Kulturamt der Stadt Freiburg

seit diesem Monat dürfen Sie wieder vor Publikum kulturell tätig sein. Über drei Monate haben Sie darauf warten müssen, jetzt dürfen Sie wieder loslegen, wenn auch unter Einhaltung vieler Schutzmaßnahmen. Auch wenn der Blick wieder nach vorne gerichtet ist, darf nicht vergessen werden, welche Zeit hinter uns liegt. Denn nur dann können wir verstehen, welche Herausforderungen uns und Ihnen noch bevorstehen.

Philippe Bischof, Direktor der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia, hat diese Zeit als „erste Phase der Totalerschütterung des uns bisher geläufigen Kulturschaffens“ beschrieben. Wir hoffen sehr, dass es Ihnen allen gelungen ist, diese Phase zu überstehen, und dass Ihnen dabei die Soforthilfe- und Förderprogramme von Bund und Land eine gute Unterstützung waren und noch sein werden. Das Kulturamt hat in dieser Zeit die Ausschreibung „Alternative Kunstformate“ an den Start gebracht, um einem Teil der Kulturschaffenden projektbezogen eine zusätzliche Förderung zukommen zu lassen.

Nun befinden wir uns nach dem Verständnis von Philippe Bischof in der „zweiten Phase des Übergangs, in der die Kultur beginnt, sich in den neuen kulturellen Topographien zu orientieren, die durch die Verwerfungen der letzten drei Monate entstanden sind. Der Kultursektor bahnt sich erste Wege in eine Zukunft, von der wir erst ahnen können, in welchen Bereichen sie der Zeit vor Covid-19 ähneln wird und wo sich neue Dispositive und Zusammenhänge ergeben werden.“

Wir erhalten im Kulturamt durch viele Anfragen einen guten Einblick, wie Sie als Kulturschaffende derzeit versuchen, Ihren Weg wieder aufzunehmen, in großen Teilen in der Hoffnung, ihn so fortsetzen zu können, wie er zu Beginn der Krise so abrupt abgebrochen werden musste. Dennoch müssen sich alle sicherlich auch mit den Gedanken auseinandersetzen, wie damit umgegangen werden kann, sollte diese Fortsetzung nicht nahtlos gelingen.

Damit auch wir als Kulturamt stärker an diesen Gedanken teilhaben können, haben wir einen Fachbeirat aus den sachkundigen Bürger_innen des Kulturausschusses gebildet. Dieser Fachbeirat war im Rahmen der geplanten Reflexion der „Kulturpolitischen Leitziele der Stadt Freiburg“, wie wir sie in der Drucksache KA-20/001 skizziert haben, bereits vorgesehen. Nun wird es aus unserer Sicht mit die Aufgabe des Fachbeirates sein, die „neuen Dispositive und Zusammenhänge“ zu erspüren und zu analysieren. Ein erstes Auftaktgespräch fand am 23. Juni statt.

Die Phase des Übergangs birgt aber auch wirtschaftliche Gefahren in sich. Der Neustart von Veranstaltungen und Aufführungen ist in manchen Fällen vielleicht mehr dem Drang geschuldet, endlich wieder künstlerisch produktiv sein zu können, als dass er sich einer nüchternen Betrachtung von Rentabilität unterzieht. Weitaus geringere Auslastungsmöglichkeiten bei ggf. gleichbleibend hohen Kosten für Personal und Infrastruktur wird das Veranstaltungsgeschehen auf Monate zu einem Wagnis machen. Die Schutzmaßnahmen werden neue Strategien und Organisationsformen erfordern, es wird „erneut kreative Energien benötigen, um künstlerisch und finanziell verantwortbare Wege zu finden, um in neuer oder angepasster Form vor Publikum Theater und Musik zu spielen, zu lesen, zu tanzen und im Chor zu singen.“

Die Diskussion um die finanziell verantwortbaren Wege wird sowohl die Stadtverwaltung und uns als Kulturamt in der Rolle als Zuwendungsgeber beschäftigen als auch im Besonderen die auf institutionelle Förderung angewiesenen Einrichtungen, Festivals, Ensembles. Wir als Kulturamt sind bestrebt, diese beiden Wege bestmöglich zusammenzubringen. Mit einem ersten Blick auf die Absagen von Veranstaltungen und Produktionen bis hin zu kompletten Festivals möchten wir Sie daher bitten, mit den institutionell gewährten Zuschüssen in dieser Zeit mit einer besonderen Verantwortung umzugehen. Die Kulturverwaltung hat zu keinem Zeitpunkt der ersten Phase darüber nachgedacht, diese Zuschusszahlungen an dem nur noch tatsächlich Um-setzbaren zu messen oder gar zu stoppen. Alle Zuschüsse sind in unverminderter Höhe weiter ausgezahlt worden. Damit haben wir erreichen können, dass bislang aus dem Kreis der institutionell geförderten Einrichtungen nur einige wenige existenzbedrohende Gefährdungsmeldungen eingegangen sind. Es ist aber abzusehen, dass dies im zweiten Halbjahr dieses Jahres nicht so bleiben wird.

Einrichtungen mit einer hohen Zuschussquote können vielleicht auch in der zweiten Jahreshälfte noch gut dastehen, Einrichtungen mit einer hohen Eigenerwirtschaftungsquote könnten jedoch zunehmend in Liquiditätsengpässe geraten. In einem ersten Schritt wird das Kulturamt die finanziellen Auswirkungen für jede einzelne Ein-richtung in Erfahrung bringen, diese fundiert aufarbeiten, um sie dem Gemeinderat für seine weitere Arbeit zur Verfügung stellen zu können. Ende Juli werden wir Sie noch einmal ausführlich über das weitere Vorgehen informieren. Bis dahin möchten wir Sie bitten, die Förderprogramme von Bund und Land für sich auszuloten, Anträge zu stellen sowie weitere Gegenmaßnahmen auszuschöpfen, um die negativen finanziellen Auswirkungen für Ihre Einrichtung bis zum Jahresende so gering wie möglich zu halten.

Inwiefern es zu Überlegungen kommen kann, dort wo es Sinn macht, nicht verbrauchte Zuschussbeträge umzuschichten, vermögen wir als Kulturamt zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorherzusehen. Wir können ebenso wenig in die Zukunft sehen, ob der Gemeinderat in die Lage versetzt sein wird, gefährdete Einrichtungen mit einem einmaligen Zuschuss vor der Insolvenz zu bewahren oder Einrichtungen mit einem essentiellen negativen Jahresergebnis so zu unterstützen, dass sie ihre weitere Zukunftsplanung gesichert gestalten können.

Und so ist diese Zukunft eine ungewisse. Sie entspricht der von Philippe Bischof so bezeichneten „dritten Phase der Konsolidierung oder Umgestaltung, in vielen Fällen wohl auch der Rekonstruktion, wenn nämlich gewisse Strukturen wieder aufgebaut und andere neu erfunden werden.“ Diese Szenarien der Rekonstruktion, des Wieder-Aufbaus und der Neu-Erfindung scheinen noch weit entfernt und sind zum jetzigen Zeitpunkt vermeintlich noch nicht vorstellbar und fassbar. Auch mit diesen Szenarien wird sich der Fachbeirat beschäftigen. Das Kulturamt plant für den Herbst zudem Beteiligungsworkshops sowie für den Januar eine Klausursitzung aller Kulturausschussmitglieder, die sich ebenfalls mit den möglichen Szenarien auseinandersetzen.

Es wird abzuwarten sein, in welchem Maße sich diese Szenarien, deren Erarbeitung im Januar sicherlich noch nicht abgeschlossen sein wird, auch auf die anstehenden Entscheidungsprozesse im nächsten Haushalt auswirken. Aber für alle an der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung der kulturellen Infrastruktur Interessierten wird es hoffentlich befruchtend sein, sich gemeinsam auf den Weg zu machen und diesen Ahnungen für eine ungewisse Zukunft auf die Spur zu kommen, um diese für uns alle verstehbarer und operationalisierbarer zu machen.

Auch im Namen des Kulturbürgermeisters Ulrich von Kirchbach bedanken wir uns bei Ihnen allen für Ihr Durchhaltevermögen und für Ihre künstlerische Willenskraft, diesen schwierigen Zeiten zu trotzen und ihnen Erkenntnisse und Erfahrungen abzugewinnen, die sich in Überlegungen für die Zukunft niederschlagen können. Wir wünschen Ihnen allen auf diesem Wege alles Gute und hoffen sehr, dass die Kultur nicht geschwächt, sondern gestärkt in ihrem Selbstbewusstsein und in ihrer Bedeutung für das Leben einer Stadtgesellschaft aus dieser Zeit hervorgehen wird.

Udo Eichmeier
(Stellvertretende Amtsleitung Kulturamt)
Ihr Team des Kulturamtes


(25. Juni 2020)

Die Räume der städtischen Tochter FWTM sind zentrale Veranstaltungsorte für viele Kulturveranstalter_innen in der Stadt. Bei gleichbleibenden Mieten und einer geringeren Platzauslastung steht jede Veranstaltungsplanung vor einer hohen Hürde. Deswegen eröffnet sich über das neue Förderprogramm „Erstattung von Mieten für Kulturveranstaltungen in den Räumen der FWTM“ für alle Kulturveranstalter die Möglichkeit, 50 Prozent der Miete erstattet zu bekommen.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.07.2020 ein Budget von 100.000 € beschlossen. Die Erstattung von Mietkosten für Kulturveranstaltungen in den Räumen der FWTM gilt für den Zeitraum vom 1. August bis 31. Dezember 2020.

Die Tatsache, dass Kultureinrichtungen unter Beachtung der Corona-bedingten Vorgaben wieder geöffnet haben und dass überall in der Stadt sommerliche Open-Air-Kulturangebote entstanden sind, darf nicht darüber hinweg täuschen, dass viele Kultureinrichtungen dennoch stark unter den  Einschränkungen ihres Kulturbetriebes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu leiden haben und ihre Einnahmemöglichkeiten weit von dem Potenzial von vor der Krise entfernt sind. Davon sind auch viele Musikclubs und Musikspielstätten betroffen, die nicht nur für viele Bürger_innen einen wesentlichen Baustein des kulturellen Lebens in Freiburg darstellen, sondern die auch für die Existenz vieler Freiburger Musiker_innen und DJs eine wichtige Rolle spielen.  

In der Sitzung vom 28.07.2020 hat der Gemeinderat der Stadt Freiburg ein Förderprogramm zur Unterstützung von Clubs und Musikspielstätten in Freiburg beschlossen und dafür ein Gesamtfördervolumen von 100.000 € bereitgestellt. Freiburger Musikclubs, Musikspielstätten und Musikfestivalveranstalter_innen, die ihren Sitz in Freiburg haben und/oder eine zentrale Wirkung für das Kulturleben bzw. die Nachtkultur der Stadt Freiburg haben, können eine einmalige Förderung von max. 10.000 € zur Durchführung von Live-Musikkonzerten im Zeitraum vom 1.10.-31.12.2020 erhalten und/oder einen einmaligen Mietkostenzuschuss von max. 5.000 €. Der Antrag muss bis zum 11. September 2020 vorliegen.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.07.2020 ein Verfahren beschlossen, bei dem die Verwaltung offensiv auf die von der Stadt institutionell geförderten Kultureinrichtungen zugeht. Im Rahmen dieses Verfahrens wird das Kulturamt die jeweils zu erwartenden Jahresergebnisse, die auf Grund der Corona-Krise stark von den ursprünglich geplanten Jahresergebnissen abweichen werden, analysieren. Dabei wird es mit entscheidend sein, in welchem Maße es insbesondere den Kultureinrichtungen gelungen ist, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, die dazu führen werden, dass der Jahresfehlbetrag minimiert werden kann. Dazu zählen die Soforthilfeprogramme des Bundes und des Landes, aber auch personelle Maßnahmen wie die Beantragung von Kurzarbeit. Die Verwaltung wird die Ergebnisse dieses Verfahrens dem Gemeinderat vorlegen, so dass dieser sich ein umfassendes Bild für die anstehenden Haushaltsberatungen machen kann. Die institutionell geförderten Kultureinrichtungen werden direkt vom Kulturamt angeschrieben.

„Welche Kunst-Aktionen sind „auf Abstand“ möglich?“ fragte das Kulturamt in seiner Ausschreibung „Alternative Kunstformate“ Freiburgs Kunst- & Kulturschaffende. Die Corona-Pandemie hatte das öffentliche Kunst- und Kulturleben auch in Freiburg in kürzester Zeit einschneidend eingeschränkt und nahezu zum Erliegen gebracht. Um dem etwas entgegenzuwirken, suchte das Kulturamt Freiburg gezielt nach Projekten, die unter den aktuellen Bedingungen alternative Formate initiieren, neu ausprobieren oder intensivieren.

Nach einer Laufzeit von zwei Monaten und 71 eingegangenen Projektanträgen endete die Ausschreibung in Juni. Mit Sondermitteln in Höhe von 48.600 €, die aus freigewordenen Mitteln abgesagter Eigenveranstaltungen stammen, förderte das Kulturamt 17 Projekte. Weitere 5 Projekte wurden kurzerhand mit Mitteln in Höhe von 7.400 € aus gängigen Projekttöpfen gefördert (siehe auch Pressemitteilung vom 16. Juli 2020).

(1) Absage des Projektes
 
Das Projekt muss aufgrund der Verordnung der Landesregierung (gültig bis zum 15. Juni) abgesagt werden und wird auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.
 
a) Sie haben einen Zuwendungsbescheid erhalten und der städtische Zuschuss ist bereits ausgezahlt worden.
 
Der Ihnen vorliegende Zuwendungsbescheid wird vom Kulturamt widerrufen, d.h. Sie erhalten einen sogenannten „Widerrufsbescheid“. Wie sonst auch üblich ist ein Verwendungsnachweis (67,3 KB) einzureichen, der in diesem Fall die bereits entstandenen Kosten darstellt. Diese Kosten sind im Rahmen der beschiedenen Zuschusshöhe weiterhin abgedeckt. Es können nur Kosten anerkannt werden, die durch Belege, Rechnungen, Verträge etc. auch nachgewiesen werden können.
 
Die Ausgangslage für die Prüfung des Verwendungsnachweises im Kulturamt bildet der mit dem Projektantrag eingereichte Finanzplan, auf dessen Grundlage Sie den Zuschuss zugesprochen bekommen haben. Sollten in diesem Finanzplan Einnahmen durch weitere Drittmittelgeber zur Gesamtfinanzierung des Projektes vorgesehen gewesen sein, dann geben Sie bitte an, ob in der Zwischenzeit Zusagen erfolgt sind und ob auch diese Drittmittelgeber sich an den entstandenen Kosten beteiligen. Wenn ja, dann sind diese Mittel als Einnahmen im Verwendungsnachweis mit zu berücksichtigen. 
 
Die Mittel bis max. in der Höhe des gewährten Zuschusses, die gemäß Verwendungsnachweis nicht beansprucht werden, sind nach erfolgter Prüfung und Rückmeldung durch das Kulturamt anschließend zurück zu erstatten. Bitte beachten Sie die entsprechenden Formulierungen im Widerrufsbescheid.  
 
b) Sie haben einen Zuwendungsbescheid erhalten und der städtische Zuschuss ist noch nicht ausgezahlt worden.
 
Der einzige Unterschied zu a) besteht darin, dass Ihnen die nachweislich entstandenen Kosten bis max. in der Höhe des gewährten Zuschusses nach erfolgter Prüfung des Verwendungsnachweises und Rückmeldung durch das Kulturamt anschließend ausgezahlt werden. Bitte beachten Sie auch hier die entsprechenden Formulierungen im Widerrufsbescheid.
 
 
(2) Verschiebung des Projektes
 
Das Projekt muss aufgrund der Verordnung der Landesregierung (gültig bis zum 15. Juni) abgesagt werden. Das Projekt wird jedoch voraussichtlich zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden (max. möglich bis zum 30.04.2021). Berücksichtigen Sie bei dieser Entscheidung bitte, dass dafür keine Erhöhung der bereits beschiedenen Zuschusshöhe gewährt werden kann.
 
a) Sie haben einen Zuwendungsbescheid erhalten und der städtische Zuschuss ist bereits ausgezahlt worden.
 
Die Planung für das Projekt kann fortgeführt werden und die erhaltenen Mittel können von Ihnen weiter verausgabt bzw. gebunden werden. Sie sind jedoch angehalten, die Verausgabung verantwortlich zu handhaben, d.h. genau zu überlegen, ob diese Verausgabung zum jetzigen Zeitpunkt wirklich erforderlich ist, da nicht auszuschließen ist, dass die Entscheidung über die Absage des Projektes zu einem späteren Zeitpunkt von Ihnen getroffen werden muss. In diesem Fall ist gemäß (1) Absage des Projektes vorzugehen.
 
b) Sie haben einen Zuwendungsbescheid erhalten und der städtische Zuschuss ist noch nicht ausgezahlt worden.
 
Auch in diesem Fall können Sie Ihr Projekt fortführen. Wie sonst auch üblich können Sie die Mittel für das Projekt abrufen. Anschl. können Sie diese Mittel unter Berücksichtigung der unter a) stehenden Hinweise verausgaben bzw. binden.
 
c ) Sie haben eine Förderzusage, aber noch keinen Zuwendungsbescheid erhalten.
 
In diesem Fall stimmen Sie sich bitte mit der für Ihr Projekt zuständigen Ansprechperson im Kulturamt ab, für welchen Termin Sie die Durchführung Ihres Projektes planen und ab wann Sie die Mittel benötigen. Erst zu diesem Zeitpunkt wird das Kulturamt den dafür erforderlichen Zuwendungsbescheid erstellen. Dieses möglichst lange Abwarten geschieht vorsorglich, falls das Projekt doch noch zu einem späteren Zeitpunkt abgesagt werden muss.
 (7. Mai 2020)