Fraktionsanträge

Kultur / Inklusion

Zukunfts-Fonds Kulturraumentwicklung aus Einsparung Zuschüsse Gaskugel

Teilergebnishaushalt

Mehrausgaben

OZ	Seite im Haushalt	Bezeichnung	Entwurf 2025	beantragte Veränderung	Entwurf 2026	beantragte Veränderung
S410		Zukunfts-Fonds Kulturraumentwicklung aus Einsparung Zuschüsse Gaskugel	0 Euro	0 Euro	0 Euro	-1.370.000 Euro

Begründung / Erläuterung

(Deckungsvorschlag)

Die Entscheidung, das Projekt Gaskugel Ende 2024 trotz der Förderzusage von 3 Millionen Euro im November 2024 scheitern zu lassen, war ein Tiefschlag im Kampf um dringend benötigte Kulturräume. Der Verzicht auf das Projekt sendete ein katastrophales Signal der Entmutigung an alle engagierten Raummacher:innen Freiburgs. Das Vorhaben erhielt die Förderzusage aus dem Bundesprogramm "Nationale Projekte aus dem Städtebau" aufgrund seiner Bedeutung als Kulturraumprojekt.

Wir beantragen, die 1,37 Mio. Euro, den investiven Anteil der Kommune an einem Kulturraumprojekt, dessen Scheitern die Kommune selbst zu verantworten hat, für die Erweiterung des städtischen Kulturraumangebotes bereitzustellen. Die Kulturverwaltung erhält die Steuerungskompetenz und wird beauftragt, bis Ende 2025 einen Strukturierungsvorschlag zur Mittelverwendung zu erarbeiten. (Zukunfts-Fonds Kulturraumentwicklung)

Anmerkung der Verwaltung:

Der allgemeine Antrag wurde nun der Liste Sonstige Anträge zugeordnet und die Einsparung bei den Zuschüssen Gaskugel bei der Liste "Gegenfinanzierung/ Einsparungen" (vgl. OZ G92) . Empfänger*in/Bezeichnung einheitlich angepasst. THH ergänzt.