Home Rathaus und Politik Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2023/2024

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

Bildung für alle e.V. - Sprachunterricht & Kinderbetreuung

Zuschüsse an Dritte

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
184 124 Bildung für alle e.V. - Sprachunterricht & Kinderbetreuung -52.370 Euro 52.370 Euro -53.480 Euro 53.480 Euro

Begründung / Erläuterung

Freiwillige Leistung und zusätzlich zu diversen anderen Integrationsmaßnahmen. Integrationsförderung nur für anerkannte Asylbewerber, um Pull-Effekten vorzubeugen. Keine zusätzliche Förderung zu den bereits von Land- und Bund geförderten Maßnahmen. Keine Schaffung zusätzlicher Anreize für Einwanderung

Bei diesem Zuschussbereichen handelt es sich bei den Ansätzen 2023 / 2024 lediglich um einen Vorschlag der Verwaltung an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA); die endgültige Entscheidung trifft der KJHA.


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 2. und 3. Lesung