01.2023 kommen, sondern gibt es einen Aufschub von 2 Jahren. Zu klären ist allerdings ob und in wie weit die Nutzung der Küche zukünftig für die Mieter der Halle steuerpflichtig wird.
Der Ortschaftsrat stimmte der Drucksache mehrheitlich zu.
TOP 4
Freizeitstättenbedarfsplan der Stadt Freiburg für die Offene Kinder- und Jugendarbeit
- Drucksache G-22/130 -
Die Drucksache nimmt keinen Einfluss auf Lehener Belange, weshalb der Ortschaftsrat dieser einstimmig zu stimmt.
TOP 5
Bauantrag: Abbruch eines Wohnhauses, Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit TG (lei/jor)
Freiburg-Lehen, Lindenstr. 1, FlurSt. 1753/0
OV Schätzle liest die baurechtliche Erstbewertung vor und erläutert die wesentlichen Unterschiede zum Bauvorantrag. Alle dort bemängelten Sachverhalte des Gremiums wurde durch den erneuten Bauantrag Abhilfe geschaffen. Dennoch gibt es aus der Mitte des Ortschaftsrates einige Bedenken.
Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauantrag vorbehaltlich, den noch zu klärenden Problemen, mehrheitlich zu.
TOP 6
Schulart Tuniberg - Grundsatzentscheidung
- Drucksache G-22/119 und Drucksache G-22/119.1-
            WURDE ABGESETZT!
TOP 7
Schulentwicklungsbericht 2022
- Drucksache G-22/178 -
Nach den Erläuterungen von OV Schätzle kam aus der Mitte des Ortschaftsrates der Wunsch diese Drucksache einstimmig abzulehnen um ein politisches Zeichen zu setzten. In einer gesonderten Stellungnahme an die Stadt und die Gemeinderäte, weißt der Ortschaftsrat nochmals und eindringlich auf die immer noch anhaltende prekäre Raumsituation sowie dem unzumutbaren Zustand der Sanitären Anlagen für Schüler und Lehrer hin. Dieser wurde die Schreiben des Fördervereins und Elternbeirates angehängt.
Der Ortschaftsrat lehnt die Drucksache einstimmig ab.
TOP 8
Verschiedenes & Anträge
* eine Verkehrsschau am P & R Paduaallee hat ergeben, dass die Querung mit Radfahren sehr gefährlich ist. Aus diesen Gründen wird es eine geänderte Verkehrsregelung geben. Eine entsprechende Beschilderung ect. wird kommen.
* Ab dem kommenden Jahr werden die Lehener Nachrichten jede Woche erscheinen. Dies soll gewährleisten, dass weniger Informationen verloren gehen oder zu spät kommen.
* Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurden die unterschiedlichen Aufgrabungen in den Straßen Lehens bemängelt, da diese teils nicht ausreichend gesichert sind und daher ein erhöhtes Risiko für alle darstellt. Die Verwaltung wird einen entsprechenden Hinweis an das Garten- und Tiefbauamt übermitteln, mit der Bitte sich dies vor Ort anzusehen und zur reagieren.
* Ein Ortschaftsratsmitglied bedankt sich bei Kollegin ORrätin Amann und der Schulkindbetreuung für den tollen Christbaumschmuck, der vor dem 1. Advent am Baum vorm Rathaus angebracht wurde.
TOP 9
Frageviertelstunde
Es gab keine Fragen aus dem Zuhörerbereich.
Zuhörer: 2

Bericht aus der Sitzung vom 15.11.2022

 Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier:


TOP 1
Klimaschutz im Gebäudebestand
Hr. Dr. von Zahn und Fr. Hilgers vom Umweltschutzamt stellten uns verschiedene Fördermöglichkeiten zum Thema Gebäudesanierung, Artenschutz in der Stadt und Gebäude Grün hoch3.
In fast allen bereichen gibt es hier eine kostenlose Erstberatung sowie auch Broschüren und Internetplattformen um sich zu erkundingen. Broschüren finden Sie, solange der Vorrat reicht, auf dem Rathaus. Weitere Informationen finden Sie unter:
www.freiburg.de/klimawohnen
https://www.freiburg.de/energiesparen
www.freiburg.de/klimawohnen
www.freiburg.de/artenschutz-programm
www.freiburg.de/gg3
https://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/get/documents_E1106525945/freiburg/daten/news/amtsblatt/pdf/Sonderseiten/NIF_Gr%C3%BCn%20in%20der%20Stadt_2022.pdf
TOP 2; 3; 4 und 5
Ergebnis der Zukunftsszenarien für Freiburg als strategische Grundlage für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2040 mit integriertem Landschaftsplan
- Drucksache G-22/064 -
Flächennutzungsplan 2040 - Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
- Drucksache G-22/175 -
Landschaftsplan 2040 - Sachstandsbericht Raumanalyse
- Drucksache G-22/192 -
Flächennutzungsplan 2040 - Wohnungsmarktanalyse und- bedarfsprognoseErgebnisse der Studie und Handlungsempfehlungen
- Drucksache G-22/193 -
Herr Oschwald vom Stadtplanungsamt erläuterte die Drucksache in einem Vortrag und gab Raum dies gemeinschaftlich zu debattieren und Fragen zu stellen. Hauptsächlich sieht der Ortschaftsrat das Wachstum der Stadt als Fragwürdig- wie weit oder wie lange soll noch gebaut werden, wo alle gleichzeitig über den Klima- und Artenschutz sprechen. Auch die Frage, was passiert nach 25 Jahren, wenn die Förderungen für bezahlbarem Wohnraum auslaufen wird, wird als problematisch angesehen.
Der Ortschaftsrat stimmte mehrheitlich der Drucksache zu TOP 2 zu.
TOP 6
Bauantrag: Nutzungsänderung von Geschäftsräumen des Gebäudes in Restaurant-Imbiss (trc/jor)
Freiburg-Lehen, Breisgauer Str. 31, FlurSt. 72/0
Die größte Schwierigkeit an diesem Bauvorhaben sieht der Ortschaftsrat in den fehlenden Parkplätzen. Bereits jetzt ist die Parksituation unzumutbar, da es keinen Gehweg mehr gibt. Nach Behandlung weiterer Punkte lehnte der Ortschaftsrat das Bauvorhaben einstimmig ab.
TOP 7
Änderung der Parkgebührensatzung zur Bewirtschaftung der öffentlich gewidmeten P+R-Plätze
- Drucksache G-22/190 -
Grundsätzlich sehe man diese Maßnahme als sinnvoll an, daher sprach sich der Ortschaftsrat für die Drucksache aus. Allerdings bittet man die Stadt/den Gemeinderat den P&R Lehen aus dem Konzept zu nehmen, da dieser zum einen teils nicht voll ausgelastet ist und zum anderen man einen erhöhten Verkehr in Lehen erwartet, da man sicher in den Straßen nach kostenfreien Parkplätzen sucht.
TOP 8
Veräußerung verschiedener Teilflächen auf den Gemarkungen Freiburg, Lehen und Hochdorf an die DB Netz AG für das 3. und 4. Gleis / Rheintalbahn
- Drucksache G-22/199 -
Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig zu.
TOP 9
Veräußerung verschiedener Teilflächen von Wald auf den Gemarkungen Freiburg, Hochdorf, Lehen, Waltershofen, Opfingen und Tiengen an die DB Netz AG für das 3. und 4. Gleis / Rheintalbahn
- Drucksache HFA-22/024 -
Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig zu.
TOP 10
Termine Ortschaftsratsitzung und Neujahrsempfang 2023
Der Ortschaftsrat beschließt folgende Termine:
Neujahrsempfang am Freitag, 13.01.2023 sowie folgende ORS-Termine:
Mittwoch, 25.01.2023; Donnerstag, 23.02.2023; Mittwoch, 15.03.2023; Mittwoch,19.04.2023; Mittwoch, 10.05.2023; Mittwoch, 21.06.2023; Dienstag, 17.07.2023; Mittwoch, 20.09.2023; Mittwoch, 18.10.2023; Freitag, 10.11.2023; Montag, 04.12.2023
TOP 11
Verschiedenes & Anträge
* Die Blauzedern am Friedhof werden lt. EBF im Rahmen der jährlichen Baumentfernung des GuT im Herbst/Winter 2022/23, mit weiteren gefällt. Die Liste liegt der Ortsverwaltung vor.
* Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde ein Verkehrsspiegel für den Radweg Ecke Gscheidsteg beantragt. In einer Verkehrsschau wurde dies unter Nennung mehrerer Gründe abgelehnt.
* Die Poller in der Ziegelhofstr. bleiben. Auch bei nochmaliger Anfrage bei der Verkehrsbehörde, liegen keine Einwände aus der Bürgerschaft noch von seitens der VAG vor. Deshalb besteht hier kein Handlungsbedarf.
* Der Bauantrag In den Kirchenmatten 54-56, Nutzungseinheitsabtrennung innerhalb eines genehmigten Gebäudes (hier: GE 01), Nutzungsänderung von Metallverarbeitungsbetrieb in Glasproduktionsstätte vom BRA genehmigt.
* Eine weitere Verkehrsschau am 08.11.2022 bringt eine neue Parkregelung mit sich, demnach soll die Begrenzung des Parkens auf Pkw auf der Ostseite der Ziegelhofstr. in nördliche Richtung an die Straßenlaterne bis in Höhe der nördlichen Grundstücksgrenze des Anwesens 26 ausgedehnt werden.
* Das Treffen letzte Woche auf dem Spielplatz Lindenstr. war aus Sicht eines anwesenden Ortschaftsrates sehr gelungen. Die Kinder wurden hier zu befragt und auch mit einbezogen.
* Der Tannenbaum vorm Rathaus soll schöner werden. Dafür sorgt die Schulkindbetreuung und stellt Christbaumschmuck her.
TOP 12
Frageviertelstunde
Aus der Einwohnerschaft gab es einige Fragen und Anliegen, die durch die Verwaltung geprüft und auch weitergegeben werden.
 
