Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

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Umsetzung

Themen

Haushalt

umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Soziales

Vorschlag: AG Mädchen in der Jugendhilfe fördern

Seit über 30 Jahren gibt es in Freiburg emanzipatorisch-parteiliche Mädchenarbeit, seit 2017 laufen die Fäden zum Thema in einer eigenen Geschäftsstelle zusammen.


in Arbeit
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Verkehr

Vorschlag: Ampeln für Blinde und Sehbehinderte nachrüsten

Straßen und Kreuzungen selbständig und sicher zu queren, das soll auch für sehbehinderte und blinde Menschen möglich sein. Deshalb werden in Freiburg alle neuen Signalanlagen mit besonderen Zusatzeinrichtungen ausgestattet.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Sport und Freizeit

Vorschlag: Außenbecken im Westbad

Ein Außenbecken im Westbad. Dieser Wunsch aus der Bürgerschaft war in vergangenen Beteiligungshaushalten immer wieder an den Gemeinderat herangetragen worden.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Soziales

Vorschlag: Autismus-Beratungsstelle fördern

Neben mehreren Therapiezentren in Freiburg und der Region betreibt das Zentrum für Autismus-Kompetenz Südbaden eine Beratungsstelle in Freiburg.


in Arbeit
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Bauen und Wohnen | Soziales

Vorschlag: Barrierefrei durch die Innenstadt

Freie Bahn für Rollstühle und Rollatoren vom Hauptbahnhof bis zum Münsterplatz, heißt es seit Herbst 2018 dank abgeschliffener Pflastersteine.


in Arbeit
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Bauen und Wohnen | Soziales

Vorschlag: Barrierefreiheit im öffentlichen Raum umsetzen

Rollgassen durch die Innenstadt, Toiletten für alle, audiotaktile Ampeln und mehr Aufzüge am Freiburger Hauptbahnhof – mit diesen und anderen Projekten wurde die Barrierefreiheit in der Stadt während der vergangenen beiden Jahre vorangebracht.


in Arbeit
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Ordnung, Sicherheit, Bürgerdienste

Vorschlag: Beleuchtung im öffentlichen Raum verbessern

Entlang mehrerer Fuß- und Radwege, aber auch auf Parkplätzen und in Unterführungen wurden zahlreiche neue Leuchten aufgestellt.


in Arbeit
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Bauen und Wohnen | Sport und Freizeit

Vorschlag: Bolzplatz, Quartierstreff und Proberäume auf dem Güterbahnhofareal

Mit dem Bau eines Multifunktionshauses auf dem Güterbahnhofareal könnten gleich drei Vorschläge unter einem Dach zusammengebracht werden – bzw. obendrauf.

Das Güterbahnhofareal wächst, und damit die Anforderungen an das neue Quartier. Um den unterschiedlichen Interessengruppen vor Ort gerecht zu werden, denkt die Stadt über ein Multifunktionshaus nach, das den rund 4000 Bewohner*innen für verschiedene Nutzungen offen steht.

Die Fläche, auf der das Haus entstehen könnte, gehört der ehemaligen Bahn-Tochter Aurelis. Die Immobilienfirma finanziert den Bau des Mischgebietes für Wohnen und Arbeiten auf dem ehemaligen Güterbahnhofgelände. Entwickelt wurde es von der Stadt, die im Gegenzug unentgeltlich mehrere Grundstücke auf dem Areal für den geförderten Wohnungsbau erhält.

Es ist bereits ein Bolzplatz vorgesehen, der vom örtlichen Bürgerverein gefordert worden war.  Während der Standortsuche in dem räumlich begrenzten Gebiet entstand die Idee, den Bolzplatz auf dem Dach eines Gebäudes zu verwirklichen. In diesem könnten, neben dem Quartierstreff, auch Proberäume für Bands untergebracht werden, die in Freiburg dringend gebraucht werden.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Bauen und Wohnen | Soziales

Vorschlag: Ein Begegnungshaus in Waltershofen

"Z’sämme" haben sie viel erreicht: Durch das Engagement des örtlichen Bürgervereins hat Waltershofen nun eine lebendige Mitte.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Kultur | Sport und Freizeit

Vorschlag: Eine*n Popbeauftragte*n für Freiburg

Ein Vorschlag, der prompt in die Tat umgesetzt wurde: Seit Herbst 2017 ist der städtische Popsupport Anlaufstelle für die regionale Sub-, Pop und Clubkulturszene. Auftrag und Ziel seiner Arbeit ist es, Kulturschaffende, Verwaltung und Gemeinderat zusammenzubringen und als Vermittler dazu beizutragen, dass die kulturelle Infrastruktur in der Stadt erhalten und weiterentwickelt wird.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Soziales

Vorschlag: Eine-Welt-Forum e.V. fördern

Das Netzwerk aus Vereinen, Initiativen und Bildungseinrichtungen aus der Region Freiburg macht sich seit 15 Jahren für eine nachhaltige und global gerechte Entwicklung stark.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Soziales

Vorschlag: Freiburger Bahnhofsmission e.V. fördern

Bis zu 60.000 Menschen bewegen sich täglich am Freiburger Hauptbahnhof. Inmitten der Hektik des Bahnhofalltages bietet die Bahnhofsmission einen Ort zum Verweilen und eine Anlaufstelle für Hilfe in Problemlagen.


in Arbeit
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Soziales | Verkehr

Vorschlag: Hauptbahnhof ohne Barrieren

Um allen Reisenden die Nutzung des Hauptbahnhofs zu erleichtern, stehen Deutsche Bahn (DB) und Stadt Freiburg bereits seit mehreren Jahren in engem Kontakt. Ziel ist es, den Bahnhof in den nächsten Jahren möglichst barrierefrei aus- und umzubauen.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Soziales

Vorschlag: Integration von Geflüchteten durch Case-Manager*in verbessern

Integration erfordert mehr als die bloße Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. Darüber hinaus braucht es Orientierungshilfen, Sprachförderung und Job-Perspektiven. Ein individueller Integrationsplan soll dabei helfen.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Sonstiges

Vorschlag: Keine kostenlosen SC-Karten für Mitglieder des Gemeinderats

Nicht nur aus der Bürgerschaft, auch aus den Reihen des Gemeinderats gab es immer wieder Kritik an der bisherigen Vergabepraxis von SC Karten.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Kultur

Vorschlag: Kommunale Filmförderung

Seit Jahren unterstützt die Stadt Freiburg einzelne Projekte Freiburger Filmschaffender, doch anders als in anderen Kunstsparten, war für das Filmgenre bislang kein eigener Posten im städtischen Budget vorgesehen. Das hat sich mit dem Haushalt 2017/2018 geändert.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Bauen und Wohnen

Vorschlag: Koordinationsstelle für Wohnen schaffen

Wohnraummangel, hohe Mieten und Leerstand – das Thema Wohnen bewegte viele Teilnehmer*innen im vergangenen Beteiligungshaushalt, aus unterschiedlichsten Perspektiven. Entsprechend vielfältig waren die vorgeschlagenen Lösungen.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Kultur

Vorschlag: Kulturaggregat e.V. fördern

Unorte verschönern und temporär zu neuem Leben erwecken, mit diesem Ziel hat der Verein vor vier Jahren das erste Gebäude in der Stadt gekapert.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Verkehr

Vorschlag: Kurzstreckenticket für den ÖPNV

Seit 1. August 2019 gibt es im Regio-Verkehrsverbund-Freiburg (RVF) das lange geforderte Kurzstreckenticket, nachdem sowohl der Gemeinderat, als auch die Gremien von RVF und Zweckverband Regio-Nahverkehr (ZRF) im vergangenen Jahr grünes Licht für den neuen Tarif gegeben hatten.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Kultur

Vorschlag: Medientreffpunkt "Freiburgerinnen aus aller Welt" fördern

Über Medien Vielfalt sichtbar machen – unter diesem Motto haben sich bereits mehr als 150 Frauen aus 80 Herkunftsländern im Netzwerk engagiert.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Verkehr

Vorschlag: Menschliche Ansagestimme in Bus und Bahn

"Nächster Halt: Bertoldsbrunnen", tönt es seit Oktober 2018 mit badischer Färbung aus den Lautsprechern in Freiburgs Straßenbahnen und Bussen. Vorbei die Zeiten, in denen die Haltestellen von einer Computerstimme mit teils merkwürdiger Betonung angesagt wurden.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Soziales

Vorschlag: Netzwerk für Gleichbehandlung Freiburg fördern

Von der AIDS-Hilfe bis zum städtischen Seniorenbüro: Insgesamt 22 Freiburger Institutionen, Träger und Vereine mit unterschiedlichen Schwerpunkten haben sich im Netzwerk für Gleichbehandlung zusammengeschlossen, um sich aktiv gegen Ausgrenzung und Diskriminierung in der Stadt einzusetzen.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Kultur

Vorschlag: Neue Soundanlage im Jazzhaus

1987 in einem ehemaligen Portweinkeller eröffnet, prägt das Jazzhaus seit mehr als 30 Jahren die Freiburger Musiklandschaft. In über 250 Konzerten und Clubnächten im Jahr bieten hier internationale Musikgrößen, genauso wie regionale Musiker*innen und Newcomerbands, eine große Auswahl an Musikstilen für ein breites Publikum.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Umwelt und Natur

Vorschlag: Schwabentorwehr für Wanderfische umgestalten

Flüsse wieder durchgängig für Wanderfische gestalten, so fordert es die Europäische Wasserrahmenrichtlinie. Nach dieser Maßgabe wurden bereits mehrere Fischtreppen in der Dreisam errichtet, die es dem Atlantischen Lachs und seinen Artgenossen ermöglichen sollen, sich barrierefrei flussaufwärts zu ihren Laichplätzen zu bewegen.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Kultur | Soziales

Vorschlag: Schwere(s)Los! e.V. fördern

Der Verein organisiert künstlerische Angebote für wohnungslose, psychisch kranke oder anderweitig an den gesellschaftlichen Rand gedrängt lebende Menschen.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Ordnung, Sicherheit, Bürgerdienste

Vorschlag: Sicherheit im öffentlichen Raum

Mit dem Projekt "Sicherheit und Ordnung" sowie der Kooperationsvereinbarung "Sicherer Alltag" zwischen der Stadt Freiburg und dem Land Baden-Württemberg, verstärkte die Verwaltung im Frühjahr 2017 ihre Bemühungen, sowohl die objektive Kriminalitätslage in der Stadt als auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu verbessern.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Sport und Freizeit

Vorschlag: Sitzgelegenheiten in der Innenstadt

Im öffentlichen Raum sitzen können, ohne etwas konsumieren zu müssen, dazu wurden mehr Sitzgelegenheiten in der Innenstadt vorgeschlagen – und auch aufgestellt.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Sport und Freizeit

Vorschlag: Skatepark fertigstellen

Skaten wird olympisch. 2020 feiert der Rollsport seine Premiere bei den Sommerspielen in Japan, seit Sommer 2020 kann die Freiburger Skateszene einen der größten und modernsten Skateparks seiner Art in Deutschland benutzen.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Kultur

Vorschlag: Slow Club e.V. fördern

Mit Konzerten, aber auch mit Lesungen, Filmen, Ausstellungen und Theater hat sich der "Verein für notwendige kulturelle Maßnahmen" in den sieben Jahren seines Bestehens als feste Größe in der Freiburger Clublandschaft etabliert.


in Arbeit
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Verkehr

Vorschlag: Stufenlos in den Bus

Nach dem  Personenbeförderungsgesetz soll der öffentliche Nahverkehr bis zum 1. Januar 2022 vollständig barrierefrei sein. Ausnahmen sind im Nahverkehrsplan zu begründen. Während die Stadtbahnhaltestellen für mobilitätseingeschränkte Menschen weitgehend barrierefrei sind, gibt es bei vielen Bushaltestellen noch Handlungsbedarf. Dieser soll nach einer Prioritätenliste (je nach Zustand der Haltestelle, Ein- und Aussteigerzahlen, konkreter Nachfrage, Verteilung auf die Stadtteile usw.) abgearbeitet werden.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Kultur | Soziales | Sport und Freizeit

Vorschlag: Stühlinger Kirchplatz beleben

Café, Kiosk oder ein Beratungsmobil wurden vorgeschlagen, um den Platz attraktiver zu machen. Letzteres gibt es dort bereits seit vielen Jahren, seit 2018 sind die städtischen Streetworker*innen zu dritt.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Kultur

Vorschlag: Tanznetz e.V. fördern

Das Tanznetz ist mit dem Anspruch angetreten, dem zeitgenössischen Tanz in Freiburg und darüber hinaus neuen Glanz zu verleihen.


in Arbeit
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Verkehr

Vorschlag: Tempo 30 in der Stadt

Ein nächtliches Tempolimit auf allen Hauptverkehrsstraßen sowie ganztägig auf ausgewählten Routen wie Schwarzwald- oder Kronenstraße – im Beteiligungshaushalt 2015/2016 musste diesem mehrfach geäußerten Wunsch noch eine Absage erteilt werden. Nun geht er streckenweise doch in Erfüllung.

Über Tempolimits kann die Stadt nicht frei entscheiden, sie müssen von der höheren Verkehrsbehörde beim Regierungspräsidium (RP) Freiburg genehmigt werden. Bislang lautete die Regel innerorts 50km/h, Ausnahmen waren nur in einem begrenzten gesetzlichen Rahmen vorgesehen, beispielsweise Tempo-30-Zonen ausschließlich in Wohngebieten. Aus Lärmschutzgründen konnte die Geschwindigkeit nachts bereits von 22 bis 6 Uhr auf 30 km/h reduziert werden. Seit März 2017 ist ein solches Tempolimit im Umfeld von sozialen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen oder Pflegeheimen auch tagsüber während deren Betriebszeit erlaubt. Entsprechende Bereiche der Elsässer-, Schwarzwald-, und Kronenstraße wurden daraufhin für den Zeitraum zwischen 7 und 18 Uhr als 30er-Zonen ausgewiesen. In der Kronenstraße gilt inzwischen durchgängig Tempo 30, weitere Straßen sollen folgen.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Ordnung, Sicherheit, Bürgerdienste

Vorschlag: Toiletten für alle

Barrierefreie WCs und Baby-Wickeltische in öffentlichen Toiletten gibt es inzwischen häufig. Für Menschen mit starken körperlichen Einschränkungen reicht das aber nicht. Sie brauchen unterwegs eine "Toilette für alle". Hier hat die Stadt Freiburg nachgerüstet.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Soziales

Vorschlag: Wendepunkt e.V. fördern

Die Fachstelle gegen sexuellen Missbrauch richtet sich mit geschlechtsspezifischen Hilfsangeboten an Mädchen und Jungen sowie an Frauen und Männer, die in der Kindheit sexuelle Missbrauchserfahrungen machen mussten.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Soziales

Vorschlag: Wildwasser e.V. fördern

Entstanden als Zusammenschluss von selbst betroffenen Frauen, berät und begleitet der Verein seit mehr als 20 Jahren Mädchen und Frauen, die sexualisierte Gewalt und Missbrauch erleben mussten. Dabei richtet sich der Verein auch gezielt an Mädchen und Frauen mit einer Behinderung.


umgesetzt
Beteiligungshaushalt 2017/2018
Bauen und Wohnen

Vorschlag: Zweite Hälfte des Högebrunnenplatzes in Hochdorf pflastern

Der Högebrunnenplatz in der Ortsmitte von Hochdorf ist Marktplatz und zentraler Treffpunkt. Im Jahr 2014 wurde die Südseite des Platzes gepflastert, die Sanierung der zweiten Platzhälfte stand aus. Damit der Markt und Veranstaltungen auf der Nordseite des Platzes bei Regen nicht länger im Matsch versinken, forderten Hochdorfs Ortschaftsrät*innen einen Zuschuss für den Umbau aus dem städtischen Etat.