Doppelhaushalt 2023/2024



Recht, Haupt- und Personalverwaltung inklusive Organisation und Ortsverwaltungen, Digitales und IT, Rechnungsprüfungswesen, Arbeitsschutz, Vergabemanagement und die Stabsstelle Projektgruppe Impuls für Wandel und Innovation sowie Referat zur Steuerungsunterstützung inklusive Regionales, Persönliches Referat mit den Bereichen Internationales und Protokoll sowie Nachhaltigkeitsmanagement, Referat für bezahlbares Wohnen, Referat für Chancengerechtigkeit sowie Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.


Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Gemeinderats und leitet die Stadtverwaltung, die fachlich in fünf Dezernate gegliedert ist. Er repräsentiert die Stadt nach außen und ist verantwortlich für den Vollzug der Gemeinderatsbeschlüsse sowie die innere Organisation der Verwaltung.


Der Produktgruppe sind die Kosten für den Gemeinderat und seine Ausschüsse, das Bürgermeisteramt, die Ortsvorsteher_innen sowie den Ortschaftsrat zugeordnet.


11 Innere Verwaltung 11.10 Steuerung

Zugeordnet sind hier Produkte der Ortsverwaltungen in Ebnet, Hochdorf, Kappel, Lehen, Munzingen, Opfingen, Tiengen und Walterhofen.


11 Innere Verwaltung 11.24 Grundstücks- und Gebäudemanagement, Techn. Immobilienmanagement

Zugeordnet sind hier Produkte der Ortsverwaltungen in Ebnet, Hochdorf, Kappel, Lehen, Munzingen, Opfingen, Tiengen und Walterhofen.


12 Sicherheit und Ordnung 12.22 Einwohnerwesen

Zugeordnet sind hier Produkte der Ortsverwaltungen in Ebnet, Hochdorf, Kappel, Lehen, Munzingen, Opfingen, Tiengen und Walterhofen.


54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 54.10 Gemeindestraßen

Zugeordnet sind hier Produkte der Ortsverwaltungen in Ebnet, Hochdorf, Kappel, Lehen, Munzingen, Opfingen, Tiengen und Walterhofen.


54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 54.50 Straßenreinigung und Winterdienst

Zugeordnet sind hier Produkte der Ortsverwaltungen in Ebnet, Hochdorf, Kappel, Lehen, Munzingen, Opfingen, Tiengen und Walterhofen.


55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 55.10 Öffentliches Grün / Landschaftsbau

Zugeordnet sind hier Produkte der Ortsverwaltungen in Ebnet, Hochdorf, Kappel, Lehen, Munzingen, Opfingen, Tiengen und Walterhofen.


55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 55.30 Friedhofs- und Bestattungswesen

Die Handlungsfelder des Referats des Oberbürgermeisters für Steuerung und Koordination umfassen insbesondere die Beratung und Unterstützung des Oberbürgermeisters bei der strategischen und politischen Steuerung der Gesamtverwaltung, einschließlich der städtischen Gesellschaften sowie der überregionalen Organisationen und Gremien.


Die Produktgruppe umfasst das Persönliche Referat des Oberbürgermeiste und das Referats für Steuerung und Koordination, das Referat für bezahlbares Wohnen sowie die Projektgruppe Impuls für Wandel und Innovation.


11 Innere Verwaltung 11.10 Steuerung

Für den Gemeinderat und seine Ausschüsse:


11 Innere Verwaltung 11.11 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung

Strategische Aufgaben der Personalplanung und personalwirtschaftlichen Konzeptionen, Personalcontrolling im Bereich des gesamtstädtischen Personalkostenbudgets, Erarbeitung von stadtweiten Personalentwicklungskonzepten.


11 Innere Verwaltung 11.12 Steuerungsunterstützung und Controlling

In dieser Produktgruppe zusammengefasst sind die Produkte des Referat für Chancengerechtigkeit, des Gesamtpersonalrats und das dem Persönlichen Referat des Oberbürgermeisters zugeordnete Team Internationales und Protokoll.


11 Innere Verwaltung 11.14 Zentrale Funktionen

Durchführung und Begleitung von Organisationsuntersuchungen einschließlich damit verbundener Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Organisationsentwicklungsmaßnahmen; Beratung und Festlegung der Aufbau- und Ablauforganisation; Stellenbedarfsbemessungen und Stellenbewertungen.


11 Innere Verwaltung 11.20 Organisation und EDV

Das Haupt- und Personalamt sorgt für die Deckung des notwendigen Personalbedarfs der Stadtverwaltung (Umfang und Qualität). Der hierfür verantwortliche interne Stellenmarkt koordiniert die Stellenbesetzungsverfahren und Personaleinsätze.


11 Innere Verwaltung 11.21 Personalwesen

Unterbringung der Touristinformation der Freiburger Wirtschaft Touristik und Messe GmbH & Co. KG im Innenstadtrathaus im Rahmen eines Mietverhältnisses.


11 Innere Verwaltung 11.24 Grundstücks- und Gebäudemanagement, Techn. Immobilienmanagement

Zentrale Beschaffung von Wirtschaftsgütern (z. B. Büromöbel, Papier, Fahrzeuge) für den Verwaltungsbedarf unter wirtschaftlichen und nachhaltigen Aspekten. Zentrale Einheiten für Mobilität (Fahrzeugpool), Boten- und Postdienste, Vervielfältigung, Schreib- und Servicebereiche.


11 Innere Verwaltung 11.26 Zentrale Dienstleistungen

Koordiniert die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters und steuert diese bei gesamtstädtisch bedeutsamen und / oder übergreifenden Vorhaben und Themen. Das Persönliche Referat des Oberbürgermeisters (PRO) entscheidet über die Koordination relevanter Themen für die verschiedenen Medienkanäle (Pressemitteilungen, Amtsblatt, Homepage und soziale Netzwerke).


11 Innere Verwaltung 11.30 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Teil der Freiburger Kulturförderung in Form von Mietzuschüssen für die Nutzung von Veranstaltungsräumen auf der Basis gemeinderätlicher Vergaberichtlinien.


28 Sonstige Kulturpflege 28.10 Sonstige Kulturpflege

Bewirtschaftung der Parkplätze des Innenstadtrathauses.


54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 54.60 Parkierungseinrichtungen

Sicherheit und Prävention im öffentlichen Raum: FrauenNachtTaxi.


54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 54.70 Verkehrsbetriebe / ÖPNV

Das Rechtsamt begleitet die Umsetzung demokratischer Entscheidungen aus rechtlicher Perspektive und trägt zur Gewährleistung eines rechtsstaatlichen Verwaltungshandelns bei.


Zu den Kernaufgaben der/ des Kommunalen Datenschutzbeauftragten zählt die Beratung und Steuerungsunterstützung des Oberbürgermeisters, der Dezernentin und Dezernenten sowie aller städtischen Dienststellen in allen Fragen des Datenschutzes.


11 Innere Verwaltung 11.14 Zentrale Funktionen

Im Sinne einer proaktiv handelnden Rechtsabteilung ist das Rechtsamt in alle Verwaltungsprozesse mit rechtlicher Relevanz frühestmöglich eingebunden.


11 Innere Verwaltung 11.23 Justiziariat

Die Durchführung von Prüfungen zur Sicherstellung der Recht- und Ordnungsmäßigkeit sowie der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit des Verwaltungshandelns einschließlich des Risikomanagements und der Verfahrensoptimierung stellt die Kernaufgabe des Rechnungsprüfungsamts dar.


Die örtliche Rechnungsprüfung ist gesetzlich institutionalisiert. Ihre Aufgaben erstrecken sich von gesetzlich vorgegebenen Pflichtprüfungen über Prüfungen, die vom Gemeinderat übertragen wurden, sowie Beratung von Dienststellen und Einrichtungen bis hin zu Prüfungsersuchen des Oberbürgermeisters, der Dezernenten und Amtsleitungen.


11 Innere Verwaltung 11.13 Rechnungsprüfung

Das Presse- und Öffentlichkeitsreferat ist die zentrale Stelle der Verwaltung für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.


Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist eine städtische Pflichtaufgabe. Sie dient dazu, die Freiburgerinnen und Freiburger sachlich, umfassend und aktuell über alle bedeutsamen Angelegenheiten der Stadt Freiburg zu unterrichten sowie der gesetzlich festgelegten Auskunftspflicht der Behörden gegenüber der Presse Genüge zu tun.


11 Innere Verwaltung 11.30 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit