Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Umbau Mietimmobilien für Flüchtlinge (Anschlussunterbringung)
Gegenfinanzierung/Einsparung
Einsparungen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 85 | 162 | Umbau Mietimmobilien für Flüchtlinge (Anschlussunterbringung) | -1.000.000 Euro | 1.000.000 Euro | -1.000.000 Euro | 1.000.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Streichen aufgrund der Kassenlage. Rückführungsanstrengungen verstärken, um Bedarf an Anschlussunterbringungen zu senken
Anmerkung der Verwaltung
Empfänger/Bezeichnung wurde angepasst
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 2. und 3. Lesung