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Wofür soll die Stadt ihr Geld ausgeben?

Bürgerumfrage

Wofür soll die Stadt ihr Geld ausgeben? Die Frage beschäftigt Stadtverwaltung und Gemeinderat kontinuierlich, denn immer wieder gilt es abzuwägen: wo ist der größte Bedarf, wo ist der größte Nutzen für die Stadtgesellschaft. Vor allem bei den Haushaltsberatungen, die alle zwei Jahre der Verabschiedung des Haushaltsplans vorausgehen, muss der Gemeinderat sich diesen Fragen stellen.

Was aber denkt die Bürgerschaft über das Finanzgebaren der Stadt? Seit vielen Jahren geht die Verwaltung dieser Frage nach und führt jeweils vor Beginn der Etatberatungen eine breit angelegt Umfrage durch. 

Zwischen Anfang September und Ende Oktober 2020 hat das Amt für Bürgerservice und Informationsverarbeitung (ABI) rund 6.000 Fragebögen an zufällig ausgewählte Einwohner_innen in allen Stadtbezirke verschickt. Insgesamt 2.606 Fragebögen (oder 43,5 Prozent) kamen ausgefüllt zurück, womit die Ergebnisse als repräsentativ für die Bevölkerung der Stadt Freiburg gelten. Hier die Ergebnisse in Kurzfassung.

Einverständnis überwiegt

Wissen wollte die Verwaltung vor allem, wo die Bürgerschaft Mehrausgaben für sinnvoll hält und wo im Gegenzug Einsparung möglich scheinen. Weil der Haushalt mit vielen tausend Einzelpositionen sehr unübersichtlich ist, haben die Statistiker 34 Hauptthemen gebildet (s. Grafik unten), bei denen man Mehrausgaben (grün), Einsparungen (rot), keine Veränderung (blau) und keine Angabe (grau) wählen konnte.

Indexwerte

Um die Ergebnisse gut ablesbar zu machen, wurde der Haushalts-Index berechnet. Er gibt an, um welchen Wert der Anteil derjenigen, die in einem Bereich mehr ausgeben wollen, über dem Anteil derjenigen liegt, die in diesem Bereich kürzen wollen. Ein Beispiel: 59 Prozent der Befragten wollen für Wohnungsbau mehr städtische Gelder ausgeben, 5 Prozent der Befragten wollen dagegen kürzen, damit liegt der Indexwert für Wohnungsbau bei +54 Punkten.
Ein negativer Indexwert bedeutet, dass der Anteil der „Einsparer“ höher ist als der „Mehrausgeber“.

Bürgerschaft zufrieden mit der bisherigen Ausgabenstruktur

Mit der bisherigen Ausgabenstruktur sind die Freiburger_innen zufrieden. Bei 14 der 34 Haushaltsthemen will über die Hälfte der Befragten keine Veränderung. Das gilt insbesondere für Bildungseinrichtungen wie Stadtbibliothek, Volkshochschule, Planetarium (65,1%), den Stadtwald (64,0%), die Fußwege (62,7%), für Abfallbeseitigung und Sauberkeit (62,1%), Feuerwehr und Katastrophenschutz (61,4%), Städtische Museen/Stadtarchiv (60,3%) sowie für Park- und Grünanlagen (60,2%).
 

Hohe Priorität für Klimaschutz

Neben Wohnungsbau ist es vor allem der Klimaschutz, der den Menschen in Freiburg unter den Nägeln brennen. Beidem ordnen sie im städtischen Haushalt die höchste Priorität unter den 34 Bereichen zu. Auf Rang drei folgt das Thema Digitalisierung, das in diesem Jahr erstmalig abgefragt wurde.

Kürzungen bei vier Themen gefordert

Bei Wirtschafts-/Tourismusförderung, Messen und bei Straßen für den motorisierten Verkehr sehen weite Teile der Befragten weiterhin Einsparpotenzial. Die jahrelangen Schlusslichter Kulturförderung und Theaterangebote haben sich dagegen aus dem „Einsparkeller“ herausgearbeitet; dort sieht eine Mehrzahl der Befragten inzwischen sogar etwas Ausgabe- als Einsparpotenziale.

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