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Wofür soll die Stadt ihr Geld ausgeben?

Bürgerumfrage

Wofür soll die Stadt ihr Geld ausgeben? Die Frage beschäftigt Stadtverwaltung und Gemeinderat kontinuierlich, denn immer wieder gilt es abzuwägen: wo ist der größte Bedarf, wo ist der größte Nutzen für die Stadtgesellschaft. Vor allem bei den Haushaltsberatungen, die alle zwei Jahre der Verabschiedung des Haushaltsplans vorausgehen, muss der Gemeinderat sich diesen Fragen stellen.

Was aber denkt die Bürgerschaft über das Finanzgebaren der Stadt? Seit vielen Jahren geht die Verwaltung dieser Frage nach und führt jeweils vor Beginn der Etatberatungen eine breit angelegt Umfrage durch. 

Zwischen Anfang Juli und Ende August hatte das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung (ABI) fast 6.000 Erhebungsbögen an zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aller Stadtbezirke verschickt und um Teilnahme gebeten. Insgesamt 2.422 Fragebögen (oder 40,5 Prozent) haben die Bögen ausgefüllt zurückgeschickt, womit die Ergebnisse als repräsentativ für die Bevölkerung der Stadt Freiburg gelten. Hier die Ergebnisse in Kurzfassung.

Einverständnis überwiegt

Wissen wollte die Verwaltung vor allem, wo die Bürgerschaft Mehrausgaben für sinnvoll hält und wo im Gegenzug Einsparung möglich scheinen. Weil der Haushalt mit vielen tausend Einzelpositionen sehr unübersichtlich ist, haben die Statistiker 31 Hauptthemen gebildet (s. Grafik unten), bei denen man Mehrausgaben (grün), Einsparungen (rot), keine Veränderung (blau) und keine Angabe (grau) wählen konnte.

Indexwerte

Sprachen sich die Befragten für Kürzungen in einem Bereich aus, wurde der Indexwert -100 zugewiesen. Sollten die Ausgaben für einen Bereich unverändert bleiben oder wurden keine Angaben gemacht, wurde der Indexwert "0" vergeben. Plädierten Befragte für eine Ausweitung der Ausgaben in einem Bereich, bekam er den Indexwert +100.

Die Indexwerte wurden berechnet, indem der Mittelwert gebildet wurde. Demzufolge gibt der Index an, um welchen Wert der Anteil derjenigen, die in einem Bereich mehr ausgeben wollen, den Anteil derjenigen übersteigt, die in diesem Bereich kürzen wollen.

Ein Beispiel: Da 56 Prozent der Befragten sagen, dass für "Kindergärten und Kindertagesstätten" mehr städtische Gelder ausgeben werden sollen, 2 Prozent der Befragten aber die Ausgaben kürzen wollen, liegt der Indexwert für diesen Haushaltsposten bei 54 Punkten. Ist der Indexwert negativ, so überwiegen die Befragten, die den betreffenden Bereich kürzen wollen.

Bürgerschaft zufrieden mit der bisherigen Ausgabenstruktur

Bei der Betrachtung der Ergebnisse fällt auf, dass die Bürgerschaft mit der bisherigen Ausgabenstruktur in hohem Maße zufrieden ist. Dies wird daran deutlich, dass sich bei 15 der 31 Haushaltsthemen über die Hälfte der Befragten keine Veränderung wünscht.

Besonders hoch ist der Anteil jener Befragten, die die Ausgaben unverändert lassen möchten, in den Bereichen "Fußwege" (65 Prozent), "Feuerwehr und Katastrophenschutz", "Städtische Museen und Stadtarchiv" (jeweils 64 Prozent), "Park- und Grünanlagen" (63 Prozent), "Abfallbeseitigung und Sauberkeit" (61 Prozent), "Musikangebote" und bei den "Bildungseinrichtungen" (jeweils 60 Prozent).

Kürzungen bei sechs Themen gefordert

Insgesamt wollen die Befragten für die überwiegende Mehrzahl der Haushaltsthemen mehr Geld ausgeben. Nur für sechs der insgesamt 31 Aufgabenbereiche geben die Befragten mehrheitlich an, dass hier Einsparungen vorgenommen werden sollen.

Bei den Einsparungen fällt insbesondere der Aufgabenbereich "Wirtschafts-/ Tourismusförderung, Messen" auf, bei dem die Befragten mit weitem Abstand das größte Potential für Kürzungen sehen. Hier sehen 39 Prozent der Befragten Einsparmöglichkeiten. Dem "widersprechen" nur 8 Prozent, die diesen Aufgabenbereich der Stadt Freiburg finanziell stärken möchten.

Einsparmöglichkeiten sehen die Befragten auch bei Friedhöfen, Theater, Straßen / Regelung des Autoverkehrs, Städtische Museen/Stadtarchiv und der Kulturförderung.