Fraktionsanträge

CDU

Radverkehrsanlagen (Auszahlungen)

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ	Seite im Haushalt	Bezeichnung	Entwurf 2025	beantragte Veränderung	Entwurf 2026	beantragte Veränderung
G97	205	Radverkehrsanlagen (Auszahlungen)	-3.500.000 Euro	500.000 Euro	-4.000.000 Euro	500.000 Euro

Begründung / Erläuterung

Wir beantragen die Kürzung der Investitionssumme für die Radverkehrsanlagen um 500.000,00Euro pro Haushaltsjahr 2025 und 2026. Aus Umfragen, unter anderem der Freiburg Umfrage 2024, ist ersichtlich, dass die vorhandenen Radwege eine hohe Zufriedenheit bei den Bürgerinnen und Bürger genießt. Dies lässt uns zu dem Entschluss kommen, dass die finanziellen Ressourcen im Hinblick auf die angespannte Finanzlage der Stadt anderweitig zielführender eingesetzt bzw. die Investitionen für die Radverkehrsanlagen auf einen längeren Zeitraum gestreckt werden können.

Wir verweisen an dieser Stelle auf die Fördermodalitäten, die uns nicht bekannt sind. Aus diesem Grund bitten wir die Verwaltung um Prüfung der Kürzungsansätze im Zusammenhang mit den Fördermitteln (Hinweis erfolgt nach Absprache mit der Kämmerei).

Anmerkung der Verwaltung:

Teilhaushalt ergänzt