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Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Weitere Vorschläge aus den Beteiligungshaushalten gelangen im Verlauf der beiden Haushaltsjahre auf die städtische Agenda, nachdem diese bereits verabschiedet ist. Nicht für alle Vorschläge ist tatsächlich die Stadt mit ihrem Haushalt zuständig. Der Vollständigkeit halber sind sie dennoch hier aufgeführt.

Der Rückblick wird jeweils zum Beginn des kommenden Beteiligungshaushaltes aktualisiert. Die Informationen sind nach bestem Wissen zusammengestellt. Die Vollständigkeit der Inhalte kann jedoch nicht gewährleistet werden.

Vorschlag: Schwabentorwehr für Wanderfische umgestalten

Der Vorschlag wurde im Forum 34 mal unterstützt


Ein Fluss mit Stromschnellen unter einer Brücke
Hier kommen Wanderfische nicht weiter (Foto: Stadt Freiburg)

Kurzbeschreibung

Flüsse wieder durchgängig für Wanderfische gestalten, so fordert es die Europäische Wasserrahmenrichtlinie. Nach dieser Maßgabe wurden bereits mehrere Fischtreppen in der Dreisam errichtet, die es dem Atlantischen Lachs und seinen Artgenossen ermöglichen sollen, sich barrierefrei flussaufwärts zu ihren Laichplätzen zu bewegen.


Ein unüberwindbares Hindernis bildet aber nach wie vor das Schwabentorwehr. Durch die Längsneigung der mehrstufigen Holzkonstruktion ist es den Fischen nicht möglich, den Bereich unterhalb der Schwabentorbrücke zu passieren. Bis spätestens 2021 muss die Stadt an dieser Stelle die Durchgängigkeit hergestellt und ihre Wirksamkeit nachgewiesen haben.

Umbau mit Hindernissen

Die Herausforderung dabei: Der gesetzlich vorgeschriebene Gewässerschutz muss hier mit dem Denkmalschutz in Einklang gebracht werden, unter dem das Holzwehr aus dem 19. Jahrhundert steht – was sich auch in den Kosten des Umbaus in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro niederschlägt. Außerdem kann wegen der Fischschonzeiten nur zwischen Mai und September gebaut werden. Der Umbau läuft seit dem Frühjahr 2019.


Anträge der Fraktionen

Ein Fraktionsantrag der UL zum Thema mit einem Volumen von 250.000 Euro war in den Haushaltsberatungen 2017/2018 noch mehrheitlich abgelehnt worden.​