Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 30. Juni: Aktuelles aus dem Gemeinderat

"900 Jahre kann jeder, wir feiern 901 Jahre" - nach diesem Motto beschlossen die Gemeinderätinnen und -räte in ihrer gestrigen Sitzung die Verlängerung des Stadtjubiläums bis Mitte 2021. Außerdem einigten sie sich auf neue Regeln für Straßenkunst und diskutierten den Umgang mit E-Scootern in Freiburg. Die Stadtverwaltung präsentierte eine Potenzanalyse für Dachausbauten und stellte die Neufassung der Freiburger Waldkonvention vor, die nun auch den Klimaschutz in den Fokus nimmt.

Sitzungen vom 26. und 27. Mai 2020: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Nach elfwöchiger Corona-Pause kam der Gemeinderat diese Woche erstmals wieder "live" zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die fand aufgrund des erhöhten Platzbedarfs zur Einhaltung der Abstandsregeln im Bürgerhaus Zähringen statt und zog sich angesichts der mit 41 Tagesordnungspunkten prall gefüllten Agenda über zwei Tage. Zum Teil kontrovers diskutiert wurden u.a. Themen wie die künftige Ausrichtung der Freiburger Stadtbau, der geplante Stadtbahnausbau sowie die Polizeiliche Kriminalstatistik 2019 und die aktuelle Situation im öffentlichen Raum. Alle Themen im Überblick:

Sitzung vom 3. März 2020: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Zu Beginn der Sitzung informierten Oberbürgermeister Horn und der Leiter des Gesundheitsamtes, Dr. Kappert, die Gemeinderätinnen und -räte über die aktuelle Lage zum Coronavirus in Freiburg. Im Anschluss diskutierte das Gremium unter anderem über die Umbenennung von drei weiteren Straßen, die Konzeption des geplanten NS-Dokuzentrums sowie einen verkaufsoffenen Sonntag im Jubiläumsjahr 2020.

Sitzung vom 4. Februar 2020: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Vielfältige Themen hat der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung des Jubiläumsjahrs vor einer vollbesetzten Zuschauerempore diskutiert: Er gab Geld frei für die Knopfhäuslesiedlung, nahm eine Prioritätenliste für den Stadtteil Mooswald zur Kenntnis und entschied, das Thema "gefährliche Wildtiere in Zirkussen" zu beraten.

Sitzung vom 10. Dezember 2019: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Die letzte Sitzung in diesem Jahr hatte es in sich: 25 Themen standen auf der Tagesordnung - darunter die städtische Digitalisierungsstrategie, ein Klima- und Artenschutzmanifest, der Erwerb des Rotteckhauses für das geplante NS-Dokuzentrum oder der neue Mietspiegel für die Jahre 2021/22. Die Entscheidungen im Einzelnen:

Sitzung vom 12. November 2019: Aktuelles aus dem Gemeinderat

In ihrer gestrigen Sitzung beschlossen die Gemenderätinnen und -räte nach langer Diskussion, die Parkgebühren in Freiburg anzuheben. Auch der Eintritt in die Städtischen Museen wird erhöht, gleichzeitig werden aber neue Vergünstigungen eingeführt. Zudem brachte der Rat Freiburgs erste städtebauliche Erhaltungssatzung im Stadtteil Waldsee auf den Weg und gab grünes Licht für die weitere Gestaltung des Erinnerungsbrunnens auf dem Platz der Alten Synagoge. Alle Entscheidungen im Überblick:

Sitzung vom 24. Juli 2019: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Abschied und Neuanfang haben die gemeinsame Sitzung des alten und neuen Gemeinderats bestimmt. Oberbürgermeister Martin Horn würdigte die insgesamt 22 ausscheidenden Stadträt_innen und verpflichtete die neu gewählten auf ihr zukünftiges Amt. Die eigentliche Arbeit geht dann nach der Sommerpause los.

Sitzung vom 23.Juli 2019: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Vom NS-Dokuzentrum über klimafreundliches Wohnen, zahl(en)reiche Jahresabschlüsse, den Stadttunnel bis hin zur Erhaltungssatzung für den Stadtteil Waldsee: Entscheidungen zur Erinnerungskultur, zum Klimaschutz, zu städtischen Finanzen und zu Verkehr und Stadtbild der Zukunft sind in der letzten regulären Sitzung des amtierenden Gemeinderats gefallen. Alle Beschlüsse samt dem Abstimmungsverhalten von Fraktionen und Rät_innen im Überblick:

Gemeinderat: Letzte Sitzung, Abschied und Neukonstituierung

In dieser Woche tagt der Gemeinderat gleich zweimal: Am Dienstag kommt das Gremium zur letzten regulären Sitzung vor der Sommerpause in alter Besetzung zusammen, am Mittwoch verabschiedet der Oberbürgermeister dann die ausscheidenden Rätinnen und Räte. Im Anschluss konstituiert sich der neu gewählte Gemeinderat für die nächsten fünf Jahre.

Sitzung vom 9. Juli 2019: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Ohne Oberbürgermeister Martin Horn, der nach Paris gereist war, um den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zu treffen, fand die Sitzung des Gemeinderates am 9. Juli unter Leitung des Ersten Bürgermeisters Ulrich von Kirchbach statt. Das Wohnquartier Kleineschholz im Stühlinger und der neue Stadtteil Dietenbach waren nur zwei von über 30 Themen, die der Gemeinderat diskutiert und beschlossen hat.  Alle Themen der Sitzung hier im Überblick - heute mit der grafischen Darstellung der Abstimmungsergebnisse.

Sitzung vom 21. Mai 2019: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Die Sanierung von drei Spielplätzen, Freiburg als Bio-Musterregion oder die Situation intersexueller Menschen: Sehr diverse Themen bestimmten die Debatten in der jüngsten Gemeinderatssitzung, bei der erstmalig die elektronische Abstimmungsanlage zum Einsatz kam. Alle Themen im Überblick:

Gemeinderat: Schlussspurt zum Haushalt

Nach mehr als sechseinhalbstündiger Debatte hat der Gemeinderat mit übergroßer Mehrheit den Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet - mit einem Gesamtvolumen von über 2 Milliarden Euro und mit 258 Millionen Euro Investitionen.

Sitzung vom 26. März 2019: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Ein neu verpflichteter Oberbürgermeister, wenige, aber dafür umso leidenschaftlichere Diskussionen und eine wichtige Weichenstellung für den Stadtteil Mooswald bestimmten das Geschehen in der gestrigen Gemeinderatssitzung. Die Themen im Überblick:

Sitzung vom 26. Februar 2019: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Bereits im Sommer 2018 hatte der Gemeinderat ein NS-Dokumentations- und Informationszentrum für Freiburg beschlossen, nun ist auch ein Standort gefunden: Das NS-Dokuzentrum wird im Rotteckhaus Ecke Rathausgasse/Rotteckring entstehen, das beschloss der Gemeinderat in seiner gestrigen Sitzung. Alle weiteren Themen und Entscheidungen hier im Überblick.

Sitzung vom 5. Februar 2019: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Um die Folgen des Klimawandels in Zukunft zu mindern, hat der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung ein neues Klimaanpassungskonzept beschlossen. Weitere Themen in der gestrigen Sitzung waren unter anderem der jährliche städtische Beteiligungsbericht und die Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich. Alle Themen und Entscheidungen hier im Überblick.

Sitzung vom 11. Dezember 2018: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Einen bunten Strauß an Themen sah die Tagesordnung für die gestrige Gemeinderatssitzung vor: Ein Ticket für Kurzstrecken, der Luftreinhalteplan des Regierungspräsidiums, Angebote für Hörgeschädigte, der Hochwasserschutz im Bohrertal sowie das neue Fahrradverleihsystem sorgten für abwechslungsreiche Diskussionen und richtungsweisende Entscheidungen. Ein kurzer Überblick:

Sitzung vom 27. November 2018: Aktuelles aus dem Gemeinderat

In der letzten Sitzung des Gemeinderats war die Wohnungssituation in Freiburg das zentrale Thema. Beschlossen wurde, im geplanten neuen Stadtteil Dietenbach mindestens 50 Prozent geförderten Mietwohnungsbau zu verwirklichen. Die Freiburger Stadtbau soll weiterentwickelt und gestärkt werden. Ab Januar gibt es außerdem ein Referat für bezahlbares Wohnen.

Sitzung vom 13. November 2018: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Digitalisierung als Chefsache, Schutz für Insekten und Vögel, neuer Leiter beim Amt für öffentliche Ordnung: Das und mehr hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Ausgiebig debattiert wurde auch über die Höhe der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Gremiums.

Sitzung vom 23. Oktober 2018: Aktuelles aus dem Gemeinderat

Mit großer Mehrheit wurde Martin Haag in der vergangenen Gemeinderatssitzung für eine weitere Amtszeit als Baubürgermeister gewählt. Das Thema Bauen beherrschte auch die weitere Sitzung: Während beim größten Schulbauprojekt der Stadtgeschichte Einigkeit herrschte, diskutierten die Rätinnen und Räte leidenschaftlich über die künftige Vergabepraxis von städtischen Grundstücken. Kurz wurde die Sitzung unterbrochen, um Delegierte von zehn der zwölf Freiburger Partnerstädte im Gremium zu empfangen.

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