Doppelhaushalt 2021/2022



Das Rechtsamt begleitet die Umsetzung demokratischer Entscheidungen aus rechtlicher Perspektive und trägt zur Gewährleistung eines rechtsstaatlichen Verwaltungshandelns bei.


Zu den Kernaufgaben der/ des Kommunalen Datenschutzbeauftragten zählt die Beratung und Steuerungsunterstützung des Oberbürgermeisters, der Dezernentin und Dezernenten sowie aller städtischen Dienststellen in allen Fragen des Datenschutzes.


11 Innere Verwaltung 11.14 Zentrale Funktionen

Im Sinne einer proaktiv handelnden Rechtsabteilung ist das Rechtsamt in alle Verwaltungsprozesse mit rechtlicher Relevanz frühestmöglich eingebunden.


11 Innere Verwaltung 11.23 Justiziariat