Home Rathaus und Politik Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2023/2024

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

Eine Stadt für alle

Verkehrssicherheitsmaßnahmen für zu Fuß Gehende

Investitionen

Mehrausgaben

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
489 203 Verkehrssicherheitsmaßnahmen für zu Fuß Gehende -500.000 Euro -215.000 Euro -500.000 Euro -215.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Erhöhung der Verkehrsischerheitsmaßnahmen für zu Fuß Gehende gegenüber dem Ansatz der Verwaltung, um hier weiter ambitioniert voranzuschreiten und die weiter guten Förderbedingungen zu nutzen. Die Förderquoten (bis zu 75%, Einzahlungen aus Investitionszuwendungen) sind entsprechend anzupassen. Forderung aus dem Beteiligungshaushalt (ID 1552 / B01 und Jugend J14): Beschleunigter Ausbau des Radewegenetzes, Vorrang für Rad und Fuß

Anmerkung der Verwaltung

Bruttodarstellung, daher Ein- und Auszahlungen in zwei Zeilen dargestellt, Ansätze Entwurf verändert sowie Veränderungsbeträge von der bisherigen Nettodarstellung auf Bruttozahlen angepasst. In Summe (Ein- und Auszahlungen) sind die Veränderungsbeträge wie beantragt; Die Zuschussquote bleibt gleich.


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung