Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
JUPI
Ausweitung des Modellversuchs Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf weitere Toiletten
Teilergebnishaushalt
Mehrausgaben
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2023 | beantragte Veränderung | Entwurf 2024 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 530 | 735 | Ausweitung des Modellversuchs Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf weitere Toiletten | -20.000 Euro | -40.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Nach Evaluation des Modellversuchs soll die Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf weitere Toiletten (insb. an weiterführenden Schulen) ausgeweitet werden. Sperrvermerk: Aufhebung im Rahmen der Evaluation des laufenden Modellversuchs
Abstimmung
mehrheitlich befürwortet in 2. Lesung und in 3. Lesung beschlossen