Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
JUPI
Investitionspauschale für Sanierung Inklusionsmaßnahmen
Investitionen
Mehrausgaben
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 485 | 194 | Investitionspauschale für Sanierung Inklusionsmaßnahmen | -300.000 Euro | -100.000 Euro | -300.000 Euro | -100.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Erhöhung der Investitionspauschale für Inklusion beim GMF soll die Erreichbarkeit städtischer Gebäude für Menschen mit Behinderung erhöhen. Dabei sollen insbesondere Gebäude mit hohem Publikumsverkehr prioritär angegangen werden.
Abstimmung
mehrheitlich befürwortet in 2. Lesung und in 3. Lesung beschlossen
Modifiziert um -50.000 für beide Jahre