Home Rathaus und Politik Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2023/2024

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

Freie Wähler

Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen: Kitas freie Träger

Zuschüsse an Dritte

Mindereinnahmen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
160 109 Erhöhung Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen: Kitas freie Träger 1.145.000 Euro -1.145.000 Euro 3.436.000 Euro -3.436.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Mit Verweis auf die Drucksache G-22/221 "Erhöhung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen und Änderungen der Richtlinien zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Freiburg im Breisgau" möchten wir ankündigen, dass wir dieser DS nicht zustimmen werden. Es ist den Eltern nicht zuzumuten in einer Zeit, in der ohnehin alles teurer geworden ist, auch noch erhöhte Beiträge für die Kitas zu bezahlen. Auch im Hinblick auf den (Fach-)Kräftemangel ist eine solche Erhöung nicht hinnehmbar. In Familien, in denen beide Elternteile arbeiten gehen, werden sich einige überlegen, ob es sich überhaupt noch lohnt, dass beide Arbeiten gehen, wenn das Gehalt ausschließlich für die Kitagebühr reicht. Das kann nicht im Sinne der Stadt sein. Die Freien Wähler lehnen diese DS ab. Summe siehe Anlage 1 der Drucksache G-22/221.

Anmerkung der Verwaltung

Der gestellte Fraktionsantrag wurde auf die Listen "KJHA" (OZ 160) und "haushaltsrelevant" (OZ 11 -12) aufgeteilt.

Empfänger/Bezeichnung ergänzt sowie Ansätze Entwurf und Änderungsbeträge konkretisiert.

Durch die Nichtumsetzung sind die Zuschussaufwendungen an Kitas freier Träger wieder entsprechend zu erhöhen.

 


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 3. Lesung