Doppelhaushalt 2021/2022



THH 23 Management Dezernat V

5.23.00.00


Kurzbeschreibung

Die Handlungsfelder des Büros des Baubürgermeisters umfassen insbesondere die Beratung und Unterstützung des Baudezernenten bei der strategischen und politischen Steuerung des gesamten Geschäftsbereiches des Dezernates V.


Weitere Informationen

Die inhaltliche Vorbereitung von politischen Entscheidungen, die Einbringung von Unterlagen in die gemeinderätlichen Gremien und die Sicherstellung der Umsetzung ist im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Bürgerschaft sowie den städtischen Haushalt dabei von besonderer Bedeutung.
Ab 2021 ist beabsichtigt die AG nachhaltige Mobilität im Bereich des Baubürgermeisters einzurichten.

Zum 01.01.2018 wurde die früher im Amt für Projektentwicklung und Stadterneuerung verortete Projektgruppe Dietenbach neu als Stabsstelle des Baubürgermeisters strukturiert. Ihre zentrale Aufgabe liegt weiterhin darin, ämter- und dezernatsübergreifend für die zügige Entwicklung eines neuen Stadtteils im Dietenbach entsprechend der am 24.07.2018 beschlossenen Entwicklungssatzung Sorge zu tragen. Auf Grundlage des städtebaulichen Wettbewerbs soll ein gemischter, inklusiver Stadtteil mit ca. 6.900 Wohneinheiten mit dem Schwerpunkt auf bezahlbarem Wohnraum entstehen. Dabei sollen ausreichende Angebote für den geförderten Wohnraum (Ziel ist eine Quote von 50 % geförderten Mietwohnungen) sowie preisgünstiger Wohnraum für die sogenannte Mittelschicht und Schwellenhaushalte entstehen. Der neue Stadtteil soll zudem klimaneutral sein.


Personal


Stellen im Amt
Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2019/2020 Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2021/22
Büro des Bürgermeisters Prof. Dr. Haag 4,00 2,00 6,00 5,00 4,00 9,00

Neuschaffungen: +3,0 VZÄ (AG Mobilität)

Stellen im Amt
Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2019/2020 Beamt_innen Beschäftigte Gesamt 2021/22
Projektgruppe Dietenbach 3,00 3,00 5,00 1,00 6,00

Neuschaffung: +3,0 VZÄ (Verfahrenssteuerung/ Vermarktungskonzept PG Dietenbach)

Ausblick

Im Zuständigkeitsbereich des Dezernats V werden in den Planjahren 2021/2022 viele verschiedene Projekte bearbeitet. Die Vorhaben Stadttunnel, Mobilitätskonzept, Rheintalbahn, Neubau der Staudinger-Gesamtschule, Planung des 2. Bauabschnitts des Rathauses im Stühlinger, Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, Projekte zu neuen Wohnbauflächen, die Weiterentwicklung des Güterbahnhofgeländes, das Baugebiet Zinklern, Kleineschholz etc. sind wichtige stadtpolitische Projekte, die durch das Büro des Bürgermeisters begleitet werden. Alle Themen haben hohe Relevanz für die Stadtentwicklung. Sie erfordern eine intensive politische Diskussion, um den hohen Qualitätsanspruch zu sichern. Zielsetzung ist dabei die nachhaltige Weiterentwicklung Freiburgs unter Berücksichtigung ökologischer, ökonomischer und sozialer Aspekte.

In der Projektgruppe Dietenbach werden die Bauleitplanverfahren auf Grundlage des Siegerentwurfs des städtebaulichen Wettbewerbs weiter konkretisiert, und in einem breit angelegten bürgerschaftlichen Dialogverfahren die späteren Vermarktungsgrundsätze - insbesondere die wünschenswerten Wohnungsquoten - herausgearbeitet. Derzeit laufen die vorbereitenden Maßnahmen zur Erschließung des Stadtteils. Dazu gehören die Herstellung der Hochwasserfreiheit, die Verlegung der Leitungstrassen und die Errichtung des Erdaushub-Zwischenlagers.

Im Haushaltsjahr 2020 ist die Überführung der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach in eine nach den Grundsätzen des neuen kommunalen Haushaltsrechts bewirtschaftete Sonderrechnung gem. § 59 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung erfolgt. Ihre Besonderheit besteht darin, dass durch die Verknüpfung mit der Kosten- und Finanzierungsübersicht eine über die mittelfristige Finanzplanung hinausreichende Übersicht der zu erwartenden Kosten und Erträge besteht. Bei Abschluss der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme sind die entwicklungsbedingten Kosten und Einnahmen in einem Rechenwerk transparent dargestellt. Auf die Beauftragung eines Entwicklungsträgers nach dem Baugesetzbuch (BauGB) wird verzichtet. Stattdessen wird die städtische Projektgruppe Dietenbach weiterhin die Gesamtsteuerung übernehmen und verschiedene Dienstleistungspakete wie z.B. Finanzdienstleistungen gesondert ausschreiben, um die erforderliche fachliche Unterstützung zu erhalten.