Sitzungsberichte

Aus dem Jahr 2021

Bericht aus der Sitzung vom 14.04.2021

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.
 
TOP 1
Weiterführende Schule am Tuniberg
h i e r :
Beteiligungsverfahren zur Schulart
-  Drucksache G-21/059   -
- Anhörung -
Das Amt für Schule und Bildung von der Stadt Freiburg möchte über die Schulart der weiterführenden Schule am Tuniberg über ein Beteiligungsverfahren entscheiden. Lehen ist hiervon nur mittelbar betroffen. Dennoch: durch eine weiterführende Schule am Tuniberg würde sich der Schülerstrom verteilen und somit die Freiburger Schulen entlasten. Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig für die Drucksache.
 
TOP 2
Verfügungsmittel des Ortschaftsrates
- Beratung und Beschluss -
Der Ortschaftsrat verfügt über die Ortschaftsratmittel und bezuschusst die Pflanzung von Obstbäumen sowie die Gebühr für die Einweisungs-Schulung des Defibrillators. Dieser hängt in der Halle, weshalb die Schule und betreffende Vereine in die Nutzung eingewiesen werden. Außerdem wird ein weiteres Erwachsenenspielgerät angeschafft um den bereits bestehenden Parcour zu ergänzen.
 
TOP 3
Verschiedenes und Anträge
- mündlicher Bericht -
Die Begehung des Lehener Bergle mit dem Umweltschutzamt hat stattgefunden und es wurden 11 Beanstandungen festgestellt. Diese sind derzeit in der Vorbereitung. Die betreffenden Eigentümer werden in den kommenden Wochen angeschrieben. Die Stadt Freiburg prüft derzeit weitere Standorte für Corona Teststationen. Hierfür wurde das Foyer der Bundschuhhalle geprüft und als sehr gut geeignet angesehen. Alles Weitere befindet sich derzeit noch in der Klärung. Die Bauarbeiten des Kanals (Schaltschranke) in der Breisgauer Str. sind für die Sommerferien (Ende August bist voraussichtlich Mitte September) terminiert. Sobald genaueres bekannt ist, wird die Ortsverwaltung die Einwohnerschaft zeitnah in den Lehener Nachrichten informieren. Dank eines Spenders soll am 3. Kreuz eine Bank installiert werden. Am Hauptweg des Lehener Bergles soll ein weiterer Mülleimer installiert werden.
 
 
Es waren keine Zuhörer anwesend.
 
 

Bericht aus der Sitzung vom 12.05.2021

Den Pressebericht der Badische Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Alois-Eckert-Straße“, Plan-Nr. 5-124 (Lehen) - beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
h i e r : Erlass einer Veränderungssperre
-  Drucksache G-21/097  -
- Anhörung –
Da im vergangenen Jahr keine Einigung für eine Lösung oder einen Kompromiss zwischen Stadt und Eigentümer gefunden werden konnte, möchte die Stadt eine Veränderungssperre beschließen. Dies lehnte der Ortschaftsrat mehrheitlich ab.

TOP 2
Bauantrag; Vereinfachtes Verfahren: Neubau einer Dachgaube und zwei Dachflächenfenster, Abriss einer Garage und Neubau einer Doppelgarage, Freiburg-Lehen, Ziegelhofstraße 17, Flurst.Nr. 1907/7
- Stellungnahme –
Der Ortschaftsrat stimmt einstimmig für den Bauantrag.

TOP 3
Bauantrag; Nutzungsänderung: Dachausbau einer Scheune zu Wohnzwecken ( Wohnung und Ferienwohnung) und Dachausbau des Anbaus als weitere Ferienwohnung, Freiburg-Lehen, Breisgauer Straße 52, Flurst.Nr. 127/0
- Stellungnahme -
Der Ortschaftsrat stimmt dem Baugesuch einstimmig zu (OV Schätzle hat an der Abstimmung nicht teilgenommen!).

TOP 4
Verschiedenes und Anträge
- mündlicher Bericht –
Rückmeldung vom Baurechtsamt: Das Baugesuch in der Waldalle wurde genehmigt. Eine Verkehrsschau vom 27.04.21 in der Gescheidstraße und Els-Schmidlin-Weg hat folgendes ergeben:
Die Kreuzung ist zwar leicht verschoben und mit langen Flanken, stellt aber im 5m Kreuzungsbereich keine Behinderungen dar. Wenn man hier vernünftig anfährt ist es auch nach wie vor mit der Beparkung kein Problem.Desweiteren wurde in der Verkehrsschau eine Bitte aufgenommen: bei der Johannes-Schwartz-Schule, beim Nebeneingang der zu Bundschustraße führt, sollen 2 Poller gesetzt werden. Sodass, Kinder die aus der Schule kommen, nicht zwischen parkenden Autos plötzlich auf die Straße laufen und diese bei Tempo 30 durch den Autofahrer rechtzeitig gesehen werden können.Die Stadt, vielmehr das Garten- und Tiefbauamt stimmt unserem Vorhaben, eine DHL-Packstation zu installieren, nicht zu und lehnt dies auf öffentlichen Flächen grundsätzlich ab. Eine Paketstation lässt sich somit nur auf privatem Grundstück umsetzten. Die Verwaltung prüft hier nochmals weitere Alternativen ab. Eine Traubenkirsche am 1.Kreuz auf dem Lehener Bergle ist schadhaft und wurde auf Grund dessen auch zurück gestutzt. Wegen der Vegitationsphase konnte diese nicht komplett entfernt werden. Die Herausnahme und Ersatzbepflanzung wird aber folgen, da man Sie auf Dauer nicht halten kann. Nach dem neuen Gesetzt, gibt es bei hohen Indizienwerte eine Ausgangssperre ab 22 Uhr. Eine Ausnahmegenehmigung für die Zuhörer gibt es dieses Mal nicht, sodass Sitzungen so beginnen sollten, dass man rechtzeitig zu Hause sein kann. Die Auflockerung der Erde am Grenzweg wurde durch ein OR-Mitglied übernommen und eine Einsaat durch die Gemeindearbeiter nochmals durchgeführt. Für den geplanten Hundespielplatz hat sich ein Ort gefunden. Räumungsarbeiten und Vorbereitungen laufen bereits. Ein OR-Mitglied berichtet von Wildcampern im neuen Baugebiet Zinklern. Dort leben Menschen und Verkehrsschilder wurden abgeschlagen. Dieses Problem ist bereits bekannt. Ortsvorsteher Schätzle erläutert, dass es sich hierbei um keine öffentliche oder städtische Fläche handelt, weshalb die Behörden nicht eingreifen können. Der Eigentümer des Grundstücks weiß Bescheid und duldet dies aktuell bis zum Baubeginn. Seit ein paar Tagen stehen Bauzäune, die der Eigentümer errichtet hat.
 
TOP5
Frageviertelstunde
- mündlicher Bericht –
 
Keine Wortmeldungen.
 
 
 

Bericht aus der Sitzung vom 10.06.2021

Den Pressebericht der Badischen Zeitung finden Sie hier.

TOP 1
Änderung des Flächennutzungsplans 2020 - „Im Zinklern“ im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan "Im Zinklern", Plan-Nr 5-100 (Lehen)
h i e r :
a) Kenntnisnahme über den Umgang mit den im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmenb) Billigung des Planentwurfs der 18. Änderung des FNP 2020 für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage)
 
TOP 2
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Ausgleichsflächen in Lehen, Betzenhausen und St. Georgen "Im Zinklern", Plan-Nr. 5-100 (Lehen)
h i e r :
a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlage)b) Zustimmung zu den Inhalten des städtebaulichen Vertragesc) Beschluss zur Durchführung von Artenschutzmaßnahmen (CEF-Maßnahmen)
 
Beide TOP’s wurden zusammen behandelt. Die wesentlichen Änderungen, sowie der zeitliche Ablaufplan wurden von den Referenten erläutert. Fragen aus der Mitte des Ortschaftsrates z.b. zum Verkehr oder der Ausgleichsfläche wurde beantwortet. Auch Kritik an der geringeren Zahl von Reihen- und Doppelhäusern wurde vorgebracht.
Der Ortschaftsrat stimmte beiden Drucksachen mehrheitlich zu.
 
TOP 3
Projektgenehmigung für den Gewässerausbau des Dietenbachs im Neuen Stadtteil Dietenbach
 
Die Sitzungsleitung erklärte kurz die Drucksache und sprach sich dafür aus, da alles soweit gut geplant ist und bereits sehr gut läuft. Auch der Kostenrahmen wird dabei nicht gesprengt. Eine Wortmeldung aus der Mitte des Ortschaftsrates soll zur weiteren Prüfung an die Fachbehörden weitergeleiten werden. Der Ortschaftsrat stimmte mehrheitlich für die Drucksache.
 
TOP 4
Bauantrag:
Vereinfachtes Verfahren: Neubau eines Doppelhauses
hier: geänderte Pläne (Änderung der Höhen)
Freiburg-Lehen, Breisgauer Str., Flurst.Nr. 119/1 und 120/0
 
Dieser Bauantrag lag bereits vor einigen Wochen zur Stellungnahme dem Ortschaftsrat vor. Hier ging es um kleine Änderungen die kurz erläutert wurden. Der Ortschaftsrat stimmte einstimmig dem Bauvorhaben zu.
 
TOP 5
Verschiedenes und Anträge
 
- Ein Testmülleimer am Lehener Bergle wurde installiert. Sollte sich dieser bewähren,
  soll einer fest angebracht werden.
- Der Gehweg zur Schule, Höhe Lindenstraße ist mit Hecken sehr zugewuchert und
  ragt bereits über die Grundstücksgrenzen heraus. Der Eigentümer wurde durch die
  Ortsverwaltung angeschrieben, dass er seiner Pflicht, diese regelmäßig zurück zu
  schneiden nach kommen muss.
- Der Bauantrag in der Ziegelhofstr, 17 wurde durch das Baurechtsamt genehmigt.
- Die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg (ASF) hat 2 weitere Mülleimer in
  Lehen installiert.
- Das kaputte Schild und Wasser am Radfahrschnellweg, Richtung Umkrich wurde
  beseitigt.
- Die Verschönerung der Johannes-Schwartz-Schule startet in Kürze.
- Der Vorschlag aus der Verkehrsbegehung im April, Polller an der Schule aufzustellen,
  wird in den kommenden Wochen nachgekommen.
- Der Spielplatz bei der Halle soll auf Verkehrssicherheit geprüft werden. Laut eines
  OR-Mitglieds stehe dort eine tote Birke. Die Ortsverwaltung leitet diese Info an die
  Stadt weiter.
- Die Pflege an den Wegen vom Lehener Bergle ist nach Meinung eines OR-Mitglieds
  mal wieder fällig. Die Ortsverwaltung gibt dies an die entsprechenden Stellen weiter.
- Ebenso wird das Anliegen, die Brennesseln neben dem Weg zum Mundenhof zu
  beseitigen, an entsprechende Stelle weitergegeben.
- Aus der Mitte des OR-Rates wird darum gebeten, dass alle, die Aufenthalte und
  Schädigungen auf den Ausgleichsflächen auf dem Lehener Bergle beobachten, dies
  direkt bei der Polizei melden sollen.
 
 
TOP 6
Frageviertelstunde
                     
Keine Wortmeldungen.
 
Zuhörer: 10

Ortsverwaltung

Breisgauer Straße 61
79110 Freiburg

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Telefon 0 7 61 / 8 88 71-0

ov-lehen@stadt.freiburg.de
(nur für den Empfang formloser elektronischer Post)

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Montag bis Freitag
08.00 Uhr bis 11.30 Uhr
Mittwoch 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr

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Weiterhin nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung
(Tel. 0761-88871-0) oder per E-Mail an:
ov-lehen@stadt.freiburg.de 
Zutritt bitte nur mit FFP 2 oder einer med. Maske.