Prozess & Mitwirkung

Wie entsteht der Klimamobilitätsplan?

Im rund einjährigen Entstehungsprozess des Planes werden die fachliche Bearbeitung und die Beteiligung der Öffentlichkeit eng miteinander verzahnt.

Prozessablauf

In einem ersten Schritt wurden in einer Vorbereitungsphase die bisherigen Planwerke der Stadt und der Region betrachtet und die im Rahmen des Klimamobilitätsplans näher zu untersuchenden Maßnahmen ausgewählt. Parallel dazu wurden Interviews mit etwa 20 Fachakteuren durchgeführt, in denen Hinweise zum Klimamobilitätsplan, zum Erarbeitungsprozess sowie Erwartungen an das Maßnahmen-Bündel abgefragt wurden.

Am 15. Februar 2022 fand die öffentliche Auftaktveranstaltung zum Klimamobilitätsplan statt. Bei der Veranstaltung wurden u.a. die zu untersuchenden Maßnahmen vorgestellt und die Online-Beteiligung gestartet. Daran anschließend bot die Online-Beteiligung (unter mitmachen.freiburg.de) allen Bürger_innen der Stadt und Region die Möglichkeit, die zu untersuchenden Maßnahmen zu kommentieren, zu bewerten und neue Vorschläge einzubringen. Parallel dazu werden die Wirkungen der Maßnahmen anhand des Verkehrsmodells berechnet.

Aus den Ergebnissen der Berechnungen sowie der Online-Beteiligung wird ein erster Entwurf des Klimamobilitätsplans erstellt. Er dient als Diskussionsgrundlange für das Forum Klima & Mobilität, welches voraussichtlich im Mai tagen wird. Das Forum hat die Aufgabe, den Entwurf des Klimamobilitätsplans zu diskutieren und Einschätzungen aus verschiedenen Blickwinkeln zu geben. In das Forum werden gleichermaßen Fachakteure sowie zufällig ausgewählte Bürger_innen eingebunden.

Der aus dem ersten Forum resultierende Stand des Klimamobilitätsplans wird im Spätsommer im Mobilitätsausschuss der Stadt Freiburg beraten und durch den Gemeinderat für den weiteren Beteiligungsschritt beschlossen. Daran anschließend erhalten alle Interessierten im Oktober nochmals die Möglichkeit, den Stand des Klimamobilitätsplans durch eine schriftliche Stellungnahme zu kommentieren.

Alle Stellungnahmen werden gesichtet und der Klimamobilitätsplan unter erneuter Einbindung des Forums Klima & Mobilität angepasst. Schließlich wird dieser erneut im Mobilitätsausschuss beraten und im Frühjahr 2023 durch den Gemeinderat beschlossen.

Nach dem Beschluss des Klimamobilitätsplans beginnt die eigentliche Arbeit: die Umsetzung der Maßnahmen.

Welche Mitwirkungsmöglichkeiten bestehen?

Für alle, die am Klimamobilitätsplan interessiert sind, bestehen zwei zentrale Mitwirkungsmöglichkeiten. Während der Erarbeitung des Entwurfs des Klimamobilitätsplans ist dies die Online-Beteiligung zur Kommentierung und Bewertung der zu untersuchenden Maßnahmen. Zum weiter fortgeschrittenen Entwurf des Klimamobilitätsplans besteht zudem für alle Interessierten im Herbst die Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme.

Zusätzlich zu den Formaten werden für das Forum Klima & Mobilität zufällig ausgewählte Bürger_innen angeschrieben und zur Teilnahme eingeladen. Für die Teilnahme an diesem Format kann man sich nicht aktiv bewerben, allerdings wird durch die Auswahl einer heterogenen Zusammensetzung (anhand der Kriterien Alter, Geschlecht, Wohnort) sichergestellt, dass möglichst vielfältige Interessenslagen berücksichtigt werden.

Radfahrer_innen auf der Blauen Brücke

Mit welchen Institutionen wurden die Interviews geführt?

Bei der Auswahl der Interview-Partner_innen wurde auf eine gute Mischung geachtet, so dass möglichst viele Perspektiven und Erwartungen bereits frühzeitig in den Prozess einfließen konnten. Konkret wurde mit den folgenden Institutionen gesprochen:

  • Aktionsgemeinschaft z´Friburg in der Stadt
  • Allgemeiner Deutscher Automobilclub (ADAC) Südbaden
  • Allgemeiner Deutscher Fahrradclub (ADFC) Freiburg
  • Arbeitsgemeinschaft Freiburger Bürgervereine
  • Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Freiburg
  • Fahrgastbeirat Regio-Verkehrsverbund Freiburg (RVF)
  • Friday for Future Freiburg
  • FUSS e.V. - Regionalgruppe Freiburg-Südbaden
  • Fuß- und Radentscheid Freiburg
  • Grüne Flotte Carsharing
  • Handelsverband Südbaden
  • Haufe Gruppe
  • Industrie- und Handelskammer (IHK) Südlicher Oberrhein
  • Migrantinnen- und Migrantenbeirat Freiburg
  • Seniorenbüro mit Pflegestützpunkt der Stadt Freiburg
  • Stadtmobil Südbaden
  • Uniklinik Freiburg
  • Universität Freiburg
  • Unternehmensverband Südwest
  • VCD Verkehrsclub Deutschland e.V. Regionalverband Südbaden
  • Verband des Verkehrsgewerbes Baden

Im laufenden Projekt werden zusätzliche Gespräche mit weiteren Fachakteuren geführt, um viele Sichtweisen in die Erstellung des Klimamobilitätsplans einzubinden.