THH 23 Management Dezernat V
5.23.00.00
Kurzbeschreibung
Die Handlungsfelder des Büros des Baubürgermeisters umfassen insbesondere die Beratung und Unterstützung des Baudezernenten bei der strategischen und politischen Steuerung des gesamten Geschäftsbereiches des Dezernates V.
Weitere Informationen
Die inhaltliche Vorbereitung von politischen Entscheidungen, die Einbringung von Unterlagen in die gemeinderätlichen Gremien und die Sicherstellung der Umsetzung ist im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Bürgerschaft sowie den städtischen Haushalt dabei von besonderer Bedeutung.
Im Zuständigkeitsbereich des Dezernats V werden in den Planjahren 2025/2026 viele verschiedene Projekte bearbeitet. Die Vorhaben Stadttunnel, Mobilitätskonzept mit Fuß- und Radoffensive, Rheintalbahn, Neubau der Staudinger-Gesamtschule, Planung und Bau des 2. Bauabschnitts des Rathauses im Stühlinger, Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, Projekte zu neuen Wohnbauflächen, die Baugebiete Im Zinklern und Kleineschholz, diverse Maßnahmen zur Sanierung, zum Klimaschutz (Ausbau von Photovoltaik, Umstellung auf LED-Beleuchtung) und zum Hochwasserschutz etc. sind wichtige stadtpolitische Projekte, die durch das Büro des Bürgermeisters begleitet werden. Alle Themen haben hohe Relevanz für die Stadtentwicklung. Sie erfordern eine intensive politische Diskussion, um den hohen Qualitätsanspruch zu sichern. Zielsetzung ist dabei die nachhaltige Weiterentwicklung Freiburgs unter Berücksichtigung ökologischer, ökonomischer und sozialer Aspekte.
Seit dem 01.01.2018 ist die Projektgruppe Dietenbach als Stabsstelle des Baubürgermeisters strukturiert. Ihre zentrale Aufgabe liegt weiterhin darin, ämter- und dezernatsübergreifend für die zügige Entwicklung eines neuen Stadtteils entsprechend der am 24.07.2018 beschlossenen Entwicklungssatzung Sorge zu tragen. Auf Grundlage des städtebaulichen Wettbewerbs soll ein gemischter, inklusiver Stadtteil mit ca. 6.900 Wohneinheiten mit dem Schwerpunkt auf bezahlbarem Wohnraum entstehen. Dabei sollen ausreichende Angebote für den geförderten Wohnraum (Ziel ist eine Quote von 50 % geförderten Mietwohnungen) sowie preisgünstiger Wohnraum für die sogenannte Mittelschicht und Schwellenhaushalte entstehen. Der neue Stadtteil soll zudem klimaneutral sein.
Nach Fertigstellung des Gewässerausbaus und erfolgter Herstellung der Hochwasserfreiheit werden in der Projektgruppe Dietenbach in den Jahren 2025 und 2026 neben der bauplanungsrechtlichen Entwicklung des Gebiets wesentliche Erschließungsarbeiten für den 1. Bauabschnitt und die Verlegung der Leitungstrassen durchgeführt werden. Daneben laufen weitere Planungsarbeiten für die Gemeinschaftsschule und ihre Sportflächen sowie die Erarbeitung der Vermarktungskonzeption und der Aufbau des hierfür erforderlichen organisatorischen Rahmens.
Nach Fertigstellung des Gewässerausbaus und erfolgter Herstellung der Hochwasserfreiheit werden in der Projektgruppe Dietenbach in den Jahren 2025 und 2026 neben der bauplanungsrechtlichen Entwicklung des Gebiets wesentliche Erschließungsarbeiten für den 1. Bauabschnitt und die Verlegung der Leitungstrassen durchgeführt werden. Daneben laufen weitere Planungsarbeiten für die Gemeinschaftsschule und ihre Sportflächen sowie die Erarbeitung der Vermarktungskonzeption und der Aufbau des hierfür erforderlichen organisatorischen Rahmens.
Zudem ist der weit überwiegende Teil der Grundstücke im Entwicklungsgebiet mittlerweile im Eigentum entweder der Stadt oder der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach GmbH & Co. KG (EMD), die nach Erwerb der Gesellschaft von der Sparkasse Nördlicher-Breisgau eine 100%ige Stadttochter ist und zum 01.01.2025 auf die Stadt übergehen wird.
Die Finanzierung der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach wird seit dem 01.07.2020 in einer nach den Grundsätzen des neuen kommunalen Haushaltsrechts bewirtschafteten Sonderrechnung gem. § 59 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung abgewickelt. Ihre Besonderheit besteht darin, dass durch die Verknüpfung mit der Kosten- und Finanzierungsübersicht eine über die mittelfristige Finanzplanung hinausreichende Übersicht der zu erwartenden Kosten und Einnahmen besteht. Bei Abschluss der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme sind die entwicklungsbedingten Kosten und Einnahmen in einem Rechenwerk außerhalb des Kernhaushalts transparent dargestellt. Auf die Beauftragung eines Entwicklungsträgers nach dem Baugesetzbuch (BauGB) wurde verzichtet. Stattdessen wird die städtische Projektgruppe Dietenbach weiterhin die Gesamtsteuerung übernehmen und bei Bedarf verschiedene Dienstleistungspakete gesondert ausschreiben, um die erforderliche fachliche Unterstützung zu erhalten.
Die zum 01.01.2021 im Bereich des Baubürgermeisters eingerichtete Stabsstelle Mobilität ist für die Entwicklung und laufende Fortschreibung einer strategischen Gesamtkonzeption für eine nachhaltige Mobilität in Freiburg zuständig. Die Stadt Freiburg verfolgt seit Jahrzehnten eine Verkehrspolitik, die auf die Förderung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel ausgerichtet ist. Für weitere Fortschritte im Sinne des Klimaschutzes wurde mit dem Klimamobilitätsplan Freiburg ein strategisches Planwerk zur Reduktion der verkehrsbedingten CO2-Emissionen entwickelt, dessen Umsetzung durch die Stabsstelle Mobilität koordiniert wird. Weitere zentrale Handlungsfelder sind die Kommunikation zur Verkehrswende in Freiburg, die weitere Verbreitung der Elektromobilität sowie die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Region bei der Entwicklung neuer Projekte, Kooperationsformen und administrativer Strukturen im Bereich der Mobilität.
Personal
| Stellen im Amt | Beamt*innen | Beschäftigte | Gesamt 2023/24 | Beamt*innen | Beschäftigte | Gesamt 2025/26 |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Büro des Bürgermeisters Prof. Dr. Haag | 6,00 | 4,00 | 10,00 | 6,00 | 5,00 | 11,00 |
Unterjährige Änderung der Planstellenzuordnung: +1,0 (von THH 2/ Personalreserve (Zuordnung Stelle ü. Fraktionsantrag))
| Stellen im Amt | Beamt*innen | Beschäftigte | Gesamt 2023/24 | Beamt*innen | Beschäftigte | Gesamt 2025/26 |
|---|---|---|---|---|---|---|
| Projektgruppe Dietenbach | 6,00 | 3,00 | 9,00 | 7,00 | 6,00 | 13,00 |
Neuschaffungen: 1,0 VZÄ (Planer*in)
Unterjährige Änderung der Planstellenzuordnung: +3,0 VZÄ (+1,0 VZÄ von THH 24/ Stadtplanungsamt (Anpassung Planungskoordination und Steuerung Vermarktung Projektgruppe Dietenbach)// +1,0 VZÄ von THH 21/ Amt für Wohnraumentwicklung u. Vermessung (Verortung Sekretariat PG Dietenbach)// +1,0 VZÄ von THH 2/ Personalreserve (organisator. Zuordnung Leitung))