Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Vorschlag: Sozialticket einführen

Kurzbeschreibung

Empfänger*innen von Sozialleistungen können öffentliche Verkehrsmittel mit vergünstigten Tickets nutzen.

Stand

Im Mai 2016 stimmte der Gemeinderat für eine Lösung, nach der Anspruchsberechtigte monatlich wahlweise einen Zuschuss von 20 Euro für eine nicht übertragbare Regiokarte für regulär 52,50 Euro erhalten, oder einmal pro Monat eine 2x4-Fahrtenkarte zum halben Preis von 8,05 Euro erwerben können.

Da zum damaligen Zeitpunkt keine Vergleichswerte vorlagen, wie groß die Nachfrage nach einem Sozialticket ausfallen würde, ging die Verwaltung bei der Kostenprognose davon aus, dass mindesten 30 Prozent und maximal 70 Prozent der rund 27.000 Anspruchsberechtigten ein Sozialticket kaufen werden. Auf dieser Basis ergaben sich ab 2017 Kosten zwischen 0,9 bis 2,2 Millionen Euro. Für den kommenden Doppelhaushalt 2017/2018 werden entsprechend 1,7 Millionen Euro pro Jahr für die Finanzierung des Sozialtickets eingeplant.

Im Oktober 2016 wurde das Sozialticket in Freiburg eingeführt. In den ersten vier Wochen hatten etwa 5300 Berechtigte eine der beiden Varianten in Anspruch genommen.

Mittlerweile können Bürger*innen zwischen dem Deutschlandticket und einer 2x4-FahrtenKarte der Preisstufe 1 wählen. Mehr dazu unter www.freiburg.de/sozialticket.


Anträge der Fraktionen

SPD, UL, JPG, FL/FF, FW und FDP


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