 

Bericht aus der Sitzung vom 12.10.2022

Der Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Der Tagesordnungspunkt „Klimaschutz im Gebäudebestand“ (mündlicher Bericht) wurde aus terminlichen Gründen abgesetzt!
TOP 3
Verfügungsmittel des Ortschaftsrates
OV Schätzle erläuterte die Auflistung der Verfügungsmittel, deren beinhalteten Rückstellungen sowie den Vorschlag über die Verfügung der Restmittel. Der Ortschaftsrat stimmte einstimmig zu, die Mittel für die Vereine als Zuschuss bereitzustellen.
TOP 2
Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) 2020 - "Dietenbach"a) Kenntnisnahme über den Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmenb) Billigung des Planentwurfs der 26. Änderung des FNP 2020 für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage)
- Drucksache G-22/092 -
Hr. Prof. Dr. Engel von der Projektgruppe Dietenbach stellte uns die Drucksache vor. Es gab Fragen aus dem Gremium, die Prof. Dr. Engel gerne beantwortete.
Der Ortschaftsrat stimmte der Drucksache mehrheitlich zu.
TOP 4
Verschiedenes & Anträge
* Laut Rückmeldung der Stadt wird die Baustelle Kirchbergstr. in den kommenden Wochen beendet und in der Lindenstr. fortgeführt. Die Straße ist komplett betroffen, wird aber in Teilabschnitten durchgeführt.
* Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde das Lichtraumprofil angesprochen. Es gibt derzeit immer noch viele Straßen und Wege (angesprochen wurde die Kirchbergstr. und der Humbergweg) die verkehrsrechtlich schlecht einsehbar sind durch den Hecken- oder Baumwuchs. Daher die bitte, die Rückschnitte zu beachten und durchzuführen.

Bericht aus der Sitzung vom 28.09.2022

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Ausgleichsflächen in Lehen, Betzenhausen und St. Georgen "Im Zinklern", Plan-Nr. 5-100 (Lehen)
a) Entscheidung über die im Rahmen der ersten förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmenb) Billigung des Planentwurfs für die erneute förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlagebeschluss)
- Drucksache G-22/166 -
Herr Etter (Stadtplaungsamt) und Frau Mayer-Salomon (Amt für Projektentwicklung und Stadterneuerung) stellten uns die Drucksache vor und erläuterte uns die wesentlichen Änderungen. Es gab Fragen aus der Mitte des Ortschaftsrates zum Thema Bedeutung einer amtlichen Umlegung sowie zum Energiekonzept und der Realisierung des Zeitplans. Nach dem die meisten Fragen, teils von weiteren anwesenden Referenten, beantwortet und geklärt wurden, hat der Ortschaftsrat abgestimmt und hat der Drucksache einstimmig zugestimmt.

TOP 2
Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit örtlichen Bauvorschriften "Alois-Eckert-Straße", Plan-Nr. 5-124 (Lehen) - Beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlagebeschluss)
- Drucksache BaUStA-22/011 -
Frau Lebherz vom Stadtplanungsamt stellte uns die Drucksache und die Möglichkeit einer Bebauung vor und erläuterte dabei vor allem die Vorteile für gesamt Lehen. Es gab einige Fragen aus dem Gremium, die sich hauptsächlich um die „geplante“ Bebauung und den Kontakt mit dem Eigentümer betreffen. Nach Beantwortung der Fragen stimmte der Ortschaftsrat wie folgt ab:
Der Ortschaftsrat lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.

TOP 3
Klimamobilitätsplan Freiburg 2030 - Vorstellung der Entwurfsfassung und Billigung des Planentwurfs für die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung
- Drucksache G-22/165 -
Die Drucksache und die darin enthaltenen Maßnahmen wurden uns durch Hr. Kurt von der Stabstelle Mobilität erläutert und vorgestellt. Nach einem kurzen Austausch wurde abgestimmt. Der Ortschaftsrat stimmte der Drucksache mehrheitlich zu.

TOP 4
Bauantrag: Nutzungsänderung von Metallbaubetrieb zu Zwischenlager für Elektrometrial
Freiburg-Lehen, In den Kirchenmatten 54, 56, FurSt. 1994/0 und 1996/0
OV Schätzle erläuterte den wesentlichen Inhalt des Bauantrags und las die baurechtliche Erstbewertung vor. Anschließend sprach sich der Ortschaftsrat mehrheitlich für das Baugesuch und die damit einhergehende Nutzungsänderung aus.

