Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
SPD / Kulturliste
Weiterführende Schule am Tuniberg (Planungsrate)
Investitionen
Mehrausgaben
OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
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464 | 148 | Weiterführende Schule am Tuniberg (Planungsrate) | 0 Euro | 0 Euro | 0 Euro | -1.000.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
SPERRVERMERK
Seit vielen Jahren warten die Tuniberg-Ortsteile auf eine weiterführende Schule. Die Grundsatzentscheidung steht im zweiten Anlauf im März an. Es herrscht große Einigkeit, dass die Schule so schnell wie möglich realisiert werden sollte. In diesem Sinne ist Ziel unseres Antrags, dass mit einem Neubau schnellstmöglich begonnen werden kann. Der konkreten Bauplanung müssen zunächst weitere Planungsschritte (z.B. die regionale Schulentwicklung) vorausgehen. Bis diese Planungsschritte abgeschlossen sind, werden die Mittel mit einem Sperrvermerk versehen.
Anmerkung der Verwaltung
Bezeichnung einheitlich angepasst
Abstimmung
mehrheitlich befürwortet in 2. Lesung und in 3. Lesung beschlossen
modifiziert zu 500.000 Euro mit Sperrvermerk