Pressemitteilung vom 16. Juni 2023

Allgemeinverfügung: Unangemeldete Versammlung auf dem Stühlinger Kirchplatz ist am Samstag, 17. Juni, untersagt

Damit Straftaten, Ordnungsstörungen sowie Konflikte zwischen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Traditionsveranstaltung „Nostalgische Messe 2023“ und der Versammlung „Nachttanzdemo für subkulturelle Freiräume“ sowie der Polizei vermieden werden, ist die Durchführung der „Nachttanzdemo für subkulturelle Freiräume“ bis 23 Uhr auf dem Stühlinger Kirchplatz per Allgemeinverfügung untersagt. Eine angestrebte einvernehmliche Lösung war mangels der Anmeldung und der bewusst vereitelten Kooperation mit der Versammlungsbehörde nicht möglich.

Durch die Medien wurde bekannt, dass für Samstag, 17. Juni, zu einer Versammlung „Nachttanzdemo für subkulturelle Freiräume“ auf dem Stühlinger Kirchplatz aufgerufen wurde. Die Versammlung ist nicht bei der zuständigen Versammlungsbehörde angemeldet.

Parallel zur Versammlung findet seit gestern, Donnerstag, 15. Juni, bis Sonntag, 18. Juni, auf dem Stühlinger Kirchplatz die Traditionsveranstaltung „Nostalgische Messe 2023“ jeweils bis 23 Uhr statt. Bei dieser handelt es sich um eine seit 1995 stattfindende Veranstaltung, die insbesondere von Familien mit Kindern besucht wird. Der gesamte Platz ist durch unterschiedliche Aufbauten wie Verkaufsstände und sonstige Attraktionen belegt. Am Samstag, 17. Juni, soll im Rahmen der „Nostalgischen Messe“ ab 19.30 Uhr zudem ein Jazzkonzert stattfinden.