Home Rathaus und Service Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2021/2022

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

DIE GRÜNEN

Sicheres Freiburg - Verein zur Förderung der Kriminalitätsverhütung e.V. - Fördertopf legale und illegale Graffiti

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2021 beantragte Veränderung Entwurf 2022 beantragte Veränderung
157 111 Fördertopf legale und illegale Graffiti -100.000 Euro 100.000 Euro -100.000 Euro 100.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Die finanzielle Unterstützung von Immobilienbesitzern bei der Beseitigung von Schmierereien ist sicherlich keine hoch zu priorisierende kommunale Aufgabe und kann daher entfallen. Dies gilt erst recht angesichts der schwierigen Haushaltslage. Ein Zusammenhang zur Kriminalitätsverhütung ist nicht erkennbar.


Abstimmung

mehrheit­lich beschlossen in 3. Lesung

mehrheitlich befürwortet in 2. Lesung (modifiziert zu jeweils 80.000 Euro, in Ergänzung zur Änderungsliste der Verwaltung in Höhe von 20.000 Euro)