Kulturamt der Stadt Freiburg

Die Tatsache, dass Kultureinrichtungen unter Pandemie-Bedingungen wieder geöffnet haben und dass überall in der Stadt sommerliche Open-Air-Kulturangebote entstanden sind, darf nicht darüber hinweg täuschen, dass viele Kultureinrichtungen dennoch stark unter den coronabedingten Einschränkungen ihres Kulturbetriebes leiden. Davon sind auch viele Musikclubs und Musikspielstätten betroffen, die nicht nur für viele Bürger_innen einen wesentlichen Bestandteil des kulturellen Lebens in Freiburg darstellen, sondern die auch für die Existenz vieler Freiburger Musiker_innen und DJs eine wichtige Rolle spielen.  

In der Sitzung vom 28.07.2020 hat der Gemeinderat der Stadt Freiburg ein Förderprogramm zur Unterstützung von Clubs und Musikspielstätten in Freiburg beschlossen und dafür ein Gesamtfördervolumen von 100.000 € bereitgestellt. Freiburger Musikclubs, Musikspielstätten und Musikfestivalveranstalter_innen, die ihren Sitz in Freiburg haben und/oder eine zentrale Wirkung für das Kulturleben bzw. die Nachtkultur der Stadt Freiburg haben, können eine einmalige Förderung von max. 10.000 € zur Durchführung von Live-Musikkonzerten im Zeitraum vom 1.10.-31.12.2020 erhalten und/oder einen einmaligen Mietkostenzuschuss von max. 5.000 €. Der Antrag muss bis zum 11. September 2020 vorliegen.

(Stand: 5. August 2020)

Historisches Kaufhaus, Konzerthaus und Sick-Arena sind zentrale Veranstaltungsorte für viele Kulturveranstalter_innen in der Stadt. Bei gleichbleibenden Mieten und einer geringeren Platzauslastung steht jede Veranstaltungsplanung vor einer hohen Hürde. Deswegen eröffnet sich über das neue Förderprogramm „Erstattung von Mieten für Kulturveranstaltungen in den Räumen der FWTM“ für alle Kulturveranstalter die Möglichkeit, 50 Prozent der Miete erstattet zu bekommen.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.07.2020 ein Budget von 100.000 € beschlossen. Die Erstattung von Mietkosten für Kulturveranstaltungen in den Räumen der FWTM gilt für den Zeitraum vom 1. August bis 31. Dezember 2020.

(Stand: 3. August 2020)

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.07.2020 ein Verfahren beschlossen, bei dem die Verwaltung offensiv auf die von der Stadt institutionell geförderten Kultureinrichtungen zugeht. Im Rahmen dieses Verfahrens wird das Kulturamt die jeweils zu erwartenden Jahresergebnisse, die auf Grund der Corona-Krise stark von den ursprünglich geplanten Jahresergebnissen abweichen werden, analysieren. Dabei wird es mit entscheidend sein, in welchem Maße es insbesondere den Kultureinrichtungen gelungen ist, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, die dazu führen werden, dass der Jahresfehlbetrag minimiert werden kann. Dazu zählen die Soforthilfeprogramme des Bundes und des Landes, aber auch personelle Maßnahmen wie die Beantragung von Kurzarbeit. Die Verwaltung wird die Ergebnisse dieses Verfahrens dem Gemeinderat vorlegen, so dass dieser sich ein umfassendes Bild für die anstehenden Haushaltsberatungen machen kann. Die institutionell geförderten Kultureinrichtungen werden direkt vom Kulturamt angeschrieben.
(Stand 5.August 2020)

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.07.2020 ein Verfahren beschlossen, das Kulturinstitutionen bei einer drohenden Zahlungsunfähigkeit mit einem Sofortzuschuss unterstützt. Geraten Kulturinstitutionen aufgrund der Pandemie nachweislich in die Nähe einer Insolvenz, kann das Kulturamt nach eingehender Prüfung die Fälle dem Gemeinderat vorlegen und ihn über einen Sofortzuschuss entscheiden lassen. Es ist dabei unerheblich, ob die Kulturinstitution bereits von der Stadt gefördert wird oder nicht. Die Einreichung von Unterlagen bei drohender Zahlungsunfähigkeit ist laufend möglich.
(Stand: 12. August 2020)

„Welche Kunst-Aktionen sind „auf Abstand“ möglich?“ fragte das Kulturamt in seiner Ausschreibung „Alternative Kunstformate“ Freiburgs Kunst- & Kulturschaffende. Die Corona-Pandemie hatte das öffentliche Kunst- und Kulturleben auch in Freiburg in kürzester Zeit einschneidend eingeschränkt und nahezu zum Erliegen gebracht. Um dem etwas entgegenzuwirken, suchte das Kulturamt Freiburg gezielt nach Projekten, die unter den aktuellen Bedingungen alternative Formate initiieren, neu ausprobieren oder intensivieren.

Nach einer Laufzeit von zwei Monaten und 71 eingegangenen Projektanträgen endete die Ausschreibung in Juni. Mit Sondermitteln in Höhe von 48.600 €, die aus freigewordenen Mitteln abgesagter Eigenveranstaltungen stammen, förderte das Kulturamt 17 Projekte. Weitere 5 Projekte wurden kurzerhand mit Mitteln in Höhe von 7.400 € aus gängigen Projekttöpfen gefördert (siehe auch Pressemitteilung vom 16. Juli 2020).

(1) Absage des Projektes
 
Das Projekt muss aufgrund der Verordnung der Landesregierung (gültig bis zum 15. Juni) abgesagt werden und wird auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.
 
a) Sie haben einen Zuwendungsbescheid erhalten und der städtische Zuschuss ist bereits ausgezahlt worden.
 
Der Ihnen vorliegende Zuwendungsbescheid wird vom Kulturamt widerrufen, d.h. Sie erhalten einen sogenannten „Widerrufsbescheid“. Wie sonst auch üblich ist ein Verwendungsnachweis (67,3 KB) einzureichen, der in diesem Fall die bereits entstandenen Kosten darstellt. Diese Kosten sind im Rahmen der beschiedenen Zuschusshöhe weiterhin abgedeckt. Es können nur Kosten anerkannt werden, die durch Belege, Rechnungen, Verträge etc. auch nachgewiesen werden können.
 
Die Ausgangslage für die Prüfung des Verwendungsnachweises im Kulturamt bildet der mit dem Projektantrag eingereichte Finanzplan, auf dessen Grundlage Sie den Zuschuss zugesprochen bekommen haben. Sollten in diesem Finanzplan Einnahmen durch weitere Drittmittelgeber zur Gesamtfinanzierung des Projektes vorgesehen gewesen sein, dann geben Sie bitte an, ob in der Zwischenzeit Zusagen erfolgt sind und ob auch diese Drittmittelgeber sich an den entstandenen Kosten beteiligen. Wenn ja, dann sind diese Mittel als Einnahmen im Verwendungsnachweis mit zu berücksichtigen. 
 
Die Mittel bis max. in der Höhe des gewährten Zuschusses, die gemäß Verwendungsnachweis nicht beansprucht werden, sind nach erfolgter Prüfung und Rückmeldung durch das Kulturamt anschließend zurück zu erstatten. Bitte beachten Sie die entsprechenden Formulierungen im Widerrufsbescheid.  
 
b) Sie haben einen Zuwendungsbescheid erhalten und der städtische Zuschuss ist noch nicht ausgezahlt worden.
 
Der einzige Unterschied zu a) besteht darin, dass Ihnen die nachweislich entstandenen Kosten bis max. in der Höhe des gewährten Zuschusses nach erfolgter Prüfung des Verwendungsnachweises und Rückmeldung durch das Kulturamt anschließend ausgezahlt werden. Bitte beachten Sie auch hier die entsprechenden Formulierungen im Widerrufsbescheid.
 
 
(2) Verschiebung des Projektes
 
Das Projekt muss aufgrund der Verordnung der Landesregierung (gültig bis zum 15. Juni) abgesagt werden. Das Projekt wird jedoch voraussichtlich zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden (max. möglich bis zum 30.04.2021). Berücksichtigen Sie bei dieser Entscheidung bitte, dass dafür keine Erhöhung der bereits beschiedenen Zuschusshöhe gewährt werden kann.
 
a) Sie haben einen Zuwendungsbescheid erhalten und der städtische Zuschuss ist bereits ausgezahlt worden.
 
Die Planung für das Projekt kann fortgeführt werden und die erhaltenen Mittel können von Ihnen weiter verausgabt bzw. gebunden werden. Sie sind jedoch angehalten, die Verausgabung verantwortlich zu handhaben, d.h. genau zu überlegen, ob diese Verausgabung zum jetzigen Zeitpunkt wirklich erforderlich ist, da nicht auszuschließen ist, dass die Entscheidung über die Absage des Projektes zu einem späteren Zeitpunkt von Ihnen getroffen werden muss. In diesem Fall ist gemäß (1) Absage des Projektes vorzugehen.
 
b) Sie haben einen Zuwendungsbescheid erhalten und der städtische Zuschuss ist noch nicht ausgezahlt worden.
 
Auch in diesem Fall können Sie Ihr Projekt fortführen. Wie sonst auch üblich können Sie die Mittel für das Projekt abrufen. Anschl. können Sie diese Mittel unter Berücksichtigung der unter a) stehenden Hinweise verausgaben bzw. binden.
 
c ) Sie haben eine Förderzusage, aber noch keinen Zuwendungsbescheid erhalten.
 
In diesem Fall stimmen Sie sich bitte mit der für Ihr Projekt zuständigen Ansprechperson im Kulturamt ab, für welchen Termin Sie die Durchführung Ihres Projektes planen und ab wann Sie die Mittel benötigen. Erst zu diesem Zeitpunkt wird das Kulturamt den dafür erforderlichen Zuwendungsbescheid erstellen. Dieses möglichst lange Abwarten geschieht vorsorglich, falls das Projekt doch noch zu einem späteren Zeitpunkt abgesagt werden muss.
 (7. Mai 2020)