Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Zukunftsfonds Klimaschutz: Personalaufwand reduzieren
Haushaltsrelevante Drucksache
Einsparungen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 6 | 288 | Zukunftsfonds Klimaschutz: Personalaufwand | -13.671 Euro | 13.671 Euro | -41.791 Euro | 41.791 Euro |
Begründung / Erläuterung
OZ 001-2b-01 SB Pakt für Klimaneutralität
Keine richtige Gegenfinanzierung, Stelle wird aus Klimaschutzfonds bezahlt, der substantiell zu verkleinern ist
Anmerkung der Verwaltung
Empfänger/Bezeichnung angepasst
0,5 VZÄ Planstelle (mit KW-Vermerk) in E12 als SB Pakt für Klimaneutralität ab 09/2023 mit kompletter Gegenfinanzierung über Klimaschutzfond.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung