Home Rathaus und Service Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2021/2022

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

DRK - Sprach- und Alphabetisierungskurse

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2021 beantragte Veränderung Entwurf 2022 beantragte Veränderung
171 113 DRK - Sprach- und Alphabetisierungskurse -7.220 Euro 7.220 Euro -7.220 Euro 7.220 Euro

Begründung / Erläuterung

Strittig gestellter Antrag: Beitrag modifiziert zu 50 Prozent Pauschalkürzung bei freiwilligen Leistungen und zusätzlich zu diversen anderen Integrationsmaßnahmen

Freiwillige Leistung und zusätzlich zu diversen anderen Integrationsmaßnahmen. Nicht gegenfinanziert. Intergrationsförderung nur für anerkannte Asylbewerber, um Pull-effekten vorzubeugen keine zusätzliche Förderung zu den bereits von Land- und Bund geförderten Maßnahmen. Keine Schaffung zusätzlicher Anreize für Einwanderung

Anmerkung der Verwaltung

Seitenzahl geändert von "112 ff" zu "113"


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung

(modifiziert: Kürzung um 30 Prozent)