Sitzungsberichte

Aus dem Jahr 2023

Bericht aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2023

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Neuer Stadtteil Dietenbach:
a) Erwerb von Gesellschaftsanteilen der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach
GmbH & Co. KG (EMD), Änderung der Gesellschaftsverträge und Neubestellung
der Geschäftsführung
b) Erwerb von Grundstücken durch die EMDc) Angebot eines Optionsvertrags für Baublock 1.20d) Erstellung eines Konzepts für Erbbaurechts-Schlüsselgrundstückee) Überleitung der Geschäfte der EMD auf die Stadt Freiburg
- Drucksache G 23/024 –
Prof. Dr. Engel von der Projektgruppe Dietenbach und Hr. Pfau vom Rechtsamt erläuterten die wesentlichen Punkte der Drucksache. Auf einige Rückfragen aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde Stellung bezogen. Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
TOP 2
Erhöhung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen
und Änderungen der Richtlinien zur Förderung von Kindertageseinrichtungen
in Freiburg im Breisgau
- Drucksache G-22/221 –
OV Schätzle stellte die Drucksache vor und erläuterte einige Punkte. Das Gremium war sich überwiegend einig, dass eine Erhöhung, nach allem was die Eltern während der Pandemie erleben mussten, nicht verhältnismäßig sei. Jeder kämpft derzeit mit den steigenden Kosten. Aus diesem Grund lehnte der Ortschaftsrat die Drucksache mehrheitlich ab.
TOP 3
Doppelhaushalt 2023 / 2024 – Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die
Haushaltsjahre 2023 und 2024
- Drucksache G-22/242 –
OV Schätzle sprach sich für die Drucksache aus, Lehen ist hier mit vielen und auch großen Themen (Neubau Feuerwehrhaus und Rathaus, Baugebiet „Im Zinklern“ sowie Schulerweiterung) berücksichtigt worden. Der Ortschaftsrat stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
TOP 4
Belegung des Kirchenfeldes auf dem alten Lehener Friedhof durch dieSeelsorgeeinheit Freiburg Nordwest- Drucksache ORL-23/001 –OV Schätzle erklärt die Gründe für diese Drucksache sowie die geplante zukünftige Handhabe: Die Kirche bzw. die Seelsorgeeinheit soll zukünftig über das eigene Kirchenfeld frei verfügen können. Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig zu.
TOP 5
Bauantrag: Umbau und Sanierung des bestehenden Wohnhauses,Errichtung einer Wohnung im DG (ehj/jor)Freiburg-Lehen, Bundschuhstr. 18a, FlurSt. 1702/01OV Schätzle erläuterte das Bauvorhaben und die baurechtliche Erstbewertung. Es gab einige Wortmeldungen aus der Mitte des Ortschaftsrates. Dem Bauantrag wurde einstimmig zu gestimmt.TOP 6
Online-Antrag – Bauvoranfrage: Neubau eines Verwaltungsgebäudes für die Ortsverwaltung Lehen, Errichtung eines Feuerwehrhauses mit Carport/Garage und Parkgarage für die Gemeindefahrzeuge (trc/fs)Freiburg-Lehen, Breisgauer Str. 61, FlurSt. 55/0 und 56/0OV Schätzle erläuterte die wesentlichen Änderungen zur 1. Bauvoranfrage. Ein Mitglied des Ortschaftsrates hatte noch eine Frage, ansonsten sind alle froh, dass sich hier einiges tut. Daher wurde der Bauvoranfrage einstimmig entsprochen.  TOP 7Verschiedenes & Anträge* Freiburg putzt sich raus, findet bereits am 04.03.2023 wieder statt. Anmeldungen sind bereits möglich. Nähere Informationen erhalten Sie hier im Nachrichtenblatt.* Im Dezember erhielt wir im Nachgang zum Bauantrag, Breisgauer Str. 38 (ehemalige Apotheke) einen geänderten Parkplan. U.a. auf Grund dessen wurde dem Bauantrag durch das Baurechtsamt (BRA) entsprochen. Das Vorhaben ist somit genehmigt.* In der Ziegelhofstr. (Höhe Hausnr. 22) hat eine Verkehrsschau stattgefunden und folgende Anordnung wurde erlassen: Die Beschränkung des Parkens auf PKW in nördliche Richtung wird ausgedehnt.* Der Bauantrag In den Kirchenmatten 54-56 wurde durch das BRA genehmigt.* 2 Zedern auf dem alten Friedhof müssen gefällt werden – näheres hier im Blättle.* Der Bewegungsparcour bei der Bundschuhhalle soll am Aschermittwoch, 22.02.2023 eingeweiht werden. Sobald uns nähere Angaben vorliegen, werden wir diese in den Lehener Nachrichten mitteilen.* Die März-Sitzung wird auf Grund von Beratungszyklen auf den Donnerstag, 16.03. verschoben.TOP 8FrageviertelstundeEin Zuhörer hatte eine Verständnisfrage zu TOP 4 die geklärt werden konnte. Auch zwei weitere Fragen konnten beantwortet werden. Beginn der Sitzung: 20 UhrAnwesende Ortschaftsräte: 9Zuhörer: 4Ende der Sitzung: 22:15 Uhr

Die Sitzungsberichte des Vorjahes finden Sie im Archiv.