TOP 5
Verschiedenes & Anträge
* Auf Anfrage eines Bürgers in einer der letzten Sitzung wurde durch die Stadt Freiburg geprüft, ob eine Roteinfärbung am Radweg Lehen (FR1) bei der Lehener Brücke möglich ist. Dies wurde so in bereits ähnlich geplante Maßnahmen (stadtweit) aufgenommen und soll im Herbst/Frühjahr umgesetzt werden.
* Es gibt ein neues Schild zur Regelung von Kleinbauten am Lehener Bergle, dies befindet sich direkt am Anstieg rechts an einem Verkehrsschild.
* Ein OR-Mitglied berichtete, dass mit der Beleuchtung des Radwegs FR1 begonnen wurde, In den Brechtern wurden bereits mit Solarpaneelen bestückt.
 

Bericht aus der Sitzung vom 18.07.2022

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

Das Gremium zog den Tagesordnungspunkt 2 vor:

TOP 2
Verschiedenes & Anträge
*Der Baubeginn für die Beleuchtung des FR1 wurde auf den Spätherbst verschoben.
*Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde der Zustand der Schultoiletten bemängelt.

TOP 1
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Ausgleichsflächen auf den Gemarkungen Freiburg, Lehen, Waltershofen und Opfingen "Dietenbach - Am Frohnholz", Plan-Nr. 6-175
a) Billigung des Planentwurfs für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlagebeschluss) und das weitere Verfahrenb) Entscheidung über die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmenc) Beschluss zur Durchführung funktionserhaltender Artenschutzmaßnahmen (CEF-Maßnahmen) sowie bau- und naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen
- Drucksache G-22/065 -
2 Referenten von der Projektgruppe Dietenbach stellten uns die Drucksache vor und erläuterte uns deren Inhalt. Es gab einige Fragen aus der Mitte des Ortschaftsrates zur Mittelverwaltung, zu den Ausgleichsflächen, zum Ausnahmeverfahren, zum Parkraum/Verkehrssituation, zu den Sozialwohnungen und zum versetzten des Senders. Nach dem die meisten Fragen beantwortet und geklärt wurden, hat der Ortschaftsrat abgestimmt und erzielte dabei eine Stimmengleichheit. Da gilt:
Der Ortschaftsrat lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.

TOP 3
Frageviertelstunde
Ein Einwohner hat folgende Anmerkungen:
* TOP 1 wurde für Ihn unverständlich vorgetragen.
* Rückfrage zur Verkehrsschau Lindenstr. / Grenzweg
* sowie Verkehrsschau Silberhof / Fahrradweg

Bericht aus der Sitzung vom 23. Juni 2022

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2022/2023
- Drucksache G-22/115 -
Frau Krüger vom Amt für Kinder, Jugend und Familien, verschaffte uns einen Einblick auf die Gesamte Stadt sowie explizit für Lehen. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gab es eine Rückfrage.
Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache einstimmig zu.
 
TOP 2
Bauvorhaben: Eigenständige Nutzungseinheitsabtrennung innerhalb eines genehmigten Gebäudes
Freiburg-Lehen, In den Kirchenmatten 54-56, Flurst.Nr. 1994/0 und 1996/0Ortsvorsteher Schätzle erläutert kurz den Bauantrag und geht dann direkt zur Abstimmung über.
Der Ortschaftsrat spricht sich einstimmig für den Bauantrag aus.
 
TOP 3
Vorstellung Fitnessanlage bei der Bundschuhhalle Lehen
Herr Krämer vom Forstamt stellte uns die geplante Fitnessanlage (Vergleich zum Sternwald) vor und erklärte uns, dass man einen Standort im Westen suche. Und wenn der Ortschaftsrat damit einverstanden ist, soll dieser bei der Bundschuhhalle Lehen gebaut werden. Dazu wäre es nötig 2 bestehende Erwachsenenspielgeräte umzusetzen. Für die gesamte Anlage übernimmt das Forstamt die Kosten, die Pflege und die Umsetzung. Voraussichtlich soll der Baubeginn im August sein und die Fertigstellung im Oktober.
Der Ortschaftsrat spricht sich einstimmig für den Bau der Fitnessanlage in Lehen aus.
 
TOP 4
Verschiedenes und Anträge
Die Baumaßnahmen zur Beleuchtung am Radweg FR1 soll in den nächsten Wochen beginnen. Bei einem Sturm im April mussten nach der Kontrolle mehrere Bäume gefällt werden. Nach der jährlichen Kontrolle (Herbst/Winter 2022/2023) wird es evtl. weitere Fällungen geben. Die Ortschaftsratsitzung im September wurde vom 21.09. auf den Mittwoch, 28.09.2022 verschoben.
 
TOP 5
Frageviertelstunde
Aus dem Zuhörerbereich kam eine Anmerkung zur Verkehrssituation bei der Querung FR 1 und Ortseinfahrt. Dort kreuzen PKW’s, Fahrradfahrer und landwirtschaftlicher Verkehr, dabei ist die Einsicht unübersichtlich und gefährlich. Die Lage soll geprüft und evtl. eine Regelung geschaffen werden.
 
Zuhörer: 4
 
 
 

Bericht aus der Sitzung vom 11. Mai 2022

Den Pressetext der Badischen Zeitung finden Sie hier:

TOP 1
Beschluss über die Vorkaufssatzung für das Gebiet "Alois-Eckert-Straße"
- Drucksache G-22/094 -
Ortsvorsteher Schätzle erläutert kurz die Drucksache. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gibt es einige Anmerkungen, Fragen sowie Kritikpunkte die angesprochen werden.
Der Ortschaftsrat lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.
 
TOP 2
Wasserschutzgebiet für die Tiefbrunnen Schorren und Spitzenwäldele der Gemeinde Umkirch und Erdaushubzwischenlager Dietenbach
- Drucksache G-22/068
Ortschaftsrätin Löwisch übernimmt die Sitzungsleitung, da 6 der anwesenden Ortschaftsräte befangen sind. Sie stellt fest, dass die befangenen Kollegen den Sitzungstisch verlassen haben und erläutert das weitere Verfahren. Sie geht in kurzen Worten nochmals auf die Drucksache ein.
Der Ortschaftsrat lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.
 
TOP 3
Verschiedenes & Anträge
- Die Verkehrsmessungen der Ortsverwaltung in der Ziegelhofstr. haben folgendes
  Ergebnis gezeigt::
 
Zeitraum der Messung
Fahrzeuge insgesamt
30- über 50 km/h in %
 
 
 
25.11.21-04.01.22
14.246
48%
(davon 40 km/h und mehr 6%)
04.01.-01.03.22
15.21046 %
(davon 40 km/h und mehr 6%)
 
  Bei Kontrollen der Stadt konnte 2021 von insgesamt 2.691 erfassten Fahrzeugen, 64   
  Fahrzeuge beanstandet und 2022 von insgesamt 155 Fahrzeugen, 1 Fahrzeug be-
  anstandet werden.
- Der Bauantrag, Kirchbergstr. wurde durch das Baurechtsamt genehmigt.
- Seit Ende April sind Trauungen auf dem Türmle möglich. Eine neue Beschilderung
   weißt das Türmle als Außenstelle des Standesamt Freiburg-Lehen aus.
- Die Baumaßnahmen am Lehener Berg gehen weiter. Die Arbeiten sollen voraussicht-
  lich bis Anfang Juni abgeschlossen sein.
 
TOP 4
Frageviertelstunde
Keine Wortmeldung.
Zuhörer: 1

Bericht aus der Sitzung vom 01.04.2022

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier:

 
 
TOP 1
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Alois-Eckert-Straße", Plan-Nr. 5-124 (Lehen)
- Drucksache G-22/051 -
Fr. Lebherz vom Stadtplanungsamt stellte uns die Drucksache vor und erläuterte einige Punkte. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gab es einige Anmerkungen und Fragen u.a. zum Instrument der Veränderungssperre, zum Thema gewerbliche Flächen sowie zum P&R Platz.
Der Ortschaftsrat lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.
 
TOP 2
Wasserschutzgebiet für die Tiefbrunnen Schorren und Spitzenwäldele der Gemeinde Umkirch und Erdaushubzwischenlager Dietenbach
- Drucksache G-22/068 -
Aus Befangenheitsgründen, war der Ortschaftsrat nicht beschlussfähig. Tagesordnungspunkt wird im Mai erneut behandelt.
 
TOP 3
Bauantrag: Errichtung einer reversiblen Fluchttreppe vor dem Gemeindehaus für die Nachrüstung einer 2. Rettungsweges für den bestehenden Jugendraum im DG
Freiburg-Lehen, Kirchbergstr. 6, FlurSt. 6/0
OV Schätzle erläuterte kurz den Bauantrag und las die baurechtliche Erstbewertung vor. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gab es einige Fragen und Bedenken. Daher lehnt der Ortschaftsrat die Notwendigkeit der Fluchttreppe, auf Grund der Genehmigung von 1996 und den Vorbehalten des Denkmalschutzes einstimmig ab.
 
TOP3a
Bauantrag: Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren: Einbau einer Dachgaube und Nutzungsänderung zu Wohnzwecken
Freiburg-Lehen, Auf der Bleiche 22, FlrSt.1774/0
OV Schätzle erläutert den Bauantrag und spricht sich dafür aus.
Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauantrag einstimmig zu
 
TOP4
Verfügungsmittel des Ortschaftsrates
Folgenden Ausgaben und Zuschüsse, stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu: Obstbaumzuschuss; Vermessungskosten Lehener Bergle; Zuschuss neue Blumenkästen; Zuschuss Kirchturm      
 
TOP5
Verschiedenes & Anträge
- Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde das Ende der aktuellen Baustelle in
  der Breisgauer Str.erfragt. Mit Abschluss der Arbeiten Höhe Hotel Hirschen,
  enden erstmals die Arbeiten. Näheres entnehmen Sie den heutigen Lehener
  Nachrichten.
- neue Verkehrssituation in der Ziegelhofstr.: Auf Anfrage aus der Bürgerschaft,
 wie man, den Schulweg der Kinder erleichtern kann, wurde mit der Verkehrs-
 behörde der Stadt Freiburg, die nun eingeführte Regelung getroffen. Alles
 Neue braucht etwas Zeit, die Situation wird aber weiter beobachtet.
- Die Wege am Lehener Bergle werden zurzeit hergerichtet. Wir danken dem Garten- und Tiefbauamt und vor allem dem tätigen Bautrupp für den Einsatz! Das Herrichten der neuen ökologischen Ausgleichsflächen soll bis zur Sommerpause abgeschlossen sein. Die Bepflanzung ist dann für Herbst geplant.
- Auf dem Lehener Bergle entstehen neue Hütten. Diese werden geprüft und
  ggfs. angehmahnt (Leitlinie zu Kleinbauten beachten! Diese erhalten Sie auf
  der Ortsverwaltung.
 
TOP 5
Frageviertelstunde
Keine Wortmeldung. Zuhörer: 2
 

Bericht aus der Sitzung vom 15.02.2022

 Der Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier:
 
TOP 1
Grundstücksneuordnung und Fortschreibung der Entwicklungsziele für den Abschluss von Abwendungsvereinbarungen und Verträgen im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
- Drucksache G-22/001 -
Prof. Dr. Engel, von der Projektgruppe stellte uns diese Drucksache vor und erläuterte einige Punkte. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gab es einige Anmerkungen u.a. zur Verkehrslage in Lehen jetzt und auf die Zukunft mit Dietenbach und „Im Zinklern“ betreffend.
Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
 
TOP 2
Erwerb von ca. 50 ha Waldflächen im Frohnholz und Zuteilung eines Grundstücks im 1. Bauabschnitt des neuen Stadtteils Dietenbach
- Drucksache G-22/004 -
Auch diese Drucksache wurde kurz von Hr. Prof. Dr. Engel vorgestellt.
Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
 
TOP 3
Bauantrag: Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren: Neubau einer Außensauna im Garten
Freiburg-Lehen, Kirchbergstr. 24, FlurSt. 148/0
OV Schätzle erläuterte kurz den Bauantrag und lass die baurechtliche Erstbewertung vor. Anschließend sprach sich der Ortschaftsrat einstimmig für das Bauvorhaben aus.
 
TOP4
Verschiedenes & Anträge
- Der diesjährige Termin für die Aktion „Freiburg putzt sich raus“ wurde auf den 
  Samstag, 8. Oktober 2022 festgelegt.
- Bauantrag, Auf der Bleiche; Neubau eines Anbaus eines barrierefreien Bades
  an das bestehende Mehrfamilienhaus wurde durch das Baurechtsamt
  genehmigt.
- Es erreichen uns viele Anfragen und Beschwerden aus den Reihen des
  Ortschaftsrates wie aus der Bürgerschaft bezüglich des Lehener Bergles und
  seinen Zustand. Bitte lesen Sie hierzu die Information auf der Titelseite.
- Der Radweg R1 wird ab der Betzenhauser Brücke bis zur A5 eine
  Beleuchtung erhalten.
- Weitere Anregungen aus dem Ortschaftsrat: Ausführlicheres Protokoll, mehr
  öffentliche Badezeiten im Lehener Bad, Wege auf dem Bergle herrichten,
  Sachstand Feuerwehr und Zinklern und Urnengräber alter Friedhof.
 
TOP 5
Frageviertelstunde
Keine Wortmeldung. Zuhörer: 1
 

Bericht aus der Sitzung vom 26.01.2022

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier:
  TOP 1Aktionsplan Biodiversität der Stadt Freiburg – Sachstand der Umsetzung in den Jahren 2020/2021 und Fortschreibung des Aktionsplans
- Drucksache UKA-22/002 -
- Anhörung -
Hr. Schätzle stellt die Drucksache vor und geht im Besonderen auf die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung ein.
Der Ortschaftsrat nimmt die Drucksache einstimmig und positiv zur Kenntnis.
TOP 2Bauantrag; Vereinfachtes Verfahren: Umbau und Erweiterung des bestehenden Einfamilienhauses in ein des Mehrfamilienwohnhaus (3WE)
Freiburg-Lehen, Jos-Fritz-Str. 20, Flurst.Nr.: 1731/0
-Stellungnahme-
Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauvorhaben einstimmig zu.
TOP 3Bauantrag: Vereinfachtes Verfahren: Neubau eines 3-geschossigen Anbaus an ein bestehendes Wohnhaus, Aufstockung und Ausbau des Daches
Freiburg-Lehen,Auf der Bleiche 20, Flurst.Nr.: 1772/0
- Stellungnahme -
Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauvorhaben einstimmig zu.
TOP 4Bauvoranfrage: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses
Freiburg-Lehen, Lindenstr. 1, FlrstNr.: 1753/0
- Stellungnahme -
Der Ortschaftsrat fasst seine Anregungen und Wünsche zu dem o.g. Bauvorhaben in einem Beschluss zusammen.
Der Ortschaftsrat stimmt dieser Bauvoranfrage mehrheitlich mit einigen Anmerkungen zu.
TOP 5Verschiedenes und Anträge
- Der Bauantrag in der Breisgauer Str. 2, Vereinfachtes Verfahren: Errichtung von 2 Dachgauben, wurde durch das Baurechtsamt genehmigt.
- Viele haben wegen den statt findenden Maßnahmen am Lehener Bergle nachgefragt. Es handelt sich dabei um Maßnahmen die durch die Stadtverwaltung beauftragt und genehmigt wurden. Zur Fertigstellung benötigt es noch etwas Zeit, aber anschließend sollen die Wege wieder ordentlich hergerichtet werden.
- Ein Mitglied der Ortschaftsrat berichtet über die Parksituation „Auf der Bleiche“. Hier hat bereits eine Verkehrsschau stattgefunden, Parkplätze wurden eingezeichnet. Bei nicht einhalten, kann hier die Bußgeldbehörde bzw. der Gemeindevollzugsdienst informiert oder privat Anzeige erstattet werden.
TOP 6FrageviertelstundeAuf Grund zweier Fragen aus dem Zuhörerbereich möchten wir Sie nochmals darauf hinweisen:- zum Zeitpunkt des Redaktionsschluss ist oftmals die Tagesordnung für die Sitzung noch nicht festgelegt, dabei bitte immer 1 Woche vor der Sitzung auf die Bekanntmachungstafel oder auf der Homepage über evtl. Änderungen informieren.- Bauanträge oder auch Baupläne dürfen von Angrenzer auf dem Rathaus eingesehen werden. Diese werden nicht in der Sitzung öffentlich gemacht und sind lediglich zur Einsichtnahme der Ortschaftsräte einsehbar.

Aus dem Jahr 2021

Bericht aus der Sitzung vom 09.12.2021



Der Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier:

TOP 1Planung zur Verlegung von zwei 110-kV-Hochspannungsleitungen (Planfeststellungsantrag) im Zusammenhang mit der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
- Drucksache G-21/194 -
Frau Bartling (Projektgruppe Dietenbach) erläutert die Drucksache und beantwortet entsprechende Fragen. Der Ortschaftsrat stimmt mehrheitlich für die Drucksache.
 
TOP 2Eigenbetrieb Friedhöfe mit Bestattungsdienst:
- Kalkulation der Friedhofsgebühren 2022/2023 und Änderung der Friedhofssatzung
- Fortschreibung der Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2021 - 2025
- Bericht über die aktuelle Entwicklung
- Drucksache G-21/221 -
Hr. Schätzle erläutert die Drucksache und geht auf wesentliche Infos kurz ein. Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache einstimmig zu.
 
TOP 31.) Vereinfachtes Verfahren: Neubau eines Anbaus eines barrierefreien Bades
Freiburg-Lehen, Auf der Bleiche 40, FlurstNr. 1785/0
Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig für den Bauantrag. 2.) Vereinfachtes Verfahren: Errichtung von 2 Dachgauben
Freiburg-Lehen, Breisgau Straße 2
Flurst. Nr. 1663/0
Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig für den Bauantrag. Top 4Verschiedenes & Anträge
Hr. Schätzle stellt einige Sachverhalte vor und gibt entsprechende Hinweise.- Ein neues Testzentrum in der Bundschuhalle ist geplant- Der Freizeitsportverein Lehen hat aufgrund der Corona Situation seinen Sportbetrieb eingestellt.- Die Verwaltung Lehen sagt den Neujahrsempfang für 2022 aufgrund der Corona Situation ab. Top 5Frageviertelstunde
Ein Zuhörer stellt 3 Fragen/gibt Hinweise. Diese wurden teils aufgenommen und teils direkt beantwortet.

Bericht aus der Sitzung vom 09.11.2021

Der Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.
TOP 1Fortschreibung des regionalen Nahverkehrsplans (NVP) des Zweckverbandes Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) für die Jahre 2021 - 2026- Drucksache G-21/190 -- Anhörung –Hr. Schätzle erläutert die Drucksache und geht auf wesentliche Infos für Lehen kurz ein. Der Ortschaftsrat nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
TOP 2Änderung der Verwaltungsgebührensatzung:
Neukalkulation der Verwaltungsgebühren
- Drucksache G-21/110 -
- Anhörung -
Die Lehen betreffenden Gebühren wurden kurz dargelegt und Fragen dazu beantwortet. Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache einstimmig zu.
TOP 3Verschiedenes und Anträge
- Der Bauantrag in der Breisgauer Str. 52, Nutzungsänderung: Dachausbau einer
  Scheune zu Wohnungszwecken (Wohnung und Ferienwohnung) und Dachausbau
  des Anbaus als weitere Ferienwohnung, wurde durch das Baurechtsamt genehmigt.
- Das Garten- und Tiefbauamt informiert über Baumentfernung Winter 2021 / 2022 in
  Lehen (Lehen Kirchbergstraße, Ecke Humbergweg – 1 Traubenkirsche und auf der
  B31a Zugbringer Mitte, Stadteinwärts).
- Das Garten- und Tiefbauamt teilte uns mit das die Netzschaukel am Spielplatz Schule
  / Lindenstr. aus Sicherheitsgründen entfernt werden musste. Ein Ersatz wird vorerst
  nicht erfolgen, da eine Grundsanierung geplant ist. Zeitpunkt derzeit nicht bekannt.
- Es fand eine umfängliche Freischneidung der Hecken und Sträucher am Lehener
  Bergle durch das Garten- und Tiefbaumt statt. Dadurch wurden die Grenzsteine
  wieder ersichtlich, weshalb die Wege gemacht werde können und auch das
  Luftraumprofil eingehalten wird.
 

Bericht aus der Sitzung vom 25.10.2021

Der Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

 
TOP 3
Sitzungstermine 2022 und Termin Neujahrsempfang 2022
-beschließend -
Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig die neuen Sitzungstermine 2022 (siehe Homepage) sowie den Neujahrsempfang für den Freitag, 14.01.2022.
 
TOP 1
Verkehrsmessgerät
hier: letzte Auswertungen und neuer Standort
- beschließend-
Die Messungen ergaben im Großen und Ganzen keine extremen Auffälligkeiten. Die Breisgauer Straße West zeigte erhöhte Werte, weshalb nach der Baustelle nochmal dort gemessen werden soll. Der Ortschaftsrat beschließt die Ziegelhofstraße (nach Bushaltestelle) als nächsten Standort (beidseitig) für das Verkehrsmessgerät.
 
TOP 2
Verfügungsmittel Ortschaftsrat
-beschließend-
Ortsvorsteher erläutert die bereits getätigten sowie die noch zur Verfügung stehenden Mittel des Ortschaftsrates. Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig dem Zuschuss an den Förderverein der Johannes-Schwartz-Schule zu. Ebenfalls wird einstimmig ein Zuschuss für die Kirchturmsanierung in 2022 zugesagt.
 
TOP 4
Verschiedenes und Anträge
- mündlicher Bericht –
* Die ASF stellt in den kommenden Wochen zwei neue Mülleimer auf. Einmal am
  Lehener Bergle und einmal an der Dreisam.
* Ergebnisse der letzten Verkehrsschaus:
            - Für den öffentliche Parkplatz, westlich des Rathauses, gilt ab sofort:
  Parken ist mit Parkscheibe von Mo.-Fr. von 7-19 Uhr möglich,
  Höchstparkdauer von 2 Stunden.
- Bundschuhstraße/Auf der Bleiche: Anbringung von Grenzmarkierungen zur
  Freihaltung der erforderlichen Abbiegeradien für Müll- und Rettungsfahrzeuge
- Ziegelhofstraße/Breisgauer Straße: Anbringung einer Sperrflächenmarkierung
  sowie vorgezogenen Fußgängeraufstellfläche auf der Ostseite zur Verbesserung
              der Querungssituation für Fußgänger_innen
* Der Bauantrag Waldallee 14 wurde durch das Baurechtsamt genehmigt
 
TOP 5
Frageviertelstunde
- mündlicher Bericht -
 
Wortmeldungen:     keine                                                                        Zuhörer: 0
 
 

Bericht aus der Sitzung vom 28.09.2021

Der Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 2
Bauantrag; Vereinfachtes Verfahren: Abriss einer bestehenden Garage und Neubau einer Garage mit Fahrradraum,
Freiburg-Lehen, Waldallee 14, Flurst.Nr.: 1827/1
-Stellungnahme-
Ortsvorsteher Schätzle liest die baurechtliche Erstbewertung vor. Anschließen sprach sich der Ortschaftsrat einstimmig für den Bauantrag aus.
 
TOP 3
Bauantrag: Errichtung von 2 Stahlbeton-Fertiggaragen sowie Abbruch einer Fertiggarage, Breisgauer Straße 1A
Freiburg-Lehen, Flurstück Nr: 1796/0
- Stellungnahme -
Ortsvorsteher Schätzle erläutert das Bauvorhaben und liest die baurechtliche Erstbewertung vor. Der Ortschaftsrat stimmte dem Bauantrag einstimmig zu.
 
TOP 4
Bauantrag: Durchführung eines verfahrensfreienVorhabens i.S. von § 50 LBO, hier: Antrag auf Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB,
Freiburg-Lehen, Fasanenstr. 7, FlurSt. 1675/1
- Stellungnahme -
Ortsvorsteher Schätzle liest die baurechtliche Erstbewertung vor und spricht sich für das Bauvorhaben aus. Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauantrag einstimmig zu.
 
TOP 5
Baugebiet Zinklern
hier: Straßenbenennung
- Drucksache ORL 21-01 -
- beschließend –
Hr. Schätzle erläutert die verschiedenen Planstraßen die es zu benennen gilt und unterbreitet die gesammelten Vorschläge:
Planstraße 1,2,3 und 6 :    Im Zinklern
Planstraße 4:                       Im Nussbaumacker
Planstraße 5:                       August-Disch-Weg
                                               (Lehener Bürgermeister von 1885-1911)
Planstraße 7 :                      Gerstel-Weg
(Prof. Wilhelm Gerstel *7. Januar 1879 in Bruchsal; † 21. Januar 1963 in Freiburg im Breisgau, deutscher Bildhauer, Medailleur und
Hochschullehrer, Minister für Wissenschaft und Kunst im damaligen Bundesland Baden und Christiane Gerstel-Naubereit *13.02.1901 in Heilsberg/Ermland (Ostpreußen), † 27.12.2000 in Freiburg im Breisgau, deutsche Künstlerin und Bildhauerin)
Quartiersplatz:                     Georg Hüssler
                                               (* 7. Juli 1921 in Einöd; † 14. April 2013 in Freiburg im Breisgau,
/römisch-kath. Priester , Präsident des Deutschen Caritasverbandes und der Caritas Internationalis/Ehrenbürger der Stadt Freiburg)
Der Ortschaftsrat stimmt den Vorschlägen zur Straßenbenennung einstimmig zu.
 
TOP 1
Information zu den Feuerwehrhäusern der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Lehen und Kappel
-   Drucksache G-21/139   -
- Anhörung –
Da Herr Hohloch zu diesem Zeitpunkt noch nicht anwesend ist, über nimmt Hr. Schätzle die Erläuterung und Vorstellung der Informationsdrucksache.
Ortsvorsteher Schätzle schlägt vor bei offenen Fragen später direkt mit Hr. Hohloch, Amt für Band- und Katastrophenschutz ins Gespräch zu gehen, wenn dieser da ist.
Der Ortschaftsrat nimmt die Drucksache zustimmend zur Kenntnis.
 
TOP 6
Verschiedenes und Anträge
- mündlicher Bericht -
* Die Eröffnung des Lehener Hallenbad ist für den 08.11.2021 geplant.
* Der Bauantrag In den Brechtern; Neubau Voliere wurde durch das Baurechtsamt
  genehmigt.
* Die Feldewege am Lehener Bergle (zum Türmle) werden durch das GuT gemacht
* Ein Parkplatz hinterm Rathaus wurde in Eigenleistung der Verwaltung, u.a.
  auch für die Feuerwehr hergerichtet.
* Der Termin für „Freiburg putz sich raus“ (23.10.21) wurde bekannt gegeben.
  Anmeldungen bei der Ortsverwaltung, Treffpunkt um 9:30 Uhr hinterm Rathaus.
* Ein Ortschaftsratmitglied berichtet von der Spendenaktion für Luftfilter in den
  Klassenräumen der Johannes-Schwartz-Schule in Lehen und ruft alle auf zu
  Spenden.
 
TOP 7
Frageviertelstunde
- mündlicher Bericht -
 
Wortmeldungen:     keine                                                                        Zuhörer: 66
 
 

Bericht aus der Sitzung vom 21.07.2021                           

Den Pressebericht dazu finden Sie hier.

TOP 1
Entscheidung über die Variante zur klimaneutralen Energieversorgung und zur Ausschreibung der Wärmeversorgung für den Neuen Stadtteil Dietenbach
- Drucksache G-21/093 -
- Anhörung –
Hr. Dr. von Zahn, Leiter des Umweltschutzamtes erläutert die Drucksache und somit alle 4 Varianten zur klimaneutralen Energieversorgung. Ausführlich erlautert er die Variante 4 die für den neuen Stadtteil Dietenbach kommen soll. Der Ortschaftsrat stimmte der Drucksache mehrheitlich zu.
 
TOP 2Stellungnahme der Stadt Freiburg im Rahmen des Anhörungsverfahrens des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald zur Ausweisung eines Wasserschutzgebiets für die Tiefbrunnen Schorren und Spitzenwäldele der Gemeinde Umkirch
- Drucksache G-21/153 -
- Anhörung -
Hr. Bürkle vom Umweltschutzamt erläutert die Drucksache sowie das weitere Verfahren. Es gibt schon immer Trinkwasserschutzgesetzte- und Richtlinien die bereits einzuhalten sind sowie auch einen gewissen Bestandsschutz haben. Die Stadt sammelt alle Stellungnahmen und verfasst diese zu einer zusammen, bevor diese dem Landratsamt für die weitere Prüfung und Entscheidung vorgelegt wird. Der Ortschaftsrat stimmte der Drucksache mehrheitlich zu.
 
TOP 3 Kindertagesstättenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2021/2022
- Drucksache G-21/116 -
- Anhörung –
Fr. Krüger vom Amt für Kinder, Jugend und Familie gibt einen Gesamteinblick in die Zahlen der gesamten Stadt sowie die direkt von Lehen. Hierbei wurde festgestellt, dass die Bedarfe in Lehen zu 98,8 % gedeckt sind. Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache einstimmig zu.
 
TOP 4 Verfügungsmittel Ortschaftsrat
- beschließend -
Der Vorschlag der Verwaltung zu den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates fand zum größten Teil die Zustimmung des Ortschaftsrates, wurde dennoch um weitere Punkte ergänzt. Dabei wurde festgelegt, dass die Kulturvereine Lehen auch dieses Jahr wieder eine Sonderzuwendung erhalten werden. Eine größere Summe, bestehend aus Verfügungsmittel sowie aus privaten Finanzmitteln der Ortschaftsräte (überwiegender Teil), soll an die Hochwasseropfer gespendet werden. Der Ortschaftsrat stimmt dem Vorschlag zur Verfügung der Mittel des Ortschaftsrates einstimmig zu.
 
 
TOP 5 Bauantrag:
Vereinfachtes Verfahren: Neubau Voliere
Freiburg-Lehen, In den Brechtern 1c, Flurst.Nr. 1349/0
- Stellungnahme -
Ortsvorsteher Schätzle liest die baurechtliche Erstbewertung vor und spricht sich für das Bauvorhaben aus. Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
 
TOP 6 Verschiedenes und Anträge
- mündlicher Bericht -
- Beide Bauanträge in der Breisgauer Str. wurden durch das Baurechtsamt genehmigt.
- Im September feier Lehen 50 Jahre Eingemeindung.
- Eine Beleuchtung des Radwegs FR1 soll kommen.
- Die Digitalisierung an der Johannes-Schwartz-Schule schreitet gut voran und man
  geht davon aus das bis Ende 2022 alle Klassenzimmer digitalisiert sind.
- Die Bundschuhhalle verfügt endlich über WLAN.
 
TOP 7Frageviertelstunde
- mündlicher Bericht -
 
Wortmeldungen:    
- ein Bürger spricht sich für eine baldige Öffnung des Hallenbades Lehen
  aus. Er habe bereits mit dem Vorstand des Schwimmvereins Umkirch gesprochen.
  Diese sind Abruf bereit und könnten sofort mit Schwimmkursen beginnen.
 
Zuhörer: 2
 

Bericht aus der Sitzung vom 14.04.2021

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.
 
TOP 1
Weiterführende Schule am Tuniberg
h i e r :
Beteiligungsverfahren zur Schulart
-  Drucksache G-21/059   -
- Anhörung -
Das Amt für Schule und Bildung von der Stadt Freiburg möchte über die Schulart der weiterführenden Schule am Tuniberg über ein Beteiligungsverfahren entscheiden. Lehen ist hiervon nur mittelbar betroffen. Dennoch: durch eine weiterführende Schule am Tuniberg würde sich der Schülerstrom verteilen und somit die Freiburger Schulen entlasten. Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig für die Drucksache.
 
TOP 2
Verfügungsmittel des Ortschaftsrates
- Beratung und Beschluss -
Der Ortschaftsrat verfügt über die Ortschaftsratmittel und bezuschusst die Pflanzung von Obstbäumen sowie die Gebühr für die Einweisungs-Schulung des Defibrillators. Dieser hängt in der Halle, weshalb die Schule und betreffende Vereine in die Nutzung eingewiesen werden. Außerdem wird ein weiteres Erwachsenenspielgerät angeschafft um den bereits bestehenden Parcour zu ergänzen.
 
TOP 3
Verschiedenes und Anträge
- mündlicher Bericht -
Die Begehung des Lehener Bergle mit dem Umweltschutzamt hat stattgefunden und es wurden 11 Beanstandungen festgestellt. Diese sind derzeit in der Vorbereitung. Die betreffenden Eigentümer werden in den kommenden Wochen angeschrieben. Die Stadt Freiburg prüft derzeit weitere Standorte für Corona Teststationen. Hierfür wurde das Foyer der Bundschuhhalle geprüft und als sehr gut geeignet angesehen. Alles Weitere befindet sich derzeit noch in der Klärung. Die Bauarbeiten des Kanals (Schaltschranke) in der Breisgauer Str. sind für die Sommerferien (Ende August bist voraussichtlich Mitte September) terminiert. Sobald genaueres bekannt ist, wird die Ortsverwaltung die Einwohnerschaft zeitnah in den Lehener Nachrichten informieren. Dank eines Spenders soll am 3. Kreuz eine Bank installiert werden. Am Hauptweg des Lehener Bergles soll ein weiterer Mülleimer installiert werden.
 
 
Es waren keine Zuhörer anwesend.
 
 

Bericht aus der Sitzung vom 12.05.2021

Den Pressebericht der Badische Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Alois-Eckert-Straße“, Plan-Nr. 5-124 (Lehen) - beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
h i e r : Erlass einer Veränderungssperre
-  Drucksache G-21/097  -
- Anhörung –
Da im vergangenen Jahr keine Einigung für eine Lösung oder einen Kompromiss zwischen Stadt und Eigentümer gefunden werden konnte, möchte die Stadt eine Veränderungssperre beschließen. Dies lehnte der Ortschaftsrat mehrheitlich ab.

TOP 2
Bauantrag; Vereinfachtes Verfahren: Neubau einer Dachgaube und zwei Dachflächenfenster, Abriss einer Garage und Neubau einer Doppelgarage, Freiburg-Lehen, Ziegelhofstraße 17, Flurst.Nr. 1907/7
- Stellungnahme –
Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig für den Bauantrag.

TOP 3
Bauantrag; Nutzungsänderung: Dachausbau einer Scheune zu Wohnzwecken ( Wohnung und Ferienwohnung) und Dachausbau des Anbaus als weitere Ferienwohnung, Freiburg-Lehen, Breisgauer Straße 52, Flurst.Nr. 127/0
- Stellungnahme -
Der Ortschaftsrat stimmt dem Baugesuch einstimmig zu (OV Schätzle hat an der Abstimmung nicht teilgenommen!).

TOP 4
Verschiedenes und Anträge
- mündlicher Bericht –
Rückmeldung vom Baurechtsamt: Das Baugesuch in der Waldalle wurde genehmigt. Eine Verkehrsschau vom 27.04.21 in der Gescheidstraße und Els-Schmidlin-Weg hat folgendes ergeben:
Die Kreuzung ist zwar leicht verschoben und mit langen Flanken, stellt aber im 5m Kreuzungsbereich keine Behinderungen dar. Wenn man hier vernünftig anfährt ist es auch nach wie vor mit der Beparkung kein Problem.Desweiteren wurde in der Verkehrsschau eine Bitte aufgenommen: bei der Johannes-Schwartz-Schule, beim Nebeneingang der zu Bundschustraße führt, sollen 2 Poller gesetzt werden. Sodass, Kinder die aus der Schule kommen, nicht zwischen parkenden Autos plötzlich auf die Straße laufen und diese bei Tempo 30 durch den Autofahrer rechtzeitig gesehen werden können.Die Stadt, vielmehr das Garten- und Tiefbauamt stimmt unserem Vorhaben, eine DHL-Packstation zu installieren, nicht zu und lehnt dies auf öffentlichen Flächen grundsätzlich ab. Eine Paketstation lässt sich somit nur auf privatem Grundstück umsetzten. Die Verwaltung prüft hier nochmals weitere Alternativen ab. Eine Traubenkirsche am 1.Kreuz auf dem Lehener Bergle ist schadhaft und wurde auf Grund dessen auch zurück gestutzt. Wegen der Vegitationsphase konnte diese nicht komplett entfernt werden. Die Herausnahme und Ersatzbepflanzung wird aber folgen, da man Sie auf Dauer nicht halten kann. Nach dem neuen Gesetzt, gibt es bei hohen Indizienwerte eine Ausgangssperre ab 22 Uhr. Eine Ausnahmegenehmigung für die Zuhörer gibt es dieses Mal nicht, sodass Sitzungen so beginnen sollten, dass man rechtzeitig zu Hause sein kann. Die Auflockerung der Erde am Grenzweg wurde durch ein OR-Mitglied übernommen und eine Einsaat durch die Gemeindearbeiter nochmals durchgeführt. Für den geplanten Hundespielplatz hat sich ein Ort gefunden. Räumungsarbeiten und Vorbereitungen laufen bereits. Ein OR-Mitglied berichtet von Wildcampern im neuen Baugebiet Zinklern. Dort leben Menschen und Verkehrsschilder wurden abgeschlagen. Dieses Problem ist bereits bekannt. Ortsvorsteher Schätzle erläutert, dass es sich hierbei um keine öffentliche oder städtische Fläche handelt, weshalb die Behörden nicht eingreifen können. Der Eigentümer des Grundstücks weiß Bescheid und duldet dies aktuell bis zum Baubeginn. Seit ein paar Tagen stehen Bauzäune, die der Eigentümer errichtet hat.
 
TOP5
Frageviertelstunde
- mündlicher Bericht –
 
Keine Wortmeldungen.
 
 
 

Bericht aus der Sitzung vom 10.06.2021

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Änderung des Flächennutzungsplans 2020 - „Im Zinklern“ im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan "Im Zinklern", Plan-Nr 5-100 (Lehen)
h i e r :
a) Kenntnisnahme über den Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmenb) Billigung des Planentwurfs der 18. Änderung des FNP 2020 für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage)
 
TOP 2
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Ausgleichsflächen in Lehen, Betzenhausen und St. Georgen "Im Zinklern", Plan-Nr. 5-100 (Lehen)
h i e r :
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage)b) Zustimmung zu den Inhalten des städtebaulichen Vertragesc) Beschluss zur Durchführung von Artenschutzmaßnahmen (CEF-Maßnahmen)
 
Beide TOP’s wurden zusammen behandelt. Die wesentlichen Änderungen, sowie der zeitliche Ablaufplan wurden von den Referenten erläutert. Fragen aus der Mitte des Ortschaftsrates z.b. zum Verkehr oder der Ausgleichsfläche wurde beantwortet. Auch Kritik an der geringeren Zahl von Reihen- und Doppelhäusern wurde vorgebracht.
Der Ortschaftsrat stimmte beiden Drucksachen mehrheitlich zu.
 
TOP 3
Projektgenehmigung für den Gewässerausbau des Dietenbachs im Neuen Stadtteil Dietenbach
 
Die Sitzungsleitung erklärte kurz die Drucksache und sprach sich dafür aus, da alles soweit gut geplant ist und bereits sehr gut läuft. Auch der Kostenrahmen wird dabei nicht gesprengt. Eine Wortmeldung aus der Mitte des Ortschaftsrates soll zur weiteren Prüfung an die Fachbehörden weitergeleiten werden. Der Ortschaftsrat stimmte mehrheitlich für die Drucksache.
 
TOP 4
Bauantrag:
Vereinfachtes Verfahren: Neubau eines Doppelhauses
hier: geänderte Pläne (Änderung der Höhen)
Freiburg-Lehen, Breisgauer Str., Flurst.Nr. 119/1 und 120/0
 
Dieser Bauantrag lag bereits vor einigen Wochen zur Stellungnahme dem Ortschaftsrat vor. Hier ging es um kleine Änderungen die kurz erläutert wurden. Der Ortschaftsrat stimmte einstimmig dem Bauvorhaben zu.
 
TOP 5
Verschiedenes und Anträge
 
- Ein Testmülleimer am Lehener Bergle wurde installiert. Sollte sich dieser bewähren,
  soll einer fest angebracht werden.
- Der Gehweg zur Schule, Höhe Lindenstraße ist mit Hecken sehr zugewuchert und
  ragt bereits über die Grundstücksgrenzen heraus. Der Eigentümer wurde durch die
  Ortsverwaltung angeschrieben, dass er seiner Pflicht, diese regelmäßig zurück zu
  schneiden nach kommen muss.
- Der Bauantrag in der Ziegelhofstr, 17 wurde durch das Baurechtsamt genehmigt.
- Die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg (ASF) hat 2 weitere Mülleimer in
  Lehen installiert.
- Das kaputte Schild und Wasser am Radfahrschnellweg, Richtung Umkrich wurde
  beseitigt.
- Die Verschönerung der Johannes-Schwartz-Schule startet in Kürze.
- Der Vorschlag aus der Verkehrsbegehung im April, Polller an der Schule aufzustellen,
  wird in den kommenden Wochen nachgekommen.
- Der Spielplatz bei der Halle soll auf Verkehrssicherheit geprüft werden. Laut eines
  OR-Mitglieds stehe dort eine tote Birke. Die Ortsverwaltung leitet diese Info an die
  Stadt weiter.
- Die Pflege an den Wegen vom Lehener Bergle ist nach Meinung eines OR-Mitglieds
  mal wieder fällig. Die Ortsverwaltung gibt dies an die entsprechenden Stellen weiter.
- Ebenso wird das Anliegen, die Brennesseln neben dem Weg zum Mundenhof zu
  beseitigen, an entsprechende Stelle weitergegeben.
- Aus der Mitte des OR-Rates wird darum gebeten, dass alle, die Aufenthalte und
  Schädigungen auf den Ausgleichsflächen auf dem Lehener Bergle beobachten, dies
  direkt bei der Polizei melden sollen.
 
 
TOP 6
Frageviertelstunde
                     
Keine Wortmeldungen.
 
Zuhörer: 10

Ältere Sitzungsberichte können auf der Ortsverwaltung Lehen eingesehen werden. Bitte vereinbaren Sie dazu einen Termin (0761 / 8887115).