Fraktionsanträge

AfD

Förderverein Subkultur (KTS-Ini) (Entgeltfreie Überlassungen)

Gegenfinanzierung/Einsparung

Einsparungen

OZ	Seite im Haushalt	Bezeichnung	Entwurf 2025	beantragte Veränderung	Entwurf 2026	beantragte Veränderung
G47	113	Förderverein Subkultur (KTS-Ini) (Entgeltfreie Überlassungen)	-216.240 Euro	216.240 Euro	-216.240 Euro	216.240 Euro

Begründung / Erläuterung

Zentrum des gewalttätigen Linksextremismus Freiburg, insbesondere gewaltbereiter und vom Verfassungsschutz beobachtetet Organisationen wie FAU und Antifa; regelmäßiger Ausgangspunkt für Gewalttaten

Anmerkung der Verwaltung:

Entgeltfreie Überlassungen ergänzt

Das Immobilienmanagement (IMF) der Stadt Freiburg ist zentral zuständig für die Gebäude im Eigentum der Stadt sowie versch. angemietete Objekte. Die primären Aufwendungen und Erträge werden im THH des IMF verbucht; eine Weiterverrechnung an die Nutzerämter und Nutzerdienststellen erfolgt über ein Mieter-Vermieter-Modell. Aus Vereinfachungsgründen erfolgt diese Verrechnung mit pauschalen Tarifen und Bruttogrundrissflächen. Die echten

Kosten eines Gebäudes sind hier nicht dargestellt. Auch für von der Stadt Freiburg bezuschusste Objekte im kulturellen, sozialen oder sonstigen Bereich erfolgt diese Verrechnung über das Mieter-Vermieter-Modell und wird auf der Zuschussliste unter "entgeltfreie Überlassung" aufgeführt. Die in der entgeltfreien Überlassung dargestellten Beträge sind daher für eine

Entscheidung über Fraktionsanträge nicht zu verwenden.