13. November 2020
Einwohner_innenversammlung zu "Mobilfunk der 5. Generation" (5G)
Video der Veranstaltung
Für die Veranstaltung standen rund 880 Besucher_innenplätze zur Verfügung. Die Veranstaltung wurde mit einem Live-Stream auf dem Youtube-Kanal der Stadt Freiburg unter www.youtube.com/stadtfreiburg auch für Interessierte, die nicht vor Ort sein konnten, zugänglich gemacht.
Am Mittwoch, den 13. November, fand um 19 Uhr im Paulussaal eine Einwohner_innenversammlung zum Thema „Mobilfunk der 5. Generation (5G) in Freiburg“ statt. Die Versammlung wurde vom Gemeinderat gemäß § 20a Gemeindeordnung (GemO) für zulässig erklärt, nachdem das Aktionsbündnis „Freiburg 5G-frei“ über 2500 Unterschriften für sein Anliegen vorlegen konnte und damit die formalen Voraussetzungen erfüllt hatte.
Die Antragsteller_innen wollen erreichen, dass der Ausbau von 5G in Freiburg verhindert wird und warnen vor allem gesundheitsgefährdenden Folgen der Technologie. Die Bundesregierung plant derzeit den Ausbau der Mobilfunknetze und hat durch die Bundesnetzagentur erste Frequenzen für die 5GMobilfunktechnologie versteigern lassen.
Öffentlicher Austausch zum Thema
Eröffnet wurde die Veranstaltung durch Oberbürgermeister Martin Horn. Nach einer allgemeinen Einführung in die Technologie hat das Aktionsbündnis seinen Antrag auf Ausbaustopp 5G begründet. Anschließend erläuterten Expert_innen und die Stadtverwaltung ihre Positionen. Das Publikum hatte während der gesamten Veranstaltung die Möglichkeit, Fragen und Statements einzureichen. Ein Moderator reichte die eingebrachten Fragen an die anwesenden Expert_innen oder an das Aktionsbündnis zur Beantwortung weiter.
Sämtliche Fragen und Statements des Abends werden von der Stadtverwaltung gesammelt und anschließend dem Gemeinderat zur Behandlung vorgelegt. Der Gemeinderat ist dabei frei, wie er mit den Anregungen und Fragen aus der Einwohner_innenversammlung umgeht; es entsteht daraus keine bindende Wirkung.