Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Regionale Radschnellwege (Reduzierung Verpflichtungsermächtigung um 2 Mio. EUR)
Gegenfinanzierung/Einsparung
Einsparungen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 110 | 200 | Regionale Radschnellwege (Reduzierung Verpflichtungsermächtigung um 2 Mio. EUR) | k.A. | k.A. | k.A. | k.A. |
Begründung / Erläuterung
Luxusprojekt. Streichen wegen Kassenlage
Anmerkung der Verwaltung
Bezeichnung angepasst. Beantragung der Herausnahme der kompletten Verpflichtungsermächtigung von 2 Mio. EUR.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 2. und 3. Lesung