Haushaltsberatungen

Fraktionsanträge

CDU

Förderverein Subkultur (KTS-Ini) (Entgeltfreie Überlassungen)

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ Seite im Haushalt Bezeichnung Entwurf 2025 beantragte Veränderung Entwurf 2026 beantragte Veränderung
G46 113 Förderverein Subkultur (KTS-Ini) (Entgeltfreie Überlassungen) -216.240 Euro 216.240 Euro -216.240 Euro 216.240 Euro

Begründung / Erläuterung

Wir beantragen die Streichung der Finanzmittel für das KTS, weil das KTS kein transparentes Kulturangebot bietet und jahrzehntelang als Treffpunkt der Autonomen Antifa Freiburg diente. Eine Förderung von Strukturen und Organisationen, die sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung richten, halten wir für nicht tragbar.

Anmerkung der Verwaltung:

Entgeltfreie Überlassungen ergänzt,

Das Immobilienmanagement (IMF) der Stadt Freiburg ist zentral zuständig für die Gebäude im Eigentum der Stadt sowie versch. angemietete Objekte. Die primären Aufwendungen und Erträge werden im THH des IMF verbucht; eine Weiterverrechnung an die Nutzerämter und Nutzerdienststellen erfolgt über ein Mieter-Vermieter-Modell. Aus Vereinfachungsgründen erfolgt diese Verrechnung mit pauschalen Tarifen und Bruttogrundrissflächen. Die echten

Kosten eines Gebäudes sind hier nicht dargestellt. Auch für von der Stadt Freiburg bezuschusste Objekte im kulturellen, sozialen oder sonstigen Bereich erfolgt diese Verrechnung über das Mieter-Vermieter-Modell und wird auf der Zuschussliste unter "entgeltfreie Überlassung" aufgeführt. Die in der entgeltfreien Überlassung dargestellten Beträge sind daher für eine

Entscheidung über Fraktionsanträge nicht zu verwenden.


Abstimmung