Home Rathaus und Politik Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2023/2024

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

AfD

[p3]-Werkstatt gGmbH (Mietzuschuss)

Zuschüsse an Dritte

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
191 125 [p3]-Werkstatt gGmbH (Mietzuschuss) -31.320 Euro 31.320 Euro -32.040 Euro 32.040 Euro

Begründung / Erläuterung

Freiwillige Leistung und zusätzlich zu diversen anderen Integrationsmaßnahmen. Integrationsförderung nur für anerkannte Asylbewerber, um Pull-effekten vorzubeugen keine zusätzliche Förderung zu den bereits von Land- und Bund geförderten Maßnahmen. Keine Schaffung zusätzlicher Anreize für Einwanderung

Bei diesem Zuschussbereichen handelt es sich bei den Ansätzen 2023 / 2024 lediglich um einen Vorschlag der Verwaltung an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA); die endgültige Entscheidung trifft der KJHA.


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 2. und 3. Lesung