Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Vorschlag: Barrierefreiheit im öffentlichen Raum umsetzen

Zu diesem Thema gab es 13 Vorschläge im Forum, die insgesamt 877 mal unterstützt wurden

Kurzbeschreibung

Rollgassen durch die Innenstadt, Toiletten für alle, audiotaktile Ampeln und mehr Aufzüge am Freiburger Hauptbahnhof – mit diesen und anderen Projekten wurde die Barrierefreiheit in der Stadt während der vergangenen beiden Jahre vorangebracht.

Nicht nur Menschen im Rollstuhl stoßen in ihrem Alltag auf Barrieren. Auch viele andere werden im öffentlichen Raum behindert - weil sie mit Kinderwagen, Gehhilfe oder Gepäck an Treppen und Schwellen scheitern, aufgrund ihrer Körpergröße Fahrscheinautomaten und Regale nicht erreichen, weil sie Schilder nicht lesen können und Ampeln nicht sehen, weil sie Durchsagen nicht hören oder Dokumente nicht verstehen, oder weil sie keine öffentliche Toilette finden.

Stand

Um solche infrastrukturellen und baulichen, aber auch sozialen Barrieren aufzuspüren und nach und nach abzubauen, hat die Stadt Freiburg 2013 die "Koordinationsstelle Inklusion" eingerichtet. Ziel ist es, die gleichberechtigte Teilhabe aller hier lebenden Menschen zu ermöglichen. Damit entspricht die Verwaltung nicht nur der Aufforderung aus der Bürgerschaft, sondern kommt auch ihrer Verpflichtung aus der UN-Behindertenrechtskonvention nach.

Mit dem "Aktionsplan Inklusion 2015/2016", der auch in leichter Sprache erschienen ist, wurden insbesondere die Belange von Menschen mit Behinderung in den Blick genommen. In allen relevanten Themenfeldern wurden konkrete Projekte benannt, darunter viele, mit denen bauliche Barrieren in öffentlichen Räumen, Gebäuden und Verkehrsmitteln beseitigt werden sollen – wie es auch im Beteiligungshaushalt vielfach gefordert worden war (vgl. Audiotaktile Ampeln, Rollgassen in der Innenstadt, Barrierefreier Hauptbahnhof, Barrierefreie Bushaltestellen, Toiletten für alle).

Für die Jahre 2017/2018 wurde der Aktionsplan mit dem Fokus auf ältere Menschen fortgeschrieben, 2019/2020 folgt der Themenschwerpunkt "Inklusive Quartiersentwicklung".

Beim Aktionsplan 2021/2022 lag der Fokus auf der barrierefreien Kommunikation mit Menschen mit Behinderung im Verwaltungshandeln.

Im Doppelhaushalt 2025/2026 sind pro Jahr 1.050.000 Euro für Barrierefreiheit, Fußverkehrsmaßnahmen und Bushaltestellen eingeplant.


Anträge der Fraktionen

UL, JPG und FW

Kosten

550.000 Euro pro Haushaltsjahr - insgesamt 1,1 Millionen Euro für die Umsetzung erster Maßnahmen aus dem "Aktionsplan Inklusives Freiburg"