Rückblick

Erfolgreiche Vorschläge

In den vergangenen Jahren fanden sich zahlreiche Vorschläge aus dem Online-Forum zum Beteiligungshaushalt in Änderungsanträgen der Gemeinderatsfraktionen wieder, viele davon wurden schließlich in den Haushalt übernommen. So schafften es auch immer wieder Themen und Einrichtungen auf die städtische Zuschussliste, die ursprünglich nicht im Haushaltsentwurf vorgesehen waren.

Vorschlag: Investitionspauschale für die Sanierung von Toiletten in Schulen

Jugendbeteiligungshaushalt

Kurzbeschreibung

Im Jugendbeteiligungshaushalt wurden einige Themen genannt, die in der Stadt für Jugendliche verbessert werden sollen. Dabei geht es unter anderem, um die attraktive Gestaltung von Schulhöfen, mehr Bewegungsplätze mit zugänglichen Sportgeräten und mehr Geld für Jugendzentren in der Stadtteilen.

Dafür war das Jugenbüro im ZO in der Oberwiehre, auf dem Platz der Zähringer, auf dem Else-Liefmann-Platz in Weingarten und im Haus der Jugend unterwegs und hat über 200 Jugendliche zum Haushalt der Stadt Freiburg informiert.

Diese konnten Vorschläge formulieren, wofür die Stadt in den kommenden Jahren mehr Geld ausgeben soll.

Stand

Trotz aller bisherigen Maßnahmen wurde der Sanierungsstau an den Freiburger Schulen zuletzt mit 1,4 Milliarden Euro beziffert und kann mit den eingestellten Haushaltsmitteln nur sehr langsam abgebaut werden. Besonders verheerend ist vielerorts die Situation der Schultoiletten. Auch über den Jugendbeteiligungshaushalt wurde die Verbesserung von Sauberkeit und Hygiene an Schulen als wichtiges Anliegen an den Gemeinderat herangetragen. Die Investitionsmittel sollen für die Sanierung von Schultoiletten verwendet werden.

Seit jeher nutzt das städtische Gebäudemanagement (GMF) die Ferien zur Sanierung von Schulen, Kitas und anderen Gebäuden. Im Sommer 2024 umfasst die GMF-Liste 40 Baustellen. Eines der fortwährenden baulichen Reizthemen an Schulen ist dabei immer wieder der Zustand der Schultoiletten. Aus diesem Grund investierte die Stadt im Jahr 2024 über zwei Millionen in Schultoiletten. Mehr dazu hier.


Anträge der Fraktionen


Kosten

Im Haushaltsentwurf 2023/2024 vorgesehen: 0 Euro

Beantragte Veränderung - Mehrausgaben: modifiziert zu 750.000 Euro

Beschluss Doppelhaushalt 2023/2024: 0 Euro + 750.000 Euro