Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
Eine Stadt für alle
Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen: Kitas freie Träger
Zuschüsse an Dritte
Mindereinnahmen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 159 | 109 | Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen: Kitas freie Träger | 1.145.000 Euro | -1.145.000 Euro | 3.436.000 Euro | -3.436.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Ablehnung der Drucksache G-22/221. Ein Erhöhung der Kita-Gebühren kann Familien aktuell nicht zugemutet werden - insbesondere auch dann nicht, wenn gleichzeitig Schließzeiten ausgeweitet werden. Grundsätzlich muss ein Kita-Besuch, als Teil von Bildung, perspektivisch kostenfrei realisiert werden.
Anmerkung der Verwaltung
Der gestellte Fraktionsantrag wurde auf die Listen "KJHA" (OZ 159) und "haushaltsrelevant" (OZ 9 - 10) aufgeteilt.
Empfänger/Bezeichnung angepasst sowie Ansätze Entwurf und Änderungsbeträge konkretisiert.
Durch die Nichtumsetzung sind die Zuschussaufwendungen an Kitas freier Träger wieder entsprechend zu erhöhen.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung