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Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Vorschlag: Kommunales Beschäftigungsprogramm fördern


Zeichnung von einem Mann neben einem Fernseher und einem Werbeplakat
Foto: Diakonisches Werk Freiburg

Kurzbeschreibung

Mit der Arbeitsmarktreform 2005 wurden verschiedene Programme für Leistungsbezieher von Arbeitslosengeld II geschaffen. Gemäß der Devise "fördern und fordern" sollten langzeitarbeitslose Menschen damit wieder an eine Erwerbstätigkeit herangeführt bzw. für den ersten Arbeitsmarkt qualifiziert werden.


Während Langzeitarbeitslose in arbeitsmarktintegrativen Angeboten die Möglichkeit erhalten, durch eine geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aktiv am Arbeitsleben teilzunehmen, richten sich die sozialintegrativen Angebote an langzeitarbeitslose Menschen, die absehbar nicht in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden können und weitreichendere Unterstützung benötigen. Für sie wurden geförderte Arbeitsgelegenheiten – besser bekannt als 1-Euro-Jobs – geschaffen, in denen neben der fachlichen Anleitung auch die sozialpädagogische Betreuung der Teilnehmenden sichergestellt ist. Angeboten werden sie in der Regel von kommunalen Trägern oder Einrichtungen der freien Wohlfahrtspflege.

Durch massive Kürzungen des Bundes in diesem Bereich wurden die Angebote in den letzten Jahren allerdings immer weiter reduziert, so dass die Stadt Freiburg zum Doppelhaushalt 2013/2014 ein kommunales Beschäftigungsprogramm auflegte, um die Versorgung dieser Personengruppe sicherzustellen.

Stand Heute

Seit dem 1. Januar 2015 wurden 23 neue AGH-Stellen geschaffen, die sich in erster Linie speziell an Frauen richten – davon 15 Plätze beim Secondhand-Center Spinnwebe (Diakonie) im Projekt "Näh- und Kreativwerkstatt", sowie acht beim Secondhand-Kaufhaus Fairkauf (Caritas) im Projekt "Vernäht".

Parallel wurden die Fallpauschalen für die sozialpädagogische Betreuung für das Jahr 2015 von 185 Euro auf 205 Euro und für 2016 auf 210 Euro erhöht.


Anträge der Fraktionen

Im Zuge dessen sollen die Pauschalen für die sozialpädagogische Betreuung von Langzeitarbeitslosen in Arbeitsgelegenheiten (AGH) erhöht und die AGH-Plätze bei den verschiedenen Beschäftigungsträgern aufgestockt werden, fordern Grüne, CDU, SPD und UL. 181.190 Euro werden dafür zusätzlich in den Doppelhaushalt eingestellt.


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