Aktuelle Sitzungsberichte​

Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Hochdorfer Ortschaftsrates am 16.04.2018

TOP 1 - Einwohner_innen Fragestunde

Wann denn endlich der barrierefreie Umbau der Bushaltestelle in der Högestraße/Vorstadt in Angriff genommen wird, wollte eine Bürgerin wissen. Herr Lang-Jakob konnte mitteilen, dass das Garten- und Tiefbauamt die Umbaumaßnahme für das Jahr 2018 zugesagt hat. Weiter wurde festgestellt, dass im Bereich der Waldstraße die letzte Sirenenerprobung kaum zu hören war. Der Ortsvorsteher wies hier auf die Bundes-Warn-App „NINA“ hin, die bei Katastrophenalarm eine Meldung erzeugt und auf dem Smartphone installiert werden kann. Weitere Informationen dazu unter: http://www.feuerwehr-freiburg.de/warnung-der-bevoelkerung.html
 

TOP 2 - Lärmaktionsplan Freiburg i. Br.

Da in Hochdorf bereits flächendeckend alle Durchgangsstraßen als 30er Zonen ausgewiesen sind, ist unser Stadtteil hiervon nicht betroffen. Die Mitglieder des Ortschaftsrates nehmen die vorliegende Drucksache einstimmig zur Kenntnis, weisen aber darauf hin, dass die Hauptlärmquelle in Hochdorf die Autobahn ist und der Autobahnlärm im Lärmaktionsplan Freiburg i. Br. mit berücksichtigt werden sollte.

 
TOP 3 - Regionale Übungsanlage der Feuerwehr mit Atemschutzübungsanlage

Zu diesem TOP berichtete Herr Dr. Golecki, stellv. Leiter des Amts für Brand- und Katastrophenschutz, dass der Landkreis in Abstimmung mit dem Land eine neue regionale Feuerwehrübungsanlage mit Atemschutzübungsanlage im Gewerbepark Eschbach plane. Die bisherige Atemschutzübungsanlage im Gewerbegebiet Hochdorf wurde im Hinblick auf die geplante Verlagerung in den letzten Jahren nicht mehr modernisiert und soll aufgegeben werden. Auf jeden Fall werde am Hochdorfer Standort der Freiwilligen Feuerwehr festgehalten, so Herr Dr. Golecki. Die frei werdende Fläche könnte neue Entwicklungsperspektiven für die Abteilung Hochdorf ergeben. Die Räumlichkeiten im Feuerwehrhaus seien derzeit sehr beengt, bestätigten auch die der Freiwilligen Feuerwehr zugehörigen Ortschaftsratsmitglieder.
Die Mitglieder des Gremiums stimmten der vorliegenden Drucksache einstimmig zu.

 
TOP 4 - Mittelanmeldungen für den Doppelhaushalt 2019/2020

Nach einstimmigem Beschluss der Mitglieder des Ortschaftsrates sollen folgende Maßnahmen/Projekte über die jeweiligen Fachämter für den städt. Doppelhaushalt 2019/2020 angemeldet werden:
 
1.         Erweiterung des P & R Platzes in Benzhausen, auch im Hinblick auf die zukünftige Nutzung durch Besucher des neuen SC-Stadions.
2.         Beleuchtung des Fuß- und Radwegs zwischen Fußball- und Tennisplatz.
3.         Verstetigung des Stellenanteils von Frau Andris im Kinder- und Jugendhaus, bedingt auch durch die zahlreichen jugendlichen Besucher des Flüchtlings-     wohnheims.
4.         Ausbau des Spielplatzes in den Riedmatten/Alte Ziegelei mit zwei bis drei zusätzlichen Spielgeräten für Kleinkinder.
5.         Beleuchtung des Fuß- und Radweges zwischen dem Gewerbegebiet und Hochdorf.
 
Die Sanierung der Mooswaldstraße bis hin zum Fliederweg ist bereits im Rahmen der Kanalbauarbeiten für den Überflutungsschutz in Planung. Über die Sanierung des restlichen Straßenabschnittes gehen die Meinungen auseinander. So gab es im Rahmen der letzten Diskussion des Beteiligungshaushaltes kritische Stimmen aus der Mooswaldstraße, die eine Sanierung ablehnen, weil die Gefahr besteht, dass dann dort noch schneller gefahren wird. OR Metzger, mit Unterstützung von ORätin Dr. Sieckmann-Bock, wird bis zur nächsten Sitzung die Anwohner befragen, ob eine weiterführende Sanierung gewünscht ist und gegebenenfalls auch Unterschriften sammeln. Bei deutlich positivem Ergebnis der Umfrage soll diese Baumaßnahme in der kommenden Sitzung als weitere Mittelanmeldung beraten und ggf. beschlossen werden. Die Chancen für eine Umsetzung sind allerdings schwierig, da es bereits einen Straßensanierungsplan gibt, in dem die Mooswaldstraße - jedoch hinter einigen anderen Straßen im Stadtgebiet - zur Sanierung vorgesehen ist.


TOP 5 - Wahl der Vertreter_innen des Ortschaftsrates im Vorstand von Hochdorf PLUS als Beisitzer:

Die Ortschaftsratsmitglieder Egbert Bopp, Bärbel Braun, Thomas Kümmerle und Adalbert Mehler wurden einstimmig als Beisitzer_in im Vorstand von Hochdorf PLUS gewählt.
 

TOP 6 - Hallenvergaben:

Einstimmig beschlossen die Mitglieder des Ortschaftsrates die Vergabe der Mooswaldhalle an die „Feuer-Narre e.V.“ zur Ausrichtung des Protektorats im Jahr 2020 und am 27.10.2018 zur Veranstaltung einer Kickbox-Gala.
 

TOP 7 - Verschiedenes:

- Ortsvorsteher Lang-Jakob berichtet von der geplanten Schließung des Penny-Marktes zum Jahresende. Neue Planungen des Eigentümers zur Nutzung des Gebäudes/Grundstückes sind derzeit weder der Ortsverwaltung noch dem Baurechtsamt und dem Stadtplanungsamt bekannt.

- Nicht einverstanden ist der Ortsvorsteher mit dem aufgelösten Automatenbetrieb der Sparkasse. In der Volksbank kann lediglich Bargeld abgehoben werden. Überweisungen und der Ausdruck von Kontoauszügen sind in Hochdorf nicht mehr möglich. Zur Mai-Sitzung des Ortschaftsrates wird deshalb Herr Lederer, Regionaldirektor der Sparkasse Freiburg-Süd, eingeladen.

- Zum Thema Car-Sharing konnte Herr Lang-Jakob nicht viel Neues berichten. Die kath. und ev. Kirchen werden das Vorhaben jedenfalls ideell unterstützen. Eine Anfrage beim Anbieter „Flinkster“ blieb bis dato ohne Antwort, zudem müssen die Autos dieses Anbieters an den Ausgangsort zurückgebracht werden. In einer der kommenden Sitzungen soll über das weitere Vorgehen in Sachen Car-Sharing und die Planung einer Infoveranstaltung beraten wer


Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Hochdorfer Ortschaftsrates vom 12.03.2018

TOP 1 - Einwohner_innen Fragestunde
 
Es gab keine Fragen aus dem Zuhörerbreich.
 
 
TOP 2 - Verpflichtung des nachrückenden Ortschaftsrates Thomas Kümmerle
 
Ortschaftsrat Herr Dr. Steffen Böhler ist ausgeschieden. Ihm folgt mit den meisten Stimmen Herr Thomas Kümmerle. OV Lang-Jakob begrüßt OR Kümmerle im Kreis der Ortschaftsräte_Innen und verpflichtet ihn per Handschlag.
 
 
TOP 3 - Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse
 
Durch das Ausscheiden von OR Böhler ergibt sich auch eine Änderung in der Besetzung der Ausschüsse. OR Kümmerle wurde durch den Ortschaftsrat einstimmig als Mitglied im Umweltausschuss und als stellv. Mitglied im Bauausschuss gewählt.
 
 
TOP 4 - Ehrung für 20-jährige Mitgliedschaft im Ortschaftsrat für OR Mathis
 
Für 20 Jahre Mitgliedschaft im Ortschaftsrat wurde OR Mathis mit der silbernen Ehrennadel des Deutschen Städtetages ausgezeichnet. Herr Lang-Jakob würdigte die Verdienste von Herrn Mathis und überreichte die Ehrungsurkunde und ein Präsent der Stadt Freiburg.
OR Mathis bedankt sich bei allen, ins besondere bei seiner Familie die ihm Jahrelang den Rücken gestärkt und für diese Aufgabe frei gehalten hat.
 
 
TOP 5 - Car-Sharing in Hochdof
 
Vor vielen Jahren gab es in Hochdorf bereits eine Car-Sharing Station im Fliederweg. Diese wurde aber mangels rentabler Nutzung wieder abgezogen. Jetzt soll dieses Thema wieder aufgegriffen werden.
Geplant ist eine öffentliche Veranstaltung mit Vertretern von Stadtmobil, in der die Bürger informiert und das Interesse und die Nachfrage erkundet werden soll. Bei mindestens 20-30 Nutzern würde sich das Car-Sharing rechnen.
Das Projekt wird von Hochdorf PLUS unterstützt, die evangelische Kirche prüft ihre Unterstützung im Rahmen der Neuzertifizierung Ihres Umweltsiegels „Grüner Gockel“. Die katholische Kirche wird ebenfalls um ihre Unterstützung angefragt.
Vorab sollen aber noch weitere Anbieter angefragt werden.
 
 
TOP 6 - Antrag des Musikvereins auf Durchführung eines Open-Air Konzertes am 01.06.2019
 
OV Lang-Jakob berichtete über den 1. Versuch des Musikvereins vor zwei Jahren, ein Open-Air-Konzert zu veranstalten. Dieses musste wetterbedingt in die Halle verlegt werden. Jetzt soll es eine Neuauflage geben.
Der Ortschaftsrat nimmt den Antrag des Musikverein Hochdorfs ein Open-Air-Konzert 2019 zu veranstalten mit Freude zur Kenntnis und wird die erforderlichen Aktivitäten im Rahmen seiner Möglichkeiten unterstützen.
 
 
TOP 7 - Hallenvergabe
 
Der Ortschaftsrat stimmt der Hallennutzung durch den Albanischen Kulturverein am 24.11.2018 und durch die Narrenzunft Mooskrotten für die Fasnet 2019 einstimmig zu.
                                                                                                                                   
 
TOP 8 - Verschiedenes
 
- Hochdorf Plus und das Mütterzentrum planen ein gemeinsames Benefizkonzert zugunsten des Spielplatzes beim Michael-Denzlinger-Haus mit „Öl des Südens“. Herr Lang-Jakob würde sich freuen, wenn weitere Vereine dies fördern und unterstützen würden.
 
- In der letzten Sitzung mit BM von Kirchbach und Fr. Niethammer, der Leiterin des AMI, blieben einige Fragen zur Flüchtlingsunterkunft in der Leinenweberstraße offen, die nun großenteils beantwortet wurden.
Lärm durch Kettenschloss am Tor. Dieses ist nun ummantelt. Um die Lärmbelästigung weiter zu reduzieren soll eine Neopren-Isolierung am Eingangstor angebracht werden.
Offene Türen. Der technische Dienst sowie der Sicherheitsdienst wurden auf die offenen Türen und den damit verbundenen Energieverbrauch aufmerksam gemacht. Die Bewohner werden in Zukunft verstärkt auf das Schließen der Außentüre hingewiesen. Das Anbringen von Türschließern wird noch geklärt.
Ramadan. Eine technische Schallschutzlösung wird eher nicht umzusetzen sein, die Sache ist noch in Klärung. Auf jeden Fall wird der Sozialdienst frühzeitig die Bewohner_Innen sensibilisieren.
Müll. Der Sicherheitsdienst wurde nochmals angewiesen, darauf zu achten, dass Müll nur bis 22 Uhr entsorgt werden darf.
Fliegender Händler. Die Mitarbeiter vom technischen Dienst haben den fliegenden Händler schon seit über 8 Monaten nicht mehr gesehen. Dennoch wurden alle Mitarbeiter vor Ort angewiesen, bei Sichtung das Nummernschild zu vermerken und das Anfahren der Unterkunft im Dienstbuch zu dokumentieren. Der Sozialdienst sprach den Händler in der Vergangenheit mehrfach darauf an, das Hupen zu unterlassen- erfolglos.
 
- Das Baugesuch in der Bebelstraße mit Errichtung eines Vordachs sowie Aufstellfläche für die Okara-Abholung wurde genehmigt, dies Genehmigung umfasst jedoch nicht die gewünschte 2. Zufahrt
 
- In einem Schreiben teilte der Leiter des Garten- und Tiefbauamtes, Hr. Uekermann, mit, dass ein Ortstermin betr. Verschönerung des alten Dorfplatzes aus personellen Gründen derzeit nicht möglich sei, aber ein Termin vor der Sommerpause 2018 vereinbart werden soll.

- 40.-jähriges Jubiläum Chevilly-Larue. Im Juli kommen ca. 35 Wanderer aus dem Partnerort. Alt-Ortschaftsrat Metzger wird diese betreuen. Mit den Wanderern soll am 06.06.18 eine gemeinsame Begegnung mit den Ortschaftsräten_Innen stattfinden.
 
- Hochwasserschutz: Nun wird auch der Kanal in der Hochdorfer Str. von der Benzhauser Straße bis zur Brücke über den Dorfbach neu gemacht, da der Anschluss des neuen Kanals aus der Mooswaldstraße zu tief liegt und deshalb in der Hochdorfer Straße kein ausreichendes Gefälle erreicht werden kann. Die geplanten oberflächlichen Einläufe am Bach werden ebenfalls, wie schon bisher geplant, hergestellt.
 
- Baugesuch Ringstr./Hochdorfer Str. mit einer 2. Aus-/Einfahrt und Bau eines Carports. Das Baurechtsamt beabsichtigt das Baugesuch aus verschiedenen Gründen, ungeachtet eines etwaigen Kompromissvorschlages des Ortschaftsrates, abzulehnen.
 
- Die Breisacher Bahn soll bekanntlich ausgebaut werden. Im Zug der Bauarbeiten wird vorr. der Bahnübergang bei Christ von Februar-November 2019 gesperrt. Damit kann es zu Einschränkungen bei Veranstaltungen in diesem Zeitraum kommen. Der Waldhock, als Großveranstaltung wurde dem Maßnahmeträger bereits gemeldet. Weitere geplante größere Veranstaltungen sollten umgehend gemeldet werden, um hier Möglichkeiten zu finden.
 
- Die Messungen in der Straße zu den Mühlmatten haben ergeben, dass die Höchstgeschwindigkeit bei 23 km/h lag- erlaubt sind 10km/h. Somit sind die Werte zwar hoch, aber insgesamt nicht drastisch hoch. Der Verkehrsdienst wird auch in Zukunft gelegentlich dort „blitzen“.
 
- In der Weißerlenstr. wird das ständige Parken auf den Baumscheiben und dem Grünstreifen immer mehr zum Problem. Die Stadt wird daher dort Bügel aufstellen, um dies zukünftig zu verhindern.
 


Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Hochdorfer Ortschaftsrates vom 05.02.2018


TOP 1 – Einwohner_innen Fragestunde
Es gab keine Fragen aus dem Zuhörerbereich.
 
TOP 2 – Verlängerung der Nutzungsdauer der Unterkunft für Geflüchtete in der Leinenweberstraße
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Ortsvorsteher Herrn Sozialbürgermeister von Kirchbach, Frau Dr. Niethammer (Leiterin des Amtes für Migration und Integration) sowie Herrn Wilfang mit weiteren Vertreterinnen des Malteser Hilfsdienstes.
Nachdem schon vorab die Fragen des Ortschaftsrates zur zukünftigen Belegungsstruktur in der Unterkunft, zum Personalschüssel der Sozialbetreuung, zum neuen Integrationshelfer, zum Leitungspersonal, zur Abgrenzung der Tätigkeitsgebiete, zur Wohnfläche der Geflüchteten, zum Hausmeisterdienst, zur Security und zum Budget des Jugendhauses für die Flüchtlingsarbeit an den Sozialbürgermeister gerichtet worden waren, konnten diese Fragen in der Sitzung nahezu erschöpfend beantwortet werden. Im Hinblick darauf, v.a. aber im Hinblick auf die Zusage von Herrn von Kirchbach, die Einrichtung in der Leinenweberstraße bis Ende Januar 2021 zu schließen, stimmten die Mitglieder des Ortschaftsrates der Verlängerung der Unterkunft für Geflüchtete bis dorthin einstimmig zu.
Erfreut wurde zur Kenntnis genommen, dass von den Maltesern erneut eine Ehrenamtskoordinatorin, Frau Kölcker, zur Verfügung gestellt wird, wenngleich auch nur mit 25% einer Vollzeitstelle.
Da in der Unterkunft in der Leinenweberstraße mehr als 50% Kinder und Jugendliche sind, forderte der Ortschaftsrat ebenso einstimmig die nachhaltige Verankerung des bisher zeitlich befristeten Stellenanteils einer Sozialarbeiterin im Jugendhaus für die Integration dieser Kinder und Jugendlichen.
 
TOP 3 - Ausscheiden von Herrn Dr. Böhler aus dem Hochdorfer Ortschafstrat

Einstimmig beschlossen die Gremiumsmitglieder, dass ein wichtiger Grund für das Ausscheiden von Herrn Ortschaftsrat Dr. Böhler aus dem Ortschaftsrat gegeben ist.
Herr Lang-Jakob dankte Herrn Dr. Böhler herzlich für sein Engagement in den zurückliegenden vier Jahren und verabschiedete ihn mit einem Geschenk der Ortschaftsratskollegen_innen.
 
TOP 4 – Hallenvergabe
Es lagen keine Anträge auf eine Vergabe der Mooswaldhalle vor.
 
TOP 5 – aus Verschiedenes
- Herr Lang-Jakob kündigte an, dass ab dem Jahr 2019 nur noch diejenigen Altersjubilare (alle runden und halbrunden Geburtstage ab dem 70. Lebensjahr) in Hochdorf aktuell veröffentlicht werden, die dies ausdrücklich wünschen und dies der Ortsverwaltung mitteilen. Nach der bisher für die Verwaltung sehr aufwändigen Handhabung mussten sich diejenigen melden, die mit einer Veröffentlichung nicht einverstanden sind. Die Umstellung wird frühzeitig im Nachrichtenblatt bekannt gegeben.
- Der Ortsvorsteher berichtete, dass im Rahmen des Projekts „Grüner Gockel“ der ev. Kirche das Interesse bestehe, Carsharing auch nach Hochdorf zu holen. Zur Vorstellung der Ideen soll Herr Stemmer als Umweltbeauftragter der evangelischen Kirche und Hauptverantwortlicher für den „Grünen Gockel“ in eine der nächsten OR-Sitzungen eingeladen werden.
- Auf Nachfrage von Herrn Lang-Jakob beim Projektentwickler teilte dieser zum Planungsstand der Senioreneinrichtung in der Fuhrmannsgasse mit, man sei noch in Verhandlung mit dem Baurechtsamt. Realisiert werden solle die Einrichtung auf jeden Fall, ggf. mit Abstrichen gegenüber der ursprünglichen Planung.
- Die von den Mitgliedern des Ortschaftsrates vorgeschlagenen Stiftungsräte der Michael-Denzlinger-Stiftung wurden am 30.01.2018 vom Gemeinderat gewählt.
 
 
Ende: 22.20 Uhr
 
 


Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Hochdorfer Ortschaftsrates vom 15.01.2018

TOP 1 – Einwohner_innen Fragestunde
Es gab keine Fragen aus dem Zuhörerbereich.
 
TOP 2 – Neues Schulkindbetreuungskonzept an Grundschulen, hier: 3. + 4. Ausbaustufe
Die Mühlmattenschule wurde bereits ab dem Schuljahr 2014/2015 in die erste Ausbaustufe des neuen Konzeptes mit aufgenommen. Seither erfolgt die Betreuung der Hochdorfer Schulkinder durch den Caritasverband. Da die Hochdorfer Grundschule vom weiteren Ausbau des Konzepts nicht betroffen ist, wurde die dem Gremium vorliegende Druckvorlage G-18/022 ohne weitere Diskussion einstimmig zur Kenntnis genommen.
 
TOP 3 - Bauantrag zur Erstellung eines Carports für Caravan/Wohnmobil, Ringstr. 1
Nach Aussage des Bauherrn soll der neue Carport über eine Verbreiterung der bisherigen Grundstückszufahrt direkt angefahren werden. Damit würde in diesem Bereich zumindest ein öffentlicher Parkplatz wegfallen. Dies würde auch der Zusage gegenüber den dortigen Anwohnern bei der damaligen Anlage des Platzes (Blumenbeetes) widersprechen, die Parkplätze möglichst weitgehend zu erhalten.
Die Mitglieder des Ortschaftsrates lehnten den Bauantrag in dieser Form deshalb einstimmig ab.
 
TOP 4 – Hallenvergabe
Es lagen keine Anträge auf Vergabe der Mooswaldhalle vor.
 
TOP 5 – Verschiedenes
- Die im Bauausschuss des Hochdorfer Ortschaftsrates beratenen Baugesuche im Zwischenweg 5 und in der Weißerlenstr. 21 wurden zwischenzeitlich vom Baurechtsamt genehmigt.
 
- 2018 jährt sich die Gründung der Partnerschaft mit Chevilly-Larue zum 40. Mal. Um den Rahmen von möglichen Feierlichkeiten zu besprechen und um Vorschläge zu sammeln sind die Ortschaftsratsmitglieder aufgerufen, sich Gedanken zu machen. Weitere Einzelheiten sollen dann in einer der nächsten Ortschaftsratssitzungen beraten werden.
 
- Baustellendbedingt konnten die angekündigten Geschwindigkeitsmessungen in der Holzhauser Str. in Benzhausen erst im November letzten Jahres abgeschlossen werden. Aufgrund dieser Messungen wird das Garten- und Tiefbauamt nun doch prüfen, ob bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung möglich sind.
 
- Ortschaftsrat Dr. Böhler gab bekannt, dass er mit seiner Familie von Hochdorf wegziehen werde. Da das Amt eines Ortschaftsrates an den Wohnort geknüpft ist bedeutet dies das Ausscheiden aus dem Gremium. Herr Thomas Kümmerle wird voraussichtlich die Nachfolge antreten.
 


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