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Sitzungsberichte des Ortschaftsrates

Aus der Sitzung des Ortschaftsrates vom 17.1.2023

Anwesend: 9 von 12 Rätinnen und Räte, 2 Zuhörer_innen
Referent_innen: Jutta Herrmann-Burkart (stellv. Leitung Garten-und Tiefbauamt (GuT) , kommissarische 2. Betriebsleiterin Eigenbetrieb Friedhöfe (EBF) , Martin Bornhauser (1. Betriebsleiter EBF) Sitzungsleitung: Ortsvorsteherin Beate Schramm
Dauer: 1 Std. 45 Min.

TOP 1 Bürgerfragestunde

Eine Bürgerin stellte eine Frage zum Bauvorhaben / TOP 5 bezüglich der Angrenzerbenachrichtigung. Diese wird, so Ortsvorsteherin Schramm, zur Bearbeitung an das Baurechtsamt weitergeleitet.

TOP 2 Friedhof Ebnet / Planungen zur südlichen Friedhofsfläche

Jutta Herrmann-Burkart und Martin Bornhauser erläuterten anhand einer Präsentation die geplanten Maßnahmen auf der südlichen Friedhofsfläche. Die dort bereits vorhandene Reihe von Erd- und Urnenwahlgräbern wird auf Grund des erwarteten Bedarfes um 30 Urnenwahlgräber, 23 Urnenwahlgräber im Baumfeld, 19 Erdwahlgräber (Liegezeit bis zu 40 Jahren möglich) und 4 Reihenerdgräber (Liegezeit 15 Jahre) ergänzt. Ebenfalls ist geplant, dass einige Bäume, die nicht gut mit den Bedingungen zurechtkommen, ausgetauscht werden.

Auch wenn das in den Baumfeldern nicht vorgesehen ist, haben Angehörige oft das Bedürfnis, den Verstorbenen etwas auf das Grab zu legen. Daher wird für Blumenschmuck eine schön gestaltete zentrale Ablagefläche entstehen. Um den Grabschmuck vor hungrigen Rehen zu schützen, werden die derzeit noch bestehenden Lücken in der den südlichen Friedhofsbereich umgebenden Hecke geschlossen.

Der Ortschaftsrat stimmte der Planung einstimmig (9 anwesenden Rätinnen und -räte) zu.

TOP 3 Erhöhung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen und Änderung der Richtlinien zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Freiburg

OV Schramm erläuterte die Ausgangslage: Eine Beitragsanpassung erfolgte letztmalig im KiGa-Jahr 2017/2018. Seither sind die Betriebskosten um 15% gestiegen – unter Einbezug der Prognose für das Jahr 2023 ist sogar mit einer Steigerung um 20% zu rechnen. Der aktuelle Kostendeckungsgrad durch Elternbeiträge liegt bei knapp 12% und damit deutlich unter der Empfehlung der kommunalen Landesverbände und Kirchen, die weiterhin 20% Deckungsbeitrag durch Elternbeiträge vorsieht. Die städtische Verwaltung hat daher ein Beitragssystem entwickelt, welches die Eltern anteilig an den gestiegenen Kosten beteiligen, dabei aber die soziale Komponente stärker berücksichtigen soll. Nach der zugrunde liegenden Beschlussvorlage soll künftig gelten:

  • Die Beitragsfreiheit bei Einkommen bis zur Einkommensgrenze für eine Übernahme nach §90 ff SGB VIII bleibt
  • Vorgesehen ist eine Erhöhung der Einkommensgrenze für sogen. Schwellenhaushalte zum Bezug eines ermäßigten Beitrages von 20% auf 25% auf die Einkommensgrenze nach § 85 SGB XII
  • Neu kommt hinzu eine Beitragsstufe „ermäßigter Beitrag 2“ um Familien zu entlasten, die derzeit den Regelbeitrag zahlen, aber nur knapp über der Einkommensgrenze für eine Beitragsermäßigung liegen. (Familien mit Einkommen bis 50% auf Eink.grenze SGB XII)

Vorgesehen ist eine Erhöhung ab dem Kindergartenjahr 2023/2024 zunächst mit unterschiedlich hohen Beitragserhöhungen zur Entlastung der Familien mit geringem Einkommen, ab dem zweiten Jahr dann jährliche Erhöhungen mit einheitlichen Prozentsätzen je Beitragsstufe. Die Umsetzung ist zum 01.09.2023 geplant.

Nach reger Diskussion, in der Verständnis für die Notwendigkeit, aber auch Bedenken bezüglich einer weiteren Belastung von Familien mit Kindern angeführt wurden, stimmte der Ortschaftrat (9 Anwesende) der Vorlage mit 7 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen zu.

TOP 4 Doppelhaushalt 2023/2024

OV Schramm führte die Ergebnisse der Mittelanmeldung der Ortsverwaltung an die zuständigen Fachämter zusammen: Danach ist die Finanzierung für das geplante frei zugänglichen Multifunktionssportgelände bereits über den laufenden Haushalt gesichert und die Arbeiten werden in den nächsten Wochen starten. Ebenfalls gesichert ist die Sanierung der Rampe im Eschbach auf Höhe der Steinhaldenbrücke. Dazu läuft derzeit das wasserrechtliche Verfahren. Darüber hinaus wurde seitens des Garten- und Tiefbauamtes der Finanzbedarf für die seniorengerechte Umgestaltung des Elisabeth-von-zur-Mühlen-Platzes in den Fachbereichsbedarf für den kommenden Haushalt aufgenommen. Darüber entscheidet jedoch letztlich der Gemeinderat.

Nicht in die Haushaltsanmeldungen aufgenommen wurden von den Fachämtern der Rückbau der Schwarzwaldstraße im westlichen Bereich, sowie die energetische und behindertengerechte Sanierung des Rathauses Ebnet.

Nach einigen Detailfragen zum Teilbudget der Ortsverwaltung Ebnet nahm der Ortschaftsrat den Haushaltsentwurf zur Kenntnis.

TOP 5 Bauantrag: Neubau von zwei Doppelhaushälften in der Bruggastraße

OV Schramm erläuterte den vorliegenden Bauantrag und verlas die baurechtliche Erstbewertung des Baurechtsamtes. Von einigen Rätinnen und Räten wurden Bedenken zum geplanten Standort der Carports geäußert, da diese direkt an die Straße angrenzen und Probleme bei der Einsicht in den Straßenverkehr befürchtet werden. Da dazu noch die Stellungnahme des Stadtplanungsamtes fehlte und eine Frage zur Angrenzerbenachrichtigung zur Klärung ansteht, wurde aus dem Rat die Vertagung beantragt. Dem Antrag auf Vertagung stimmte der Ortschaftsrat mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu (9 Anwesende).

TOP 6 Aktuelles und Bekanntgaben

Zur Frage aus dem Rat wie das Projekt der „Mitfahrpunkte“ angenommen wird, berichtete Ulrike Schwörer von der Ortsverwaltung, dass das Beteiligungsinteresse noch recht gering sei. Im Frühling soll jedoch eine gemeinsame Werbekampagne aller beteiligten Orte gestartet werden, der sich Ebnet anschließen wird. Zur Anmerkung eines Rates, dass das WLAN in der Halle nicht funktioniert, wurde seitens der Verwaltung darüber informiert, dass dieses Problem bereits mit der Bitte um Abhilfe an das Gebäudemanagement der Stadt Freiburg übergeben wurde.

Aus der Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.12.2022

Anwesend: 9 von 12 Rätinnen und Räte, 1 Zuhörer_in
Sitzungsleitung: Ortsvorsteherin Beate Schramm
Dauer: 1 Std.

TOP 1 Bürgerfragestunde

Keine Wortmeldung

TOP 2 Verwendung der Restmittel des Ortschaftsrates

Die Fraktionen und Ortsvorsteherin Schramm erläuterten kurz die jeweiligen Vorschläge zur Verwendung der noch bereitstehenden Verfügungsmittel in Höhe von 6.750 €. Nach anschließender Debatte wurde folgender einstimmiger Beschluss gefasst:

Anschaffung eines Anhängers für das Fahrzeug des Gemeindearbeiters 2.500 Euro
Anschaffung von fünf Nistkästen über den Naturschutzbund (NABU) 150 Euro
Anschaffung eines XXL-Insektenhotels ebenfalls über den NABU 250 Euro
Anschaffung von Gymnastikgeräten für den Sport in der Dreisamhalle                               
570 Euro

Spenden in Höhe von jeweils 500 Euro an das Jugend- und Bürgerforum Haus 197 e.V. und an Pakt e.V. für das besondere Engagement für Kinder und Jugendliche im Bereich Integration und Inklusion. Die restlichen 2.280 Euro sollen für die geplante Bürgerbroschüre und zur Anschaffung von Headsets als Teil der Hallenausstattung zurückgestellt werden.                                                                                                             

TOP 3 Aktuelles und Bekanntgaben

Ortsvorsteherin Schramm informierte darüber, dass inzwischen die Bundesregierung eine Verlängerung der Optionsfrist zur Anwendung des bisherigen Umsatzsteuerrechts für die Kommunen plant. Damit wären die Preise für die Hallennutzungen inklusive Küchennutzungen weiter wie bisher ohne Mehrwertsteuer zu erheben.

Aus der Sitzung des Ortschaftsrates vom 21.11.2022

Anwesend: 11 Rätinnen und Räte, 5 Zuhörer_innen
Sitzungsleitung: Ortsvorsteherin Beate Schramm
Dauer: 2 Std.

TOP 1 Bürgerfragestunde

Keine Wortmeldung

TOP 2-5 Landschaftsplan und Flächennutzungsplan (FNP) 2040, Ergebnis der Zukunftsszenarien für Freiburg als strategische Grundlage für den FNP 2040, Wohnungsmarktanalyse und –bedarfsprognose

Markus Liesen, Projektleiter Neuaufstellung FNP 2040, erläuterte die Vorlagen mittels einer alle Themenbereiche umfassenden Präsentation. In der anschließenden verbundenen Debatte wurden seitens des Ortschaftsrates u.a. die Ziele zur Schaffung von sozialem und familiengerechtem Wohnraum, der Fokus auf Nachverdichtung im Bestand vor Zersiedelung im Außenbereich und die Berücksichtigung der Belange der Landwirtschaft als positive Elemente benannt. Darüber hinaus aber auch der Wunsch, nach der aktuellen Entwicklung neuer Baugebiete in Ebnet nun die wenigen noch vorhandenen Reserveflächen im FNP 2040 nicht auch noch zu verplanen. Der Rat nahm die Vorlagen zur Kenntnis und stimmte der Vorlage zum Ergebnis der Zunkunftsszenarien für Freiburg als strategische Grundlage für den Flächennutzungsplan 2040 einstimmig zu.

TOP 6 Schulentwicklungsbericht

Der im zweijährigen Turnus erscheinende Schulentwicklungsbericht zeigt rückblickend die Entwicklung der Freiburger öffentlichen Schulen auf, insbesondere aber auch die mittelfristigen Handlungsbedarfe zur qualitativen und quantitativen Weiterentwicklung. Zum Stichtag in 2020 lebten in Ebnet 334 Kinder u. Jugendliche im Alter von 6-17 Jahren. 88% der Abgänger_innen der Feyelgrundschule gehen aufs Gymnasium. Dies ist in Freiburg der zweithöchste Wert.

Der Bericht beschreibt darüber hinaus die Feyelschulerweiterung hin zu 1,5-Zügigkeit und widmet sich dem Thema Schulraumgestaltung und Digitalisierung. Der aktuelle Stand dazu in Ebnet: Im Sommer wurde bereits der Bestandsbau digitalisiert und alle Räume mit digitalen Wandtafeln ausgestattet. Im Erweiterungsbau werden neben drei Klassenzimmern 2 sogenannte Differenzierungsräume entstehen, die z.B. für die Arbeit in Kleingruppen den notwendigen Raum bieten. In der Dreisamhalle wurde die Schulmensa untergebracht, die darüber hinaus bis 17 Uhr zusätzlichen Raum für die Schulkindbetreuung bietet. Laut der Prognose wird die Schülerzahl bis 2024 auf etwa 130, bis 2030 auf 156 Kinder anwachsen. Der Ortschaftsrat nahm den Schulentwicklungsbericht zur Kenntnis.

TOP 7 Anpassung der Richtlinien und Erhöhung der Tarife für öffentliche Einrichtungen

Laut der dem Rat vorgelegenen Beschlussvorlage werden Räume der Stadt (wie auch die Dreisamhalle) für gesellschaftliche, politische, kulturelle und sportliche Zwecke zur Verfügung gestellt und gemäß dem Tarifverzeichnis überlassen. Dies muss auf Grund einer Änderung im Umsatzsteuerrecht 2023 angepasst werden. Für die Überlassungsverträge zur Dreisamhallennutzung wird es mit Inkrafttreten der Umsatzsteuerrechtsänderung sogenannte gemischte Verträge geben, die umsatzsteuerfreie und umsatzsteuerpflichtige Bestandteile (wie z.B. die Küchennutzung) enthalten. Das Tarifverzeichnis für öffentliche Einrichtungen bleibt jedoch, ebenso wie die Zuschussregelungen für Veranstaltungen der Vereine in der Nettohöhe unverändert und auf Mietkosten ggf. anfallende Mehrwertsteuer wird durch die Stadt erstattet. Der Ortschaftsrat stimmte der Vorlage einstimmig zu.

TOP 8 Freizeitstättenbedarfsplan der Stadt Freiburg für die Offene Kinder- und Jugendarbeit

Wie OV Schramm erläuterte, ist der vorliegende Freizeitstättenbedarfsplan für die Offene Kinder- und Jugendarbeit das Ergebnis eines dreijährigen Planungsprozesses und der erste seiner Art überhaupt. Das Amt für Kinder, Jugend und Familie hat im Sinne der gesetzlich vorgegebenen drei Schritte der Jugendhilfeplanung zunächst den Bestand an Einrichtungen und Diensten festgestellt, gefolgt von einer Bedarfsermittlung unter Berücksichtigung der Wünsche, Bedürfnisse und Interessen junger Menschen. Darauf aufbauend wurden die zur Deckung des Bedarfs notwendigen Vorhaben in Bezug auf die Sozial- und Planungsräume ausgearbeitet.

Ebnet liegt im Planungsraum 17 / darin zusammengefasst Waldsee, Ebnet, Littenweiler und Kappel. Im Planungsraum 17 gibt es mit dem Haus 197 eine stadtteilorientierte Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Aus dem Bewertungsverfahren für die gesamtstädtische Verteilung pädagogischer Fachkräfte in der OKJA ergibt sich ein Bedarf an 2,75 Vollzeitstellen. Ziel soll gemäß der Vorlage sein, zukünftig durch verstärkte Angebote auch Kinder und Jugendliche aus Ebnet und Kappel zu erreichen und pädagogisch anzubinden. Dies wurde im Ortschaftsrat positiv aufgenommen und der Rat stimmte der Vorlage einstimmig zu.

TOP 9 Verwendung der Restmittel des Ortschaftsrates

OV Schramm informierte über die bisherigen Ausgaben in 2022 sowie über den aktuellen Stand und bat die Fraktionen um Vorschläge zur Verwendung der Restmittel in Höhe von 6.740 € zur Dezembersitzung des Rates, bei der dazu ein Beschluss zu fassen ist.

TOP 10 Sitzungstermine

Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Termine der Ortschaftsratssitzungen in 2023 wurden einstimmig angenommen.

TOP 11 Aktuelles und Bekanntgaben

Breitbandausbau in Ebnet: Wie OV Schramm mitteilte, findet derzeit als erste vorbereitende Stufe zur Ermöglichung und Umsetzung von Glasfaserhausanschlüssen in Ebnet das sogenannte Trassierungsverfahren startet. Die Telekom wird in Ebnet den Ausbau vornehmen. Wenn das jeweilige Einverständnis der Immobilienbesitzer vorliegt, wird kostenlos und ohne Voraussetzung eines Vertragsabschlusses die Anschlussdose fürs Glasfasernetz bis ins Haus gelegt. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, dass die Bewohner ggf. einen entsprechenden Wohnungsanschluss bzw. Nutzungsvertrag abschließen können. Über die Einzelheiten dazu wird die Telekom zeitnah selbst informieren.  Die Umsetzung via „Wanderbaustelle“ wird, so die aktuelle Vorausschau von Garten- und Tiefbauamt und der Baufirma, voraussichtlich noch im 2. Quartal 2023 starten.

Informationen zum ÖPNV: OV Schramm berichtete vom Ergebnis eines Gespräches mit Oliver Benz (Vorstand VAG) und Fahrplanchef Maximilian Grasser. Ein Ziel seitens der VAG sei es, auch Ebnet so bald als möglich mit E-Bussen zu bedienen. Bei der Anschaffung für den Linienverkehr in Ebnet sollen diese in der Größe angepasst werden, um die Probleme an diversen Engstellen zu entschärfen.

Das vor kurzem aus dem Rat benannte weiterhin ungelöste Problem der engen und unübersichtlichen Ausfahrt von der Hurstbrunnenstraße auf die Schwarzwaldstraße wird VAG-seitig geprüft und ggf. die Verkehrsbehörde zur Lösungsfindung einbezogen.

Das vormalige Anruftaxi fährt seit dem letzten Fahrplanwechsel als Linientaxi.  Zu den angegebenen Abfahrtszeiten (ab 21:16 (Lassbergstr. bzw. 21:40 (Rathaus) steht an den Haltestellen immer ein Taxi bereit, das die übliche Strecke abfährt. Ein vorheriger Anruf ist nicht notwendig. Sollte es Probleme geben, bat OV Schramm dies an die Ortsverwaltung oder direkt an die VAG zu melden.

Mit der geplanten Stadtbahnverlängerung bis Kappler Knoten ist eine veränderte Linienführung für die Linie 18 vorgesehen. Diese soll dann durchgehend zwischen Ebnet und dem Kappler Knoten verkehren. Eine Haltestelle an der Lassbergstraße wird es weiterhin geben. Mit der geplanten Änderung der Linienführung wird u.a. ein engerer Fahrtakt und eine Direktverbindung von Ebnet zum dortigen Lebensmittelmarkt möglich.

Aus der Sitzung des Ortschaftsrates vom 25.10.2022

Anwesend: 12 Rätinnen und Räten, 8 Zuhörer_innen
Sitzungsleitung: Ortsvorsteherin Beate Schramm
Dauer: 1 Std.

TOP 1 Bürgerfragestunde

Keine Wortmeldung

TOP 2 Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Schwarzwaldstraße Ebnet / Aufstel-lungsbeschluss (ehemaliges Tankstellenareal)

Ortsvorsteherin Schramm stellte kurz die Entwicklung des Bauvorhabens auf dem ehemaligen Areal der Tankstelle Blattmann vor: Von der Bauvoranfrage im Herbst 2021, die ein Wohn- und Geschäftshaus mit Lebensmittelmarkt im Untergeschoss beinhaltete, über den Bauantrag vom Frühjahr 2022, der einen verkleinerten Gewebebereich für ein Tagescafé mit Backshop vorsah, stimmte der Rat jeweils trotz Bedenken hinsichtlich der Größe des Gesamtgebäudes mehrheitlich zu, um an dieser zentralen Stelle für Ebnet einen weiteren Infrastrukturbaustein zu ermöglichen. Nun liegt zu diesem Bauantrag, für den das Baurechtsamt im Juli die Baugenehmigung erteilte, ein Nachtrag vor, nachdem statt der im Erdgeschoss vorgesehenen Gewerbefläche zwei weitere Wohnungen geschaffen werden sollen. Als Begründung führt der Antragsteller an, keinen Käufer für die Gewerbefläche gefunden zu haben.

OV Schramm erläuterte, dass ein Bebauungsplanverfahren nicht zwangsläufig einen Baustopp zur Folge haben muss, denn die im Juli vom Baurechtsamt erteilte Baugenehmigung für ein gemischt genutztes Gebäude hat weiterhin Bestand. Nur über diesen Weg ist jedoch zu verhindern, dass geplante Nahversorgungsfläche durch Wohnungen ersetzt wird.

Wie in der Beschlussvorlage dargelegt, liegt das Bauvorhaben gemäß dem Freiburger Einzelhandels- und Zentrenkonzepts im Geltungsbereich des Quartierszentrums Ebnet, für das ein möglichst umfassendes Nahversorgungsangebot anzustreben und dafür Voraussetzungen zu schaffen sind. Diese Auffassung wird, wie die nachfolgende Aussprache zeigte, mehrheitlich von den Rätinnen und Räten geteilt. Der Rat stimmte der Vorlage zur Aufstellung eines Bebauungsplanes nach Debatte mit 11 Ja- und einer Gegenstimme zu.

TOP 3 Nachtrag zu Baugenehmigung: zwei Wohnungen im EG statt Tagescafé mit Backs-hop, Schwarzwaldstraße 235

Der Nachtrag zur Baugenehmigung wurde ohne Aussprache mit 11 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt 

TOP 4 Bauantrag: Neubau einer Trinkwasseraufbereitungsanlage im Wasserwerk Ebnet

OV Schramm erläuterte: Bereits am 28.04.2022 war der Ortschaftsrat zu einer Vorstellung des Neubauvorhabens ins Wasserwerk eingeladen. Klaus Rhode, Leiter Wasser und Abwasser und Simon Herrmann von bnNetze haben nach einer Führung durch die Anlage umfassend über die Planungen informiert und die Fragen der Rätinnen und Räte beantwortet.

Die 1934 gebaute und vor 80 Jahren zuletzt ersetzte Entsäuerungsanlage entspricht nicht mehr den Anforderungen. Eine dringend erforderliche Anlage auf neuem Stand kann nicht mehr im bestehenden, inzwischen unter Denkmalschutz stehenden Gebäude untergebracht werden. Daher fiel die Entscheidung zum Neubau eines weiteren Betriebsgebäudes mit einer Grundfläche von 1.625 m² aus technischen und wirtschaftlichen Gründen. Das alte Gebäude mit der alten Anlage wird zum „Museum“.

Es wird mit einer Bauzeit von ca. 3 Jahren und Kosten von etwa 25 Millionen gerechnet. Ziele für die technische Planung sind:

  • Eine Aufbereitungskapazität im Jahr von 12 Mio m³, was dem bestehenden Wasserrecht entspricht, d.h. 1.500 m³ in der Stunde.
  • Der Energieeinsatz soll minimiert werden und damit ein klimaneutrales Wasserwerk entstehen.
  • Ebenso soll der Ressourceneinsatz (Kalk) reduziert und Abfall vermieden werden.

Da das Projekt im öffentlichen Interesse ist und zumutbare Alternativen an anderen Stellen nicht gegeben sind, ist eine Ausnahmegenehmigung hinsichtlich der zahlreichen auf dem Gelände liegenden Schutzgebiete möglich. Darüber hinaus sind entsprechende Ausgleichsmaßnahmen erforderlich. Dem Bauantrag ist ein umfassender landschaftspflegerischer Begleitplan beigefügt, der sowohl die notwendigen Eingriffe beschreibt, als auch die notwendigen Maßnahmen zur Vermeidung, Minimierung oder Kompensation der Eingriffe.

Der Ortschaftsrat stimmte dem Bauantrag nach kurzer Debatte mit 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.

TOP 5 Aktuelles und Bekanntgaben

Zum Thema Hochwasserschutz teilte OV Schramm den aktuellen Stand mit:     

Derzeit prüft das GuT zusammen mit bnNetze, ob und wie im Oberlauf des Welchentalbaches ein Hochwasserfrühwarnsystem über LoRaWAN installiert werden kann. LoRaWAN ist die Abkürzung für „Long Range Wide Area Network" und steht für eine energieeffiziente Technologie, die Daten über große Entfernungen übertragen kann. Darüber können Pegelstände, die dicht getaktet zu erfassen sind, mit der eingerichteten Alarmierungsfunktion ab einem Grenzwert automatisch z.B. an die Feuerwehr geleitet werden. Solche Systeme sind u.a. bereits auf Gemarkung Kirchzarten an Gewässern installiert. Darüber hinaus laufen Untersuchungen, wie man durch entsprechende bauliche Maßnahmen eine Überflutung der Steinhalde durch den Welchentalbach verhindern kann. Sobald baulich und rechtlich machbare Optionen erarbeitet sind, werden diese dem Ortschaftsrat vorgestellt.

Zur Sanierung der Rampe bei der Steinhaldenbrücke über den Eschbach läuft derzeit die Vorbereitung, u.a. das wasserrechtliche Verfahren. Anstatt der Holzbohlen, die auf Grund des wiederkehrenden Wechsels von Trockenheit und Wasserdurchlauf extrem schnell verrotten, wird es eine Lösung aus Stein geben.

Aus der Sitzung des Ortschaftsrates vom 20.09.2022

Anwesend: 10 von 12 Rätinnen und Räten, 12 Zuhörer_innen
Referent Florian Kurt / Leiter der Stabstelle Mobilität
Sitzungsleitung: Ortsvorsteherin Beate Schramm
Dauer: 1 Std. 45 Min.

TOP 1 Bürgerfragestunde

Keine Wortmeldung

TOP 2 Ausscheiden von Herrn Ortschaftsrat Matthias Heizmann aus dem Gremium

Mit dem Wegzug aus Freiburg-Ebnet zum 01.09.22 verlor Ortschaftsrat Matthias Heizmann gemäß Gemeindeordnung die Wählbarkeit und musste daher aus dem Ortschaftsrat ausscheiden. In Würdigung der besonderen Verdienste um die Ortschaft Freiburg-Ebnet als Mitglied des Ortschaftsrates von 2014 bis 2022 wurde ihm die Ehrenmedaille der Stadt Freiburg verliehen. OV Schramm überreichte diese, sowie die Ehrenurkunde. Sie dankte Herrn Heizmann auch im Namen des Ortschaftsrates und der Ortsverwaltung für seinen engagierten Einsatz und übergab ein Präsent.

TOP 3 Verpflichtung der Nachrückerin Frau Katharina Mattern als Ortschaftsrätin

Auf Grund des Ergebnisses der Kommunalwahl 2019 und der Tatsache, dass der nächste Ersatzbewerber nicht mehr in Ebnet wohnhaft ist, fiel Frau Katharina Mattern das durch die Entpflichtung von Herrn Heizmann freigewordene Ortschaftsratsmandat zu. Nach der Verpflichtung durch Gelöbnis begrüßte OV Schramm Frau Mattern herzlich in der Runde der Rätinnen und Räte und wünschte alles Gute für diese Aufgabe.

TOP 4 Klimamobilitätsplan Freiburg 2030

OV Schramm begrüßte dazu Florian Kurt, den Leiter der Stabstelle Mobilität der Stadt Freiburg. Ziel ist, bis 2030 im Verkehrssektor über entsprechende Maßnahmen eine Reduktion der CO2-Emissionen um 40% zu erreichen. Der Nachweis erfolgt über qualifizierte Modellrechnungen. Bei Erreichen des Zieles können die dazu vorgesehenen Maßnahmen eine erhöhte Förderung / Klimabonus von 75% aus dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) erhalten. Florian Kurt stellte die Maßnahmebereiche vor und beantwortete die Fragen aus dem Rat. Im Fokus stehen die 5 Bereiche: Mobilitätsinfrastruktur, Regulierung der Mobilität, Mobilitätsangebote, Stadtentwicklung und Raumordnung, sowie Kommunikation.

Zur Mobilitätsinfrastruktur gehört z.B. der Ausbau des Radwegenetzes, des Carsharing-Angebotes, Frelo-Angebotes und des ÖPNV. Regulierend wirken Maßnahmen zur Neuordnung des ruhenden Verkehrs (Parken im öffentlichen Raum). Restriktionen für die KFZ-Nutzung wurden ebenso wie der Ausbau des ÖPNV-Angebotes und der Elektrifizierung der VAG-Busse als städtische Maßnahmen mit besonders großer Wirkung festgestellt. Die Umsetzung wird, insbesondere im Bereich der restriktiven Maßnahmen auch zu Interessenskonflikten und Widerständen führen, die, so weit als möglich, über eine gute Information und Kommunikation entschärft werden sollen.  

Aus dem Ortschaftsrat wurde die Sorge geäußert, dass die Maßnahmen nicht ausreichen oder letztlich nicht ausreichend umgesetzt werden. Dass sich im Bereich der Mobilität über zwingend notwendige Klimaschutzmaßnahmen etwas ändern muss, war unstrittig. 

Dem Ortschaftsrat lag nun die Entwurfsfassung des Klimamobilitätsplans Freiburg 2030 zur Kenntnisnahme und Billigung als Grundlage für die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Der Ortschaftsrat stimmte der Vorlage einstimmig zu.

TOP 5 Bauantrag: Neubau eines Anbaus an ein bestehendes Wohnhaus, Schwarzwaldstraße

Der Rat stimmte dem Bauantrag einstimmig (9) zu (eine Befangenheit). 

TOP 6 Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses, Bruggastraße

Der Rat stimmte dem Bauantrag einstimmig (10) zu.

TOP 7 Antrag der Narrenzunft der Feurigen Salamander Ebnet e.V. auf Unter-stützung zur Renovierung des Narrenbrunnens

Während der Sanierung der Dreisamhalle war der Brunnen außer Betrieb und hat an mehreren Stellen Schaden genommen. So wurde z.B. der Brunnenschacht stark verschmutzt und die Wasserleitungen verstopft, sowie die Steinumrandung des Brunnens beschädigt. Die Mitglieder der Narrenzunft erklären sich bereit, den Brunnen in Eigenleistung zu sanieren und bitten den Rat um die Übernahme der Materialkosten, die zwischen 600 € und 800 € liegen werden. Räte und Rätinnen aller Fraktionen würdigten diesen Einsatzwillen der Vereinsmitglieder und es bestand Einigkeit darüber, die Salamanderzunft dabei zu unterstützen. Eine kurze Diskussion gab es dazu, dass die Schadensverursacher doch die Kosten zu tragen hätten. Diese sind, da war man sich letztlich einig, wohl nicht mehr zu ermitteln. Ortsvorsteherin Schramm schlug vor, dass die Verwaltung bei den an der Sanierung der Dreisamhalle beteiligten Ämtern um eine Beteiligung an den Kosten anfragt. Auf dieser Grundlage wurde einstimmig (10) beschlossen, die letztlich nicht über andere Zuschüsse verbleibenden Kosten vollständig aus Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates zu decken.

TOP 8 Aktuelles und Bekanntgaben

OV Schramm gab die Genehmigung zweier Bauvorhaben durch das Baurechtsamt bekannt.

Sie informierte den Rat zum aktuellen Stand der Poststelle Ebnet: Diese kann in Betrieb genommen werden, sobald das notwendige Personal gefunden und geschult ist. Um die Suche nach Mitarbeiter_innen zu unterstützen, veröffentlicht die Ortsverwaltung die Stellenausschreibungen im aktuellen Mitteilungsblatt und steht Interessent_innen auch gerne als Ansprechpartner zur Verfügung.

Zur Einlassung eines Rates bzgl. einer notwendigen Reparatur des Schlosssteges, da das vom Garten- und Tiefbauamt im Winterdienst verwendete Salz das Metall angegriffen hätte und der Frage, wie dazu der Stand sei, sicherte OV Schramm eine Rückfrage beim zuständigen Amt zu. Der Ortsverwaltung sei aktuell kein Sanierungsvorhaben bekannt.

Zum aus dem Rat angesprochenen Informationsbedarf bezüglich des Projektes der „Mitfahrpunkte“ wird es, nachdem inzwischen entsprechende Informationsunterlagen, Formulare und Aufkleber bei der Ortsverwaltung eingegangen sind, in den nächsten Wochen entsprechende Öffentlichkeitsarbeit geben. Info-Flyer liegen im Rathaus aus. Anmeldungen teilnahmewilliger Fahrer_innen können bereits über die Ortsverwaltung erfolgen.

Aus der Sitzung des Ortschaftsrates vom 19.07.2022

Anwesend: 11 von 12 Rätinnen und Räten, 14 Zuhörer_innen
Sitzungsleitung: Ortsvorsteherin Beate Schramm
Dauer: 1 Std. 40 Min.

TOP 1 Bürgerfragestunde

Keine Wortmeldung

TOP 2 Antrag zur TO der Fraktion CDU Ebnet: Veröffentlichung von Sitzungsberichten des Ortschaftsrates Ebnet auf der Webseite der Stadt Freiburg (www.freiburg.de)

Die Fraktion CDU Ebnet beantragte die Veröffentlichung der Sitzungsberichte zum Ortschaftsrat in einem neu einzurichtenden Untermenü „Sitzungsberichte“. Die bisherige Veröffentlichung der Berichte über das Untermenü „Mitteilungsblätter“ wurde als nicht transparent und bürgerfreundlich genug beschrieben. Nach reger Debatte stimmte der Rat mit 10 Ja- und 1 Neinstimme diesem Antrag zu.

Die per Beschlussantrag der CDU Ebnet vorgeschlagenen 10 formalen Vorgaben, die künftige Berichte beinhalten sollten, fanden keine Mehrheit. Der Antrag wurde mit 3 Ja-, 7 Neinstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Dem Vorschlag der Verwaltung, künftig im Untermenü „Sitzungen des Ortschaftsrates“ auf die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle im Ratsinformationssystem hinzuweisen und dies mit einem Link zu verbinden, dazu auf das digitale Archiv des Mitteilungsblattes und die darin enthaltenen „Berichte aus dem Ortschaftsrat“ hinzuweisen, sowie diese Berichte um einige formale Daten zu ergänzen, stimmte der Rat einstimmig zu. 

TOP 3 Bürgerbroschüre für Ebnet / Beauftragung einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe mit der Entwicklung von konzeptionellen Vorschlägen

Im April dieses Jahres wandte sich die Fraktion der Freien Wähler Ebnet mit dem Vorschlag, eine Informationsbroschüre Ebnet auf den Weg zu bringen, die aus Verfügungsmitteln finanziert allen Bürgerinnen und Bürgern kostenlos zur Verfügung gestellt wird, an die Verwaltung.

Ortsvorsteherin Schramm legte dar, dass nach ihrer Einschätzung eine vom Ortschaftsrat zur Verfügung gestellte Broschüre in Inhalt und Gestaltung die Übereinstimmung aller Fraktionen voraussetzt. Der Vorschlag der Verwaltung, zur Vorbereitung eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zu bilden, wurde nach kurzer Debatte einstimmig angenommen.

TOP 4 Verwendung von Mitteln des Ortschaftrates

Dem Vorschlag der Verwaltung, 5.000 € aus Verfügungsmitteln des Rates für die notwendige Anschaffung eines Mulchers zu verwenden, wurde einstimmig zugestimmt.

Die Verwaltung schlug eine temporäre Aufwertung des Elisabeth-von-zur-Mühlenplatzes durch die Anschaffung von zwei aus Paletten hergestellte Pflanzkübel mit jahreszeitgemäßer Bepflanzung vor und beantragte die dafür notwendigen 650 € aus Verfügungsmitteln. Mit der umfassenden Umgestaltung des Platzes durch das Garten- und Tiefbauamt ist nicht vor 2024 zu rechnen. Der Rat stimmte mit 9 Ja- und 2 Neinstimmen zu.

TOP 5 Bauantrag: Herstellung einer Longier- und Reitfläche, Welchentalstraße

Nach Aussprache lehnte der Rat das Bauvorhaben einstimmig mit 10 Nein-Stimmen ab (1 Befangenheit).

TOP 6 Bauantrag: Einbau einer Dachgaube in ein Mehrfamilienhaus

Der Rat stimmte dem Bauantrag einstimmig (10) zu (eine Befangenheit).

TOP 7 Aktuelles und Bekanntgaben

Ein Rat bat darum, die Daten der bis vor kurzem in der Schwarzwaldstraße angebrachten Geschwindigkeitsmesstafel auch hinsichtlich des Verkehrsaufkommens auszuwerten. Darüber hinaus sollte das Gerät nach Inbetriebnahme der Richtung Osten versetzten Pförtnerampel zur Tunnel-Blockabfertigung wieder in der Schwarzwaldstraße aufgehängt werden. Dies wurde von der OV zugesagt.

OV Schramm wies auf die im Sitzungsraum ausgehängten Pläne zur Gestaltung der künftigen frei zugänglichen Sportfläche neben dem neuen Sportplatz hin. Am 12.07. fand vor Ort eine Entwurfsbesprechung statt. Die Wünsche der Jugendlichen wurden nach Anzahl der Nennungen priorisiert und im Entwurf berücksichtigt. Geplant ist im sogenannten „Bewegungsdreieck Ebnet“ ein Streetball-Feld, eine Parcourfläche ergänzt durch im Boden eingelassene Trampoline, eine Outdoor-Anlage für Kraftsport und eine Freifläche für Spiel und Erholung. Zwei Baumreihen werden für Schatten und Abgrenzung sorgen. Auch begrenzende Büsche und Bänke sind geplant. Noch in diesem Jahr wird die Auftragsvergabe erfolgen. Mit der Fertigstellung ist bis Sommer 2023 zu rechnen.

OV Schramm stellte den neuen Gemeindemitarbeiter, Herrn Heitzler, vor und wünschte ihm im Namen des Ortschaftsrates alles Gute für diese Aufgabe. Anschließend erfolgte die Verabschiedung des langjährigen Gemeindemitarbeiters Wolfgang Frey. OV Schramm verlas den Dankesbrief des Oberbürgermeisters für über 35 Jahre Einsatz im Ortsteil Ebnet und übergab Herrn Frey das Ehrengeschenk der Stadt Freiburg. Die Fraktionsvorsitzenden übermittelten den Dank des Rates mit einem Geschenk, ebenso Markus Schäfers für die Vereine und Hanspeter Menner für die Feuerwehr. Alle Anwesenden waren anschließend zu Imbiss und Umtrunk eingeladen.

Unter ris.freiburg.de finden sie aktuelle Informationen zu öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates, Ausschüssen und des Ortschaftsrates Ebnet. Außerdem können Sie nach Drucksachen und Beratungsergebnissen vergangener Sitzungen recherchieren. Ergänzend stehen Ihnen der Sitzungskalender und Informationen zu den Gremien und Fraktionen zur Verfügung.