Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

SPD / Kulturliste

Ausbau Park&Ride Plätze (Einzahlung aus Investitionszuwendungen)

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
109 199 Ausbau Park&Ride Plätze (Einzahlung aus Investitionszuwendungen) 339.000 Euro 0 Euro 601.000 Euro 225.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Gemäß der Drucksache G-22/138 gehen wir - konservativ gerechnet - davon aus, circa eine 45%ige Förderung für den Park&Ride Ausbau zu erhalten. So sieht das LGVFG „pauschalierte zuwendungsfähige Investitionskosten“ vor. Das heißt, der Zuschuss wird nicht nach den tatsächlichen Baukosten abgerechnet, sondern nach Pauschalen unabhängig von den tatsächlichen Ausgaben des Zuschussempfängers.


Abstimmung

mehrheit­lich befürwortet in 2. Lesung und in 3. Lesung beschlossen