Home Rathaus und Politik Haushalt und Finanzen Haushaltsberatungen 2023/2024

Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

Freiburg Lebenswert

Personalaufwand Dietenbach

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2023 beantragte Veränderung Entwurf 2024 beantragte Veränderung
107 692 Personalaufwand Dietenbach 167.700 Euro 170.902 Euro

Begründung / Erläuterung

Die Kosten für den neuen Stadtteil Dietenbach werden sich massiv erhöhen und nach unserer Meinung wird das Versprechen der Schaffung von 50% bezahlbaren Wohnraums somit nicht realisierbar sein. Statt hier weiterhin viel Geld zu investieren und Personalressourcen zu binden, sollten andere wichtige Projekte bevorzugt unterstützt werden, z.B. für die Wiederinbetriebnahme des Westbad-Freibeckens, für die Sanierung von Schulen sowie viele andere sehr überfällige Maßnahmen und für Vereine. Freiburg hat viele andere geplante Baugebiete, von denen einige ziemlich unstrittig sind wie Klein-Eschholz, Zähringen Nord, Güterbahnhof Nord, Ensisheimer Straße, Uffhauser Straße,...: Und hunderte Gebäude könnten aufgestockt werden, wie die Stadtbau es in der Belchenstrasse gut, kosten- und mietgünstig gemacht hat, samt Mieterstrom vom Dach. IDs Beteiligungshaushalt: 1775, 1862, 1863, 1623

Anmerkung der Verwaltung

Erläuterung aus Antrag über Einsparung von 1,4 Mio. EUR Zuschuss (ErgHH) übernommen.

Darstellung der Personalstellen/-erstattungen Dietenbach siehe bei OZ 90, 90a, 107, 107a, 108 und 108a.

Betrifft Stellenantrag OZ 601-01-01 mit 1,0 Planstelle SB Verahrenssteuerung in A11 ab 01/2023 und OZ 601-2e-c-01 mit 1,0 Planstelle Plannungskoordonation stv. Ltg PGD in E14 ab 01/2023


Abstimmung

mehrheit­lich abgelehnt in 2. und 3. Lesung