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Seit kurzem ist die Handysammelaktion in Freiburg vorbei. Dieses Jahr landeten ganze 656 Geräte in den Sammelboxen - so viele wie noch nie. Die Smartphones werden jetzt entweder aufbereitet und weiterverwendet oder die Rohstoffe werden zurückgewonnen. Die Erlöse aus dem Recycling kommen sozialen Projekten zugute.
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Auf den Tag genau sechs Jahre nach seinem ersten Bürgergespräch in Betzenhausen-Bischofslinde war Martin Horn vergangene Woche ein weiteres Mal im Freiburger Westen zu Besuch. Es war das 40. „OB vor Ort“ – und zugleich vorerst das letzte: Im Wahlkampf pausiert die Gesprächsreihe.
Wie kann der Stadtteil Brühl grüner werden, und wo ist er es schon geworden? Darum – aber auch um den Ausbau der Rheintalbahn, die Straßen im Quartier, die Lortzingschule und vieles mehr – ging es kürzlich beim Bürgergespräch „OB vor Ort“ im Gemeindesaal St. Konrad, zu dem rund 65 Interessierte gekommen waren.
Erleichterung bei Eislaufsportler*innen und Eishockeyfans: Die Echte-Helden-Arena wird generalsaniert. Das hat der Gemeinderat in der gestrigen Sitzung beschlossen. Ab 2029 soll die Halle umfassend erneuert und der Eissport damit langfristig gesichert werden. Mit der Bebauung des Gebiets "Hinter den Gärten", dem sozialen Wohnprojekt in St. Georgen und den Ausbau der Bebelstraße war die Sitzung außerdem von baulichen Entscheidungen geprägt. Viele Diskussionen gab es um die Erhöhung der Parkpreise, bei der Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete und bei der Neustrukturierung der Kulturförderung. Viele Ausgaben also, die die Stadt künftig leisten muss, und doch macht der zweite Finanzbericht dieses Jahr eine klare Prognose: Trotz schwieriger Bedingungen bleibt Freiburg stabil.
Viele Themen kamen beim Bürgerdialog mit Oberbürgermeister Martin Horn am 19. November in Zähringen zur Sprache. Hauptsächlich ging es um Verkehr und ums Bauen.
Wie kann ich mein Auto anmelden? Wann hat das Schwimmbad um die Ecke geöffnet und was läuft am Wochenende im Theater? Der neue Chatbot der Stadt Freiburg kann diese und viele andere Fragen schnell und verständlich beantworten. Seit Montag, 1. Dezember kann der Chatbot auf freiburg.de genutzt werden und soll Bürger*innen schneller und leichter informieren. Und das rund um die Uhr, leichtverständlich, barrierefrei und auf vielen Sprachen. Der Chatbot arbeitet datenschutzkonform, sammelt keine personenbezogenen Daten und wird vollständig in Deutschland gehostet.
Kunst, Musik und Theater: In der letzten Gemeinderatssitzung stand die Kultur im Mittelpunkt. Konkret ging es unter anderem um die Erhöhung der Museumspreise, eine Förderung durch den Kultur-Soli und mehr Geld für Künstler*innen. Diskutiert wurde auch über die Frage, ob Freiburg durch die Schweizer Atomkraftwerke Leibstadt, Beznau und Gösgen gefährdet ist. Bei einem möglichen Unfall wäre auch die Stadt betroffen. Der Gemeinderat stellt deshalb Forderungen an die Bundes- und Landesregierung. Auch zum geplanten Wohnungsbau-Turbo der Bundesregierung gab es im Gemeinderat Diskussionsbedarf, er stimmte dann aber mit großer Mehrheit dafür, die Hauptsatzung und die Zuständigkeiten im Bau- und Planungsrecht zu ändern.
Es war quasi ein Termin außer der Reihe: ein Bürgergespräch mit dem Oberbürgermeister in einem Stadtteil, der eigentlich gar keiner ist – doch dessen Bewohner*innen überaus engagiert sind und danach gefragt hatten. Und so gab es bei „ OB vor Ort “ im Quartier westlich der Merzhauser Straße in der Unterwiehre denn auch jede Menge zu besprechen.
Über 20.000 Menschen leben in den drei Stadtbezirken Oberwiehre, Waldsee und Oberau. Sie werden gemeinsam von einem Bürgerverein vertreten – und deswegen gibt es auch einen gemeinsamen Termin mit dem Oberbürgermeister. Rund 120 Personen wollten sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, Martin Horn bei "OB vor Ort" in der Musikhochschule persönlich zu erleben.
Die Stadt Freiburg und das Land Baden-Württemberg haben die Fortsetzung der Partnerschaft "Sicherer Alltag" unterzeichnet. Sie besteht seit dem Jahr 2017 und war 2018 das erste Mal verlängert worden. Das Ziel ist, Freiburg durch eine enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Innenministerium sicherer zu machen.
Der Gemeinderat hat am 27. Februar 2024 Franziska Scheuble zur neuen Leiterin des Amts für öffentliche Ordnung gewählt. Sie wird die Stelle im Juni antreten.
Nach 30 Jahren in städtischen Diensten hat OB Martin Horn den langjährigen Leiter des Amts für Liegenschaften und Wohnungswesen (ALW), Bruno Gramich, in den Ruhestand verabschiedet.
Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg wurde zum 1. März 2023 aufgehoben. Informationen zu Corona gibt es weiterhin unter www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona und unter www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus
