Home Rathaus und Politik Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2023/2024

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

SPD / Kulturliste

Personalaufwand Bindungsmonitoring

Teilergebnishaushalt

Mehrausgaben

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
525 658 Personalaufwand Bindungsmonitoring -5.854.374 Euro -41.238 Euro -6.112.650 Euro -84.951 Euro

Begründung / Erläuterung

Die Stadt Freiburg verfügte zum Stichtag 31.12.2020 über ca. 3.356 öffentlich geförderte Wohnungen. Bis zum Stichtag 31.12.2025 ist eine Reduzierung dieser Anzahl auf 2.761 Wohnungen u.a. aufgrund von 445 auslaufenden Mietpreis- und Belegungsbindungen im Jahr 2025 prognostiziert. Im Laufe eines Jahres können große Fluktuationen auftreten. Für den Gemeinderat und die Wohnraumförderung ist es von großem wohnungspolitischem Interesse die Anzahl von öffentlich geförderten Wohnungen tagesaktuell und stadteilbezogen abrufen zu können. Vor diesem Hintergrund wird eine Stelle mit einem Stellenumfang von 1 VZÄ (TvöD E12) beantragt. Aufgabe dieser Stelle soll es u.a. sein, ein Konzept für ein Bindungsmonitoring zu erstellen. Im Rahmen des Monitorings gilt es beispielsweise die Datensätze der Wohnungsbindungsdatei aufzubereiten und einen regionalen Stadtteilbezug herzustellen sowie die Eigentümerstrukturen transparent darzustellen. Diese Informationen gehen zwar über die Landesvorgaben hinaus, sind jedoch insbesondere für eine langfristige und erfolgreiche Planung und Umsetzung von Bindungsverlängerungen erforderlich und sollten Bestandteil einer kommunalen Wohnraumförderung sein. Im Jahr 2023 setzen wir nur die halbe Summe an, da wir davon ausgehen, dass eine Einstellung frühstens bis zum 01.07.2023 erfolgen kann.

Anmerkung der Verwaltung

Empfänger/Bezeichnung angepasst


Abstimmung

mehrheit­lich befürwortet in 2. Lesung und in 3. Lesung beschlossen