In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.
MediNetz leistet anonyme und kostenlose medizinische Hilfe für Migrant_innen ohne Papiere.
Mit dem FRABS e.V. hat MediNetz eine Struktur geschaffen, mit der über städtische Mittel einem Teil der Klient_innnen anonymisierte Behandlungsscheine ausgestellt werden können.
Nachdem die erste Pilotphase erfolgreich abgeschlossen ist, zeigt sich, dass zusätzliche Mittel benötigt werden.
Der Zuschuss soll den Mehrbedarf an Behandlungsscheinen und einer 520-Euro-Kraft abdecken.
Im Haushaltsentwurf 2023/2024 vorgesehen: 104.520 Euro
Beantragte Veränderung - Mehrausgaben: modifiziert zu 25.000 Euro
Beschluss Doppelhaushalt 2023/2024: 104.520 Euro + 25.000 Euro
