Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen: Kitas freie Träger
Zuschüsse an Dritte
Mindereinnahmen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 161 | 109 | Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen: Kitas freie Träger | 1.145.000 Euro | -1.145.000 Euro | 3.436.000 Euro | -3.436.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Keine familienfeindliche Erhöhung der KiTa-Beiträge
Anmerkung der Verwaltung
Der gestellte Fraktionsantrag wurde auf die Listen "KJHA" (OZ 161) und "haushaltsrelevant" (OZ 13 - 14) aufgeteilt. Empfänger/Bezeichnung angepasst sowie Ansätze Entwurf und Änderungsbeträge konkretisiert.
Durch die Nichtumsetzung sind die Zuschussaufwendungen an Kitas freier Träger wieder entsprechend zu erhöhen.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung