Prozess & Mitwirkung

Wie entsteht der Klimamobilitätsplan?

Im rund einjährigen Entstehungsprozess des Planes werden die fachliche Bearbeitung und die Beteiligung der Öffentlichkeit eng miteinander verzahnt.

In einem ersten Schritt wurden in einer Vorbereitungsphase die bisherigen Planwerke der Stadt und der Region betrachtet und die im Rahmen des Klimamobilitätsplans näher zu untersuchenden Maßnahmen ausgewählt. Parallel dazu wurden Interviews mit etwa 20 Fachakteuren durchgeführt, in denen Hinweise zum Klimamobilitätsplan, zum Erarbeitungsprozess sowie Erwartungen an das Maßnahmen-Bündel abgefragt wurden. Im laufenden Projekt werden weitere Gespräche mit weiteren Fachakteuren geführt, um durchgehend vielfältige Sichtweisen in die Erstellung des Klimamobilitätsplans einzubinden.

Am 15. Februar 2022 fand die öffentliche Auftaktveranstaltung zum Klimamobilitätsplan statt. Bei der Veranstaltung werden u.a. die zu untersuchenden Maßnahmen vorgestellt und die Online-Beteiligung gestartet. Die Online-Beteiligung (Ergebnisse) bot allen Bürger_innen der Stadt und Region die Möglichkeit, die zu untersuchenden Maßnahmen zu kommentieren, zu bewerten und neue Vorschläge einzubringen. Parallel dazu wurden die Wirkungen der Maßnahmen anhand des Verkehrsmodells berechnet.

Am 10. Mai 2022 tagte das erste Mal das Forum Klima & Mobilität. Aufgabe des Forums, das aus zufällig ausgewählten Bürger_innen, Fachakteuren aus der Stadtgesellschaft und Vertreter_innen der Verwaltung besteht, war, den ersten Vorschlag des Maßnahmenbündels unter Berücksichtigung der Eingänge aus der Online-Beteiligung zu diskutieren. Dabei sollte ein besonderes Augenmerk auf die Möglichkeiten und Grenzen der Umsetzbarkeit gelegt werden. Die Mitglieder des Forums arbeiteten in drei Arbeitsgruppen an unterschiedlichen Maßnahmenbereichen und sammelten zudem zahlreiche Hinweise und Ideen, welche die Ergebnisse der Online-Beteiligung ergänzen.

Der aus dem ersten Forum resultierende Entwurf des Klimamobilitätsplans wird im Spätsommer im Mobilitätsausschuss der Stadt Freiburg beraten und durch den Gemeinderat für den weiteren Beteiligungsschritt beschlossen. Daran anschließend erhalten alle Interessierten im Oktober nochmals die Möglichkeit, den Entwurf des Klimamobilitätsplans durch eine schriftliche Stellungnahme zu kommentieren.

Alle Stellungnahmen werden gesichtet und der Klimamobilitätsplan unter erneuter Einbindung des Forums Klima & Mobilität diskutiert. Das Forum wird den Blick insbesondere wichtige Aspekte für die Umsetzung der Maßnahmen richten. Schließlich wird dieser erneut im Mobilitätsausschuss beraten und im Frühjahr 2023 final durch den Gemeinderat beschlossen.

Nach dem Beschluss des Klimamobilitätsplans beginnt die eigentliche Arbeit: die Umsetzung der Maßnahmen.

Welche Mitwirkungsmöglichkeiten bestehen?

Für alle, die am Klimamobilitätsplan interessiert sind, bestehen zwei zentrale Mitwirkungsmöglichkeiten. Während der Erarbeitung des Entwurfs des Klimamobilitätsplans war dies die Online-Beteiligung zur Kommentierung und Bewertung der zu untersuchenden Maßnahmen. Zum weiter fortgeschrittenen Entwurf des Klimamobilitätsplans besteht zudem für alle Interessierten im Herbst die Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme.

Zusätzlich zu den Formaten wurden für das Forum Klima & Mobilität zufällig ausgewählte Bürger_innen angeschrieben und zur Teilnahme eingeladen. Für die Teilnahme an diesem Format konnte man sich nicht aktiv bewerben, allerdings wurde durch die Auswahl einer heterogenen Zusammensetzung (anhand der Kriterien Alter, Geschlecht, Wohnort) sichergestellt, dass möglichst vielfältige Interessenslagen berücksichtigt werden.

Mit welchen Institutionen wurden die Interviews geführt?

Bei der Auswahl der Interview-Partner_innen wurde auf eine gute Mischung geachtet, so dass möglichst viele Perspektiven und Erwartungen bereits frühzeitig in den Prozess einfließen konnten. Konkret wurde mit den folgenden Institutionen gesprochen: