Home Rathaus und Politik Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2023/2024

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

DIE GRÜNEN

FRABS e.V. - Medinetz / medizinische Versorgung

Zuschüsse an Dritte

Mehrausgaben

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
422 124 FRABS e.V. - Medinetz / medizinische Versorgung -51.900 Euro -25.000 Euro -52.620 Euro -25.000 Euro

Begründung / Erläuterung

MediNetz leistet anonyme und kostenlose medizinische Hilfe für Migrant*innen ohne Papiere. Mit dem FRABS e.V. hat MediNetz eine Struktur geschaffen, mit der über städtische Mittel einem Teil der Klient*innnen anonymisierte Behandlungsscheine ausgestellt werden können. Nachdem die erste Pilotphase erfolgreich abgeschlossen ist, zeigt sich, dass zusätzliche Mittel benötigt werden. Der Zuschuss soll den Mehrbedarf an Behandlungsscheinen und einer 520-€-Kraft abdecken. Auch im Beteiligungshaushalt gab es Zustimmung für eine weitere Förderung (TOP 15, 149 Likes).


Abstimmung

mehrheit­lich befürwortet in 2. Lesung und in 3. Lesung beschlossen