„Ist auf diesem Kanal hier unzulässige Wahlwerbung gelaufen? Nein! Das wurde gestern ganz offiziell festgestellt. Kurz zu den Hintergründen, warum das überhaupt festgestellt werden musste: Am 26. April findet ja die OB-Wahl in Freiburg statt. In diesem Zusammenhang wurde die Frage aufgeworfen, ob hier auf diesem Kanal unzulässige Wahlwerbung betrieben wurde. Das Regierungspräsidium Freiburg – die Aufsichtsbehörde der Stadt Freiburg – hat diesen Vorwurf nach Anfrage untersucht. Und ist ganz klar zu dem Schluss gekommen, ich zitiere aus der Pressemitteilung des Regierungspräsidiums, »dass die Social-Media-Beiträge von Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn keine unzulässige Wahlwerbung darstellen«. Moderne und transparente Kommunikation ist für die Stadt Freiburg von enormer Bedeutung. Das gilt für die klassischen Kanäle genauso wie für Social Media. Dennoch, auch wenn wir nun die offizielle rechtliche Bestätigung für unsere Arbeit auf Social Media haben: Der Rechtfertigungsdruck, die intensive rechtliche Begleitung und das stete Abwägen unserer Inhalte auf Social Media erschweren unsere Arbeit sehr. Daher werden wir auf diesem Kanal hier – auf „Martin Horn Freiburg“ – bis zur OB-Wahl nichts mehr posten. Wir müssen diesen Kanal nicht pausieren, wir dürften auch weiterhin posten, aber so bietet Social Media nur bedingt Mehrwert. Wichtig: Das Pausieren gilt nur für diesen Account. Unser Kanal „Stadt Freiburg“ informiert Euch weiterhin wie gewohnt über unsere Arbeit und städtische Themen. Wir nehmen unsere Pflicht zur Neutralität auch weiterhin sehr ernst. Und wir nehmen die Bedeutung einer modernen Kommunikation für alle Freiburgerinnen und Freiburger sehr ernst – offline wie online.“
Oberbürgermeister Martin Horn
Martin Horn wurde 2018 zum Oberbürgermeister der Stadt Freiburg im Breisgau gewählt. Die Amtszeit beträgt acht Jahre.
Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Gemeinderats und leitet die Stadtverwaltung. Er repräsentiert die Stadt nach außen und ist verantwortlich für den Vollzug der Gemeinderatsbeschlüsse sowie die innere Organisation der Verwaltung.
Zum Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters gehören strategische Steuerung, Haupt- und Personalverwaltung, Organisation, Recht, Regionales und Ortsverwaltungen, Rechnungsprüfungswesen, Arbeitsschutz, Öffentlichkeitsarbeit, Gleichstellung, Internationales und Nachhaltigkeitsmanagement.
Er ist Aufsichtsratsvorsitzender der Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung und des regionalen Energieversorgungsunternehmens badenova und vertritt die Stadt in mehreren überregionalen kommunalen Organisationen und Gremien.
OB vor Ort
Stadtteilgespräche mit Oberbürgermeister Martin Horn
Im Rahmen seiner Gesprächsreihe "OB vor Ort" besucht Oberbürgermeister Martin Horn alle Stadtteile in Freiburg. Bürger*innen haben vor Ort die Möglichkeit, Themen und Anliegen, die den Stadtteil bewegen, direkt anzusprechen.
Neben dem bisher bekannten offenen Format, bei dem die Bürger*innen Fragen stellen oder Kritik äußern können, wird auch ein Thema zum Termin vorbereitet, das vor Ort von größerer Bedeutung ist.
Vor dem Bürger*innengespräch trifft sich OB Horn in kleinerer Runde mit Mitgliedern des Bürgervereins sowie Vertreter*innen von Vereinen und weiteren Institutionen zum bewährten Akteursgespräch.
Die Berichterstattung zu allen besuchten Stadtteilen gibt es hier im Überblick.
