Sitzungsberichte

Aus dem Jahr 2022

Bericht aus der Sitzung vom 11. Mai 2022

Den Pressetext der Badischen Zeitung finden Sie hier:

TOP 1
Beschluss über die Vorkaufssatzung für das Gebiet "Alois-Eckert-Straße"
- Drucksache G-22/094 -
Ortsvorsteher Schätzle erläutert kurz die Drucksache. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gibt es einige Anmerkungen, Fragen sowie Kritikpunkte die angesprochen werden.
Der Ortschaftsrat lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.
 
TOP 2
Wasserschutzgebiet für die Tiefbrunnen Schorren und Spitzenwäldele der Gemeinde Umkirch und Erdaushubzwischenlager Dietenbach
- Drucksache G-22/068
Ortschaftsrätin Löwisch übernimmt die Sitzungsleitung, da 6 der anwesenden Ortschaftsräte befangen sind. Sie stellt fest, dass die befangenen Kollegen den Sitzungstisch verlassen haben und erläutert das weitere Verfahren. Sie geht in kurzen Worten nochmals auf die Drucksache ein.
Der Ortschaftsrat lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.
 
TOP 3
Verschiedenes & Anträge
- Die Verkehrsmessungen der Ortsverwaltung in der Ziegelhofstr. haben folgendes
  Ergebnis gezeigt::
 
Zeitraum der Messung
Fahrzeuge insgesamt
30- über 50 km/h in %
 
 
 
25.11.21-04.01.22
14.246
48%
(davon 40 km/h und mehr 6%)
04.01.-01.03.22
15.21046 %
(davon 40 km/h und mehr 6%)
 
  Bei Kontrollen der Stadt konnte 2021 von insgesamt 2.691 erfassten Fahrzeugen, 64   
  Fahrzeuge beanstandet und 2022 von insgesamt 155 Fahrzeugen, 1 Fahrzeug be-
  anstandet werden.
- Der Bauantrag, Kirchbergstr. wurde durch das Baurechtsamt genehmigt.
- Seit Ende April sind Trauungen auf dem Türmle möglich. Eine neue Beschilderung
   weißt das Türmle als Außenstelle des Standesamt Freiburg-Lehen aus.
- Die Baumaßnahmen am Lehener Berg gehen weiter. Die Arbeiten sollen voraussicht-
  lich bis Anfang Juni abgeschlossen sein.
 
TOP 4
Frageviertelstunde
Keine Wortmeldung.
Zuhörer: 1

Bericht aus der Sitzung vom 01.04.2022

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier:

 
 
TOP 1
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Alois-Eckert-Straße", Plan-Nr. 5-124 (Lehen)
- Drucksache G-22/051 -
Fr. Lebherz vom Stadtplanungsamt stellte uns die Drucksache vor und erläuterte einige Punkte. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gab es einige Anmerkungen und Fragen u.a. zum Instrument der Veränderungssperre, zum Thema gewerbliche Flächen sowie zum P&R Platz.
Der Ortschaftsrat lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.
 
TOP 2
Wasserschutzgebiet für die Tiefbrunnen Schorren und Spitzenwäldele der Gemeinde Umkirch und Erdaushubzwischenlager Dietenbach
- Drucksache G-22/068 -
Aus Befangenheitsgründen, war der Ortschaftsrat nicht beschlussfähig. Tagesordnungspunkt wird im Mai erneut behandelt.
 
TOP 3
Bauantrag: Errichtung einer reversiblen Fluchttreppe vor dem Gemeindehaus für die Nachrüstung einer 2. Rettungsweges für den bestehenden Jugendraum im DG
Freiburg-Lehen, Kirchbergstr. 6, FlurSt. 6/0
OV Schätzle erläuterte kurz den Bauantrag und las die baurechtliche Erstbewertung vor. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gab es einige Fragen und Bedenken. Daher lehnt der Ortschaftsrat die Notwendigkeit der Fluchttreppe, auf Grund der Genehmigung von 1996 und den Vorbehalten des Denkmalschutzes einstimmig ab.
 
TOP3a
Bauantrag: Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren: Einbau einer Dachgaube und Nutzungsänderung zu Wohnzwecken
Freiburg-Lehen, Auf der Bleiche 22, FlrSt.1774/0
OV Schätzle erläutert den Bauantrag und spricht sich dafür aus.
Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauantrag einstimmig zu
 
TOP4
Verfügungsmittel des Ortschaftsrates
Folgenden Ausgaben und Zuschüsse, stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu: Obstbaumzuschuss; Vermessungskosten Lehener Bergle; Zuschuss neue Blumenkästen; Zuschuss Kirchturm      
 
TOP5
Verschiedenes & Anträge
- Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde das Ende der aktuellen Baustelle in
  der Breisgauer Str.erfragt. Mit Abschluss der Arbeiten Höhe Hotel Hirschen,
  enden erstmals die Arbeiten. Näheres entnehmen Sie den heutigen Lehener
  Nachrichten.
- neue Verkehrssituation in der Ziegelhofstr.: Auf Anfrage aus der Bürgerschaft,
 wie man, den Schulweg der Kinder erleichtern kann, wurde mit der Verkehrs-
 behörde der Stadt Freiburg, die nun eingeführte Regelung getroffen. Alles
 Neue braucht etwas Zeit, die Situation wird aber weiter beobachtet.
- Die Wege am Lehener Bergle werden zurzeit hergerichtet. Wir danken dem Garten- und Tiefbauamt und vor allem dem tätigen Bautrupp für den Einsatz! Das Herrichten der neuen ökologischen Ausgleichsflächen soll bis zur Sommerpause abgeschlossen sein. Die Bepflanzung ist dann für Herbst geplant.
- Auf dem Lehener Bergle entstehen neue Hütten. Diese werden geprüft und
  ggfs. angehmahnt (Leitlinie zu Kleinbauten beachten! Diese erhalten Sie auf
  der Ortsverwaltung.
 
TOP 5
Frageviertelstunde
Keine Wortmeldung. Zuhörer: 2
 

Bericht aus der Sitzung vom 15.02.2022

 Der Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier:
 
TOP 1
Grundstücksneuordnung und Fortschreibung der Entwicklungsziele für den Abschluss von Abwendungsvereinbarungen und Verträgen im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
- Drucksache G-22/001 -
Prof. Dr. Engel, von der Projektgruppe stellte uns diese Drucksache vor und erläuterte einige Punkte. Aus der Mitte des Ortschaftsrates gab es einige Anmerkungen u.a. zur Verkehrslage in Lehen jetzt und auf die Zukunft mit Dietenbach und „Im Zinklern“ betreffend.
Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
 
TOP 2
Erwerb von ca. 50 ha Waldflächen im Frohnholz und Zuteilung eines Grundstücks im 1. Bauabschnitt des neuen Stadtteils Dietenbach
- Drucksache G-22/004 -
Auch diese Drucksache wurde kurz von Hr. Prof. Dr. Engel vorgestellt.
Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
 
TOP 3
Bauantrag: Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren: Neubau einer Außensauna im Garten
Freiburg-Lehen, Kirchbergstr. 24, FlurSt. 148/0
OV Schätzle erläuterte kurz den Bauantrag und lass die baurechtliche Erstbewertung vor. Anschließend sprach sich der Ortschaftsrat einstimmig für das Bauvorhaben aus.
 
TOP4
Verschiedenes & Anträge
- Der diesjährige Termin für die Aktion „Freiburg putzt sich raus“ wurde auf den 
  Samstag, 8. Oktober 2022 festgelegt.
- Bauantrag, Auf der Bleiche; Neubau eines Anbaus eines barrierefreien Bades
  an das bestehende Mehrfamilienhaus wurde durch das Baurechtsamt
  genehmigt.
- Es erreichen uns viele Anfragen und Beschwerden aus den Reihen des
  Ortschaftsrates wie aus der Bürgerschaft bezüglich des Lehener Bergles und
  seinen Zustand. Bitte lesen Sie hierzu die Information auf der Titelseite.
- Der Radweg R1 wird ab der Betzenhauser Brücke bis zur A5 eine
  Beleuchtung erhalten.
- Weitere Anregungen aus dem Ortschaftsrat: Ausführlicheres Protokoll, mehr
  öffentliche Badezeiten im Lehener Bad, Wege auf dem Bergle herrichten,
  Sachstand Feuerwehr und Zinklern und Urnengräber alter Friedhof.
 
TOP 5
Frageviertelstunde
Keine Wortmeldung. Zuhörer: 1
 

Bericht aus der Sitzung vom 26.01.2022

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier:
  TOP 1Aktionsplan Biodiversität der Stadt Freiburg – Sachstand der Umsetzung in den Jahren 2020/2021 und Fortschreibung des Aktionsplans
- Drucksache UKA-22/002 -
- Anhörung -
Hr. Schätzle stellt die Drucksache vor und geht im Besonderen auf die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung ein.
Der Ortschaftsrat nimmt die Drucksache einstimmig und positiv zur Kenntnis.
TOP 2Bauantrag; Vereinfachtes Verfahren: Umbau und Erweiterung des bestehenden Einfamilienhauses in ein des Mehrfamilienwohnhaus (3WE)
Freiburg-Lehen, Jos-Fritz-Str. 20, Flurst.Nr.: 1731/0
-Stellungnahme-
Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauvorhaben einstimmig zu.
TOP 3Bauantrag: Vereinfachtes Verfahren: Neubau eines 3-geschossigen Anbaus an ein bestehendes Wohnhaus, Aufstockung und Ausbau des Daches
Freiburg-Lehen,Auf der Bleiche 20, Flurst.Nr.: 1772/0
- Stellungnahme -
Der Ortschaftsrat stimmt dem Bauvorhaben einstimmig zu.
TOP 4Bauvoranfrage: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses
Freiburg-Lehen, Lindenstr. 1, FlrstNr.: 1753/0
- Stellungnahme -
Der Ortschaftsrat fasst seine Anregungen und Wünsche zu dem o.g. Bauvorhaben in einem Beschluss zusammen.
Der Ortschaftsrat stimmt dieser Bauvoranfrage mehrheitlich mit einigen Anmerkungen zu.
TOP 5Verschiedenes und Anträge
- Der Bauantrag in der Breisgauer Str. 2, Vereinfachtes Verfahren: Errichtung von 2 Dachgauben, wurde durch das Baurechtsamt genehmigt.
- Viele haben wegen den statt findenden Maßnahmen am Lehener Bergle nachgefragt. Es handelt sich dabei um Maßnahmen die durch die Stadtverwaltung beauftragt und genehmigt wurden. Zur Fertigstellung benötigt es noch etwas Zeit, aber anschließend sollen die Wege wieder ordentlich hergerichtet werden.
- Ein Mitglied der Ortschaftsrat berichtet über die Parksituation „Auf der Bleiche“. Hier hat bereits eine Verkehrsschau stattgefunden, Parkplätze wurden eingezeichnet. Bei nicht einhalten, kann hier die Bußgeldbehörde bzw. der Gemeindevollzugsdienst informiert oder privat Anzeige erstattet werden.
TOP 6FrageviertelstundeAuf Grund zweier Fragen aus dem Zuhörerbereich möchten wir Sie nochmals darauf hinweisen:- zum Zeitpunkt des Redaktionsschluss ist oftmals die Tagesordnung für die Sitzung noch nicht festgelegt, dabei bitte immer 1 Woche vor der Sitzung auf die Bekanntmachungstafel oder auf der Homepage über evtl. Änderungen informieren.- Bauanträge oder auch Baupläne dürfen von Angrenzer auf dem Rathaus eingesehen werden. Diese werden nicht in der Sitzung öffentlich gemacht und sind lediglich zur Einsichtnahme der Ortschaftsräte einsehbar.

Die Sitzungsberichte des Vorjahes finden Sie im Archiv.