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Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

SPD / Kulturliste

Weiterführende Schule am Tuniberg (Planungsrate)

Investitionen

Mehrausgaben

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
464 148 Weiterführende Schule am Tuniberg (Planungsrate) 0 Euro 0 Euro 0 Euro -1.000.000 Euro

Begründung / Erläuterung

SPERRVERMERK

Seit vielen Jahren warten die Tuniberg-Ortsteile auf eine weiterführende Schule. Die Grundsatzentscheidung steht im zweiten Anlauf im März an. Es herrscht große Einigkeit, dass die Schule so schnell wie möglich realisiert werden sollte. In diesem Sinne ist Ziel unseres Antrags, dass mit einem Neubau schnellstmöglich begonnen werden kann. Der konkreten Bauplanung müssen zunächst weitere Planungsschritte (z.B. die regionale Schulentwicklung) vorausgehen. Bis diese Planungsschritte abgeschlossen sind, werden die Mittel mit einem Sperrvermerk versehen.

Anmerkung der Verwaltung

Bezeichnung einheitlich angepasst


Abstimmung

mehrheit­lich befürwortet in 2. Lesung und in 3. Lesung beschlossen

modifiziert zu 500.000 Euro mit Sperrvermerk