Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
AfD
Stationäre Verkehrsüberwachungsanlage
Gegenfinanzierung/Einsparung
Einsparungen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2025 | beantragte Veränderung | Entwurf 2026 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| G89 | 174 | Stationäre Verkehrsüberwachungsanlage | 0 Euro | 0 Euro | -235.000 Euro | 235.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Genug Überwachung im Regierungsbezirk Freiburg
Anmerkung der Verwaltung:
Empfänger*in / Bezeichnung angepasst.